Martin Meyer (Hrsg.)

Zukunft und Werte der Demokratie

Zürich: Neue Zürcher Zeitung 2015 (Sozialwissenschaftliche Studien des Schweizerischen Instituts für Auslandsforschung Neue Folge 41); 177 S.; brosch., 34,- €; ISBN 978-3-03810-019-5
„Zukunft und Werte der Demokratie“ – dieses Leitmotiv bildete die Klammer der Vorträge des Schweizerischen Instituts für Auslandsforschung in Zürich im Herbstsemester 2014, in denen es um sehr unterschiedliche Aspekte dieses Themas ging. So widmet die Auslandskorrespondentin Sonja Zekri ihre Aufmerksamkeit der Situation in Ägypten drei Jahre nach dem Sturz Hosni Mubaraks und den Entwicklungskurven nach dem Arabischen Frühling. Sie beobachtet vor allem eines im Lande: „Erschöpfung. Nicht Aufbruch oder Abbruch, sondern rasender Stillstand.“ (21) Die Repressionen gegen die Muslimbruderschaft wertet sie als Beweis für die Rückkehr des Polizeistaates. „Wie in den Mubarak‑Jahren halten sich Polizeistaat und Islamisten inzwischen wieder in einer grausamen Symbiose umklammert: Fast täglich sterben Polizisten oder Soldaten bei Anschlägen von Extremisten, während der Terror immer härtere Massnahmen zur Wahrung der nationalen Sicherheit rechtfertigt.“ (35) Für Zekri sind die Verwerfungen in Ägypten Anzeichen für „Rückzugsgefechte der Autokratien“ (39) in der arabischen Welt. Für eine Demokratisierung seien die politische Mitsprache der Bevölkerung und eine soziale Modernisierung notwendig. Kaspar Villiger, früherer Schweizer Bundespräsident, diagnostiziert, dass die Demokratie einerseits durch innere Probleme bedroht sei, wie etwa das Wachstum des Staatssektors. Es habe „fatale Konsequenzen: die Erziehung des Bürgers zur Fürsorgementalität, die wachsende Macht der Interessengruppen und die Überregulierung“ (156). Andererseits werde die Demokratie von außen angefochten, denn der „Territorialstaat [habe] sein Politikmonopol verloren“ und müsse „seine Macht mit raumübergreifenden Akteuren teilen“ (162), wie etwa mit der UNO, der WTO oder auch der EU. Nicht gewählte „Technokraten“ (163) erhielten Macht und Einfluss, sodass die demokratische Mitsprache von Parlamenten und Bürgern eingeschränkt werde. Der Band enthält auch einen Beitrag von Christopher Clark, in dem er sich, wie in seinem Buch „Die Schlafwandler“, mit der Vorgeschichte des Ersten Weltkrieges befasst und Parallelen zur heutigen Situation erkennt. Wichtig sei es, die „Komplexität der Kriegsentstehung“ zu beachten. „Die Krise, die im Jahr 1914 zum Krieg führte, war die Frucht einer gemeinsamen europäischen politischen Kultur. Sie war genuin multipolar und interaktiv.“ (73) In einem Konflikt nur einen Akteur als schuldig zu identifizieren, sei daher zu kurz gegriffen – damals wie heute.
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Rubrizierung: 2.22.632.672.52.224.12.2622.311 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Martin Meyer (Hrsg.): Zukunft und Werte der Demokratie Zürich: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/39581-zukunft-und-werte-der-demokratie_47277, veröffentlicht am 07.04.2016. Buch-Nr.: 47277 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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