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Jochen Spöhrer

Zwischen Demokratie und Oligarchie: Grüne und PDS im Deutschen Bundestag

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1999 (Nomos Universitätsschriften: Politik 98); 252 S.; brosch., 40,39 €; ISBN 3-7890-5997-8
Diss. Gießen Fachbereich Gesellschaftswissenschaften; Gutachter: B.-O. Bryde, C. Leggewie. - Die Arbeit untersucht Organisation, interne Willensbildung und innerparlamentarische Akzeptanz bzw. Integration der Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der PDS. Spöhrer arbeitet heraus, wie sich die bündnisgrüne Bundestagsfraktion vom erstmaligen Parlamentseinzug 1983 bis zur 13. Wahlperiode von den anfangs vertretenen, so genannten basisdemokratischen Prinzipien (imperatives Mandat, Rotationsprinzip, Transparenz der Fraktionsarbeit und Trennung von Amt und Mandat) weitgehend verabschiedet hat. Die Fraktion stelle heute eine effizient arbeitende und im Parlament akzeptierte und integrierte Organisationseinheit dar (228). Von einer derartigen Akzeptanz, so Spöhrer, sind die Abgeordneten der PDS - trotz einer ähnlichen Entwicklung hinsichtlich der Organisation und der Arbeit der Fraktion im Bundestag - weit entfernt. Auch in der 13. Wahlperiode des Bundestages sehen sich die Abgeordneten der PDS Ignoranz, Ausgrenzung und offenen Anfeindungen ausgesetzt. Dabei bemühe sich die PDS im Bundestag um "konstruktive Opposition" (229). Sie habe nach anfänglicher Orientierung an geschäftsordnungsrechtlichen Bestimmungen früherer grüner Bundestagsfraktionen eigene Organisationsformen entwickelt, die dem Zwecke dienen, "die offen stehenden Möglichkeiten der Mitarbeit im Parlament optimal zu nutzen" (229). Eine Fundamentalopposition gegen die Verfassungsordnung der Bundesrepublik sei für die Bundestagsfraktion der PDS keine ernsthafte Option mehr. Spöhrer erkennt aber gleichzeitig an, dass es in der Gesamtpartei derartige fundamentalistische Kreise gibt. Die Kommunistische Plattform, die AG Junge GenossInnen und das Marxistische Forum hätten aber in der Bundestagsfraktion, die von reformorientierten Kräften um Gregor Gysi dominiert werde, keine Unterstützung gefunden. Für den Fall, dass die PDS weiterhin im Bundestag vertreten sei, schließt Spöhrer nicht aus, dass sich wie bei den Grünen nach der organisatorischen Anpassung auch eine größere Akzeptanz im Bundestag, d. h. ein Wandel im Verhältnis der Abgeordneten von CDU/CSU, SPD und F. D. P. zu denen der PDS einstellt (232). Aus dem Inhalt: B. Rahmenbedingungen der Fraktionsstrukturierung: I. Normativer Rahmen; II. Weitere Determinanten. C. Bündnis 90/Die Grünen: I. Die Grünen im 10. und 11. Bundestag: Das Konzept der Basisdemokratie in parlamentarischer Bewährung; II. Wider die "Basokratie". Neuorientierung nach den Bundestagswahlen 1990; III. Etablierung und Konsolidierung: Bündnisgrüne im 13. Bundestag; IV. Bündnis 90/Die Grünen: Die "andere" Fraktion? D. PDS: I. Von der Staatspartei der DDR zum parlamentarischen Sonderfall: Der Weg in den Bundestag; II. Die PDS und das repräsentativ-parlamentarische Regierungssystem des Grundgesetzes; III. Der Schritt in parlamentarisches Neuland: PDS/Linke Liste im 12. Bundestag; IV. Rückkehr wider Erwarten: Die PDS im 13. Bundestag. E. Zwischen Demokratie und Oligarchie: Fraktions- und Gruppenstrukturen im Vergleich.
Sven Christian Singhofen (SCS)
M. A., Doktorand, Institut für Sozialwissenschaft (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 2.321 | 2.331 Empfohlene Zitierweise: Sven Christian Singhofen, Rezension zu: Jochen Spöhrer: Zwischen Demokratie und Oligarchie: Grüne und PDS im Deutschen Bundestag Baden-Baden: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/13488-zwischen-demokratie-und-oligarchie-gruene-und-pds-im-deutschen-bundestag_16159, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 16159 Rezension drucken