Portal für Politikwissenschaft

756 Ergebnisse
(Rechts)populismus: Herausforderung für die Forschung

Literaturbericht

what is a populist 1872440 640

(Rechts)populismus: Herausforderung für die Forschung. Ansätze, Fallstudien und ein Selbstversuch

Das Phänomen des Populismus beherrscht die politische Debatte und fordert weiterhin die Sozialwissenschaften heraus. Drei, in ihrem Anspruch und Stil unterschiedliche Werke, die das Forschungsfeld bereichern, stellt Jan Achim Richter in diesem Literaturbericht ausführlich vor: ein Handbuch zum Stand der Forschung („Political Populism“), eine essayistische Betrachtung des Verfalls der politischen Sprache („Der Sound der Macht“) sowie eine Art Selbstversuch zu Meinungsbildungsprozessen in sozialen Medien und deren Auswirkungen auf die Demokratie („Fake statt Fakt“).

Marginalisierung und Radikalislam
Marginalisierung und Radikalislam
Verlag Dr. Kovac
Hamburg

Mustafa Acar untersucht den Zusammenhang zwischen kultureller und räumlicher Marginalisierung und Radikalisierungstendenzen unter türkischen Jugendlichen am Beispiel des Hamburger Stadtteils Wilhelmsburg. Dieser kann mit einer überdurchschnittlichen Anzahl Migranten sowie hohen Arbeitslosen- und Sozialhilfebezugsquoten durchaus als vernachlässigt angesehen werden. Eben diese Marginalisierung kommt in den Aussagen der befragten Jugendlichen zum Ausdruck. Die negative Wahrnehmung ihres Quartiers schaffe keine örtliche Verbundenheit und verhindere damit soziales Engagement, das einer Radikalisierung entgegenwirken könnte.

Formwandel der Demokratie
Formwandel der Demokratie
Nomos
Baden-Baden

Die liberalen repräsentativen Demokratien geben nach Meinung der Herausgeber derzeit „ein durchaus gegensätzliches“ Bild ab, das ebenso autoritäre Tendenzen wie zunehmende Beteiligungsansprüche, vielfältige Protestaktionen und auch ein Experimentieren mit neuen Partizipationsformen aufweist. Die Autor*innen konzentrieren sich primär auf Phänomene eines Formwandels demokratischer Prozeduren und Praktiken. Aus Sicht der Demokratietheorie werden unterschiedliche Zugänge zum Populismus beleuchtet; thematisiert wird auch, was Demokratie jenseits nationalstaatlicher Verfasstheit bedeuten könnte.

Die ratlose Außenpolitik
Die ratlose Außenpolitik und warum sie den Rückhalt der Gesellschaft braucht
Verlag J.H.W. Dietz
Bonn

„Außenpolitik wächst aus der Innenpolitik“, so die These von Volker Stanzel, die er in einer kritischen Betrachtung der veränderten globalen Konfliktlagen seit 1989 entfaltet. Er plädiert für eine Aufwertung zivilgesellschaftlichen Handelns im Bereich der Außenpolitik. Denn eine auf Teilhabe und Mitverantwortung basierende Außenpolitik biete den Bürgern die Möglichkeit mitzubestimmen und umgekehrt müsse ihnen Außenpolitik so verständlich nahegebracht werden, dass sie in die Lage versetzt werden können, ihre Interessen wiederzufinden. Eine legitime Außenpolitik bedürfe zwingend der Legitimierung durch die eigenen Bürger. Und eine intelligente Außenpolitik benötige die Handhabe, „auf die Akteure eines Krisendramas Einfluss auszuüben.“

Der Bundesrat in der Parteiendemokratie
Der Bundesrat in der Parteiendemokratie. Aufgabe, Struktur und Wirkung der Länderkammer im föderalen Gefüge
Nomos
Baden-Baden

Hans-Jörg Schmedes widmet sich der Stellung des Bundesrates im politischen System der Bundesrepublik, seinen Aufgaben, Funktionen sowie seinem inneren politischen Prozess. Dabei fragt er, inwiefern die oftmals attestierte Blockade sowie Lähmung des politischen Prozesses durch die Länderkammer zutreffen. Seine empirischen Befunde zeigen hingegen, dass diese Annahmen nicht gültig sind. Tatsächlich stellen die konsensdemokratischen Praktiken sicher, dass ein Interessenausgleich erfolgt sowie vielfältige Erfahrungen und Fachwissen in die Gesetzgebung einfließen.

The Alternatives to War
The Alternatives to War. From Sanctions to Nonviolence
Oxford University Press
Oxford

„The book is ambitious: it aims to provide a comprehensive account of the ethics of the alternatives to war“. Mit diesem Satz leitet James Pattison den Band ein – und erfüllt nach Meinung des Rezensenten Matthias Herb-Seifert seinen selbst gesetzten Anspruch vollständig. Er liefere eine tiefgreifende Auseinandersetzung mit den ethischen Fragestellungen, die sich bei der Nutzung nicht-kriegerischer außenpolitischer Instrumente ergeben. Den Ausgangspunkt bilde die Responsibility to Protect. Mittel, um Frieden herzustellen seien humanitäre Interventionen, es gebe aber auch Alternativen.

Königreich der Angst
Königreich der Angst. Gedanken zur aktuellen politischen Krise
WBG Theiss
Darmstadt

Der Wahlsieg von Donald Trump 2016 war der Auslöser für Martha Nussbaums Buch, denn – so ihre Wahrnehmung – die Gesellschaft der USA sei von einer vielgestaltigen Angst durchdrungen. Die Autorin befasst sich mit dem Zusammenhang von Angst und anderen Emotionen wie Wut, Ekel und Neid. Eine differenzierte Analyse der sozialen Voraussetzungen einer politischen Mobilisierung von Emotionen wird nicht geboten, wie Thomas Mirbach festhält. Vielmehr entwickelt Nussbaum eine ideengeschichtlich gestützte Phänomenologie basaler Emotionen, die destruktive Effekte für die Demokratie entwickeln können.

Populismus: Eine sehr kurze Einführung
Populismus: Eine sehr kurze Einführung
Verlag J.H.W. Dietz Nachf.
Bonn

Wie verhält es sich mit der Rolle des Populismus für die Demokratie? Totengräber oder Jungbrunnen – worauf läuft es hinaus? Unter anderem dieser Frage gehen Cas Mudde und Cristóbal Kaltwasser in ihrem Buch nach. Sie analysieren anhand der drei Schlüsselbegriffe Volk, Elite und Gemeinwille populistische Strömungen von links wie von rechts, stellen seine Wesensmerkmale heraus und erörtern, warum er so vielgestaltig und manchmal schwer zu fassen ist. Im Umgang mit Populisten, so die Autoren, müsse es komplexe Reaktionen geben; sie mundtot zu machen, sei keine Option.

Die Größe der Demokratie
Die Größe der Demokratie – Über die räumliche Dimension von Herrschaft und Partizipation
Suhrkamp Verlag
Berlin

Dirk Jörke befasst sich mit dem Zusammenhang zwischen territorialer Größe und Demokratiequalität. Er geht davon aus, dass demokratische Verhältnisse von einer überschaubaren Größe eines Gemeinwesens abhängen und Demokratie an den Nationalstaat gebunden ist. Supranationale Gebilde wie die Europäische Union ließen sich nicht demokratisieren; die Auslagerung von Herrschaftsbefugnissen aus den Mitgliedsländern habe zu einem erheblichen Demokratieabbau geführt. Unter Rückgriff auf ideengeschichtliche Positionen begründet Jörke die Rückverlagerung wichtiger Entscheidungskompetenzen auf die nationalstaatliche Ebene.

Der Syrien-Krieg
Der Syrien-Krieg. Lösung eines Weltkonflikts
Herder Verlag
Freiburg i. Br.

Kristin Helberg unternimmt den Versuch, wie Rezensent Michael Rohschürmann schreibt, auf 240 Seiten eine der komplexesten Krisen der Gegenwart zu beschreiben, zu analysieren und Lösungswege vorzuschlagen. Zunächst skizziert sie die historischen Hintergründe, den Aufstieg der Baath-Partei sowie der Familie Assad und folgt dann einer geografischen Herangehensweise, indem sie die Interessen der Syrer aufgrund ihrer Erfahrungen im Verlauf des Bürgerkrieges darstellt. Dabei gelinge es ihr, einen guten Überblick über die verschiedenen Akteure der Region zu vermitteln.

Anti-Israelismus und Anti-Semitismus
Anti-Israelismus und Anti-Semitismus
Verlag W. Kohlhammer
Stuttgart

„Anti-Semitismus mutiert zu Anti-Israelismus“ (15), schreibt der Publizist und ehemalige Vorsitzender des Präsidiums des Jerusalem Center for Public Affairs Manfred Gerstenfeld einleitend. Dieses gedankliche Motiv durchzieht in mehr oder weniger kohärenter Weise seinen Sammelband, in dem knapp hundert Autorinnen und Autoren zu Wort kommen. Diese befassen sich in recht kurzen, zum Teil interviewartigen Texten mit Antisemitismus und Einstellungen zu Israel innerhalb einzelner Organisationen und Medien. Außerdem bieten sie wichtige und detaillierte Beobachtungen aus unterschiedlichen Ländern.

Identität
Identität. Wie der Verlust der Würde unsere Demokratie gefährdet
Hoffmann und Campe Verlag
Hamburg

Identität als Ausdruck des Strebens nach Anerkennung unserer Würde und unseres Status liege vielen aktuellen politischen Phänomenen, wie etwa der Aufstieg rechtspopulistischer Gruppierungen, zugrunde und werde, so der US-amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama, als psychologische Gegebenheit des Menschlichen niemals verschwinden. Der Autor setzt sich mit den Wirkungen von Identitätspolitik auseinander und erörtert das Konzept einer nationalen Bekenntnisidentität. Diese sei angesichts der Vielfalt heutiger Gesellschaften eine vorzugswürdige Grundlage für erfolgreiche Integration.

Fraktionsgeschlossenheit und Regierungssysteme
Fraktionsgeschlossenheit und Regierungssysteme. Empirische und normative Einsichten aus weitgespannten Vergleichen
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Wiesbaden

Ein einheitliches Abstimmungsverhalten von Parlamentsfraktionen ist für parlamentarische Regierungssysteme essenziell, um eine kontinuierliche Regierungs- und vor allem Gesetzgebungstätigkeit leisten zu können. Demgegenüber ist in präsidentiellen Systemen die Geschlossenheit der Fraktionen nicht zwingend nötig, aber durchaus verbreitet. Erik Fritzsche fragt in seiner umfassenden Analyse nach den Gründen für die Fraktionsdisziplin in beiden Systemtypen und gelangt laut Rezensent Sven Leunig zu teils überraschenden Ergebnissen.

Sozialer Kapitalismus!
Sozialer Kapitalismus! Mein Manifest gegen den Zerfall unserer Gesellschaft
Siedler Verlag
München

In dieser politischen Streitschrift formuliert Paul Collier Vorschläge, wie etwa der Zerfall des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der Niedergang der Sozialdemokratie oder der Aufstieg des Populismus gestoppt werden können. Zwar bekräftigt er sein Vertrauen in den dezentralen, marktgestützten Wettbewerb als den Kern marktwirtschaftlicher Systeme. Diese seien der einzige Weg, um Wohlstand zu schaffen. Jedoch befürchtet er, dass der moderne Kapitalismus zunehmend eine egoistisch geprägte „Rottweiler-Gesellschaft“ erzeuge und plädiert daher für eine stärker moralisch fundierte Marktwirtschaft.

Has the West lost it?
Has the West lost it? A provocation
Penguin Books
London

Kishore Mahbubani, Singapurs ehemaliger UN-Botschafter und heutiger Professor für Politikwissenschaft, spricht von einer Krise des Westens. Dieser habe sich strategisch überdehnt und dabei übersehen, dass die Welt multipolarer werde. Anstatt sich um seine eigenen Probleme zu kümmern, verrenne er sich in strategischen Fehlern. Die Ursache für die außenpolitischen Fehlentwicklungen und den Niedergang des Westens erkennt Mahbubani in der moralischen Überhöhung der Demokratie. Es sei ein Irrglaube, dass Demokratie die Grundlage für wirtschaftliches Wachstum bilde.

Von den Wahlen zweiter Ordnung zur Richtungswahl für die Europäische Union

 Digirama

Im Europäischen Parlament in Straßburg. Foto: Sabine Steppat

Von den Wahlen zweiter Ordnung zur Richtungswahl für die Europäische Union. Die Europawahlen 2019

Zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 sind die Bürger*innen der Europäischen Union aufgerufen, die Mitglieder des Europäischen Parlaments zu wählen. Während den Europawahlen bisher eine geringere Bedeutung als den Abstimmungen über die Zusammensetzung der nationalen Parlamente zukam, gelten sie aktuell als Richtungswahl für die EU. Wodurch hat sich diese Entwicklung ergeben? Antworten finden sich in den in diesem Digirama zusammengestellten Thinktank-Berichten, Aufsätzen, Studien, Ergebnissen von Wählerbefragungen sowie weiteren Informationen zu den Europawahlen.

Die ambivalente Beziehung zu Europa

Digirama

May Juncker P038794 182216

Die ambivalente Beziehung zu Europa. Großbritannien vor und nach dem Brexit

Das besondere Verhältnis des Vereinigten Königreichs zu Europa hatte sich durch den Beitritt zu den Europäischen Gemeinschaften stabilisiert. Das überraschende Austrittsvotum der britischen Bürger erfordert nun eine Neuorientierung der Beziehung Großbritanniens zur Europäischen Union. Dabei wird der Brexit nicht nur die politischen Rahmenbedingungen beeinflussen, sondern der Austritt aus der EU wird sich in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens in der Inselmonarchie bemerkbar machen. Analysen und Einschätzungen über die möglichen Folgen des Brexits werden in diesem Digirama vorgestellt.

Logiken der Macht
Logiken der Macht. Politik und wie man sie beherrscht
Tectum Verlag
Baden-Baden

Die beiden Autoren, tätig als Politikberater, diskutieren in ihrem Buch drei zentrale Fragen von Macht: „Was ist das Wesen der Macht? Was sind ihre Erscheinungsformen und Felder? Wie wird sie in der politischen Praxis ausgeübt und legitimiert?“ Konzentriert auf die wesentlichen Wirkungsfelder der Macht – Religion, Wirtschaft und Politik – werden die Mechanismen ihrer Ausübung detailliert aufgezeigt und Handreichungen zur Strategieentwicklung gegeben.

Heft 1 / 2019 der Zeitschrift für Strategische Analysen SIRIUS ist erschienen

SIRIUS

Sirius Coverausschnitt

SIRIUS Heft 1/2019 ist erschienen. Editorial

Mit Erscheinen des ersten Heftes der Zeitschrift SIRIUS des Jahres 2019 sind ausgewählte Beiträge online frei verfügbar. Einen Überblick über das gesamte Heft verschafft das Editorial der Herausgeber, das wir hiermit vorstellen. Den Schwerpunkt dieser Ausgabe bilden die Herausforderungen durch China. Es werden einige ausgewählte Fragen aufgegriffen, wie etwa die, welche strategischen Beweggründe die Volksrepublik China veranlasst haben, große Teile der südchinesischen See zu annektieren. Ferner geht es um die Initiativen Chinas im Nahen und Mittleren Osten sowie darum, ob China versuchen wird, sich in Syrien als Macht des Wiederaufbaus zu etablieren.

Die Energiewende ist ein Friedensprojekt!

Analyse

Foto: Capri23auto / Pixabay

Die Energiewende ist ein Friedensprojekt! Sie bedeutet nicht nur die Sorge um eine nachhaltige Stromversorgung

Nach Ansicht von Claudia Kemfert und Jörg Radtke könnte die Energiewende in Industrieländern schneller voranschreiten. Hierfür müsste diese aber stärker in die öffentliche Wahrnehmung rücken und aktiv von Politik, Energiewende-Unternehmen, Verbänden und Bürger*innen gestaltet werden. Global betrachtet könne die Energiewende als Friedensprojekt dienen, denn der Kampf um die Ressourcen verliere eine Grundlage, wenn die Abhängigkeit von fossilen Energiequellen verloren gehe. Der Ausbau erneuerbarer Energien als dezentrale Energieerzeugung schaffe in allen Regionen der Welt Wohlstand.

Die EU im Krisenmodus

Sammelrezension

Foto: Lukasz Kobus / EU-Kommission (https://audiovisual.ec.europa.eu/de/photo/P-039092~2F00-35)
Die EU im Krisenmodus. Illiberalismus und soziale Spaltung in europäischen Gesellschaften

Zwei Monografien sind der aktuellen Krisendiskussion in und um die EU gewidmet. Während Jan Zielonka ein Essay in Briefform geschrieben hat, das an Ralf Dahrendorf adressiert ist und dessen „Betrachtungen über die Revolution in Europa“ aus dem Jahr 1990 aufgreift, und den Vormarsch illiberaler Demokratievorstellungen in Europa beobachtet, fragt Christian Lahusen, wie die Menschen in der EU über die Union denken. Bildet sich dabei ein geteilter Sozial- und Diskursraum heraus oder ergeben sich angesichts der multiplen Krisen Dissonanzen und Widerstände?

Die Europäische Union

Analyse

Quelle: Gerichtshof der Europäischen Union, https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/image/jpeg/2016-11/_la_7167.jpg

Die Europäische Union. Ein Modell unter Druck

Die EU werde vielerorts als die erfolgreichste Regionalorganisation betrachtet und habe lange Zeit als Vorbild für Organisationen in anderen Weltregionen gedient, schreibt Tobias Lenz. Politische Entscheidungsträger pickten sich oftmals Elemente des Modells aus Europa heraus, um ihren eigenen Typus regionaler Kooperation zu finden. Zahlreiche Krisen haben das Ansehen der EU zwar infrage gestellt, die Idee, dass regionale Kooperation Nationalstaaten bei der Sicherung von Frieden und der Steigerung ökonomischer Wohlfahrt helfen könne, bleibe nach Ansicht des Autors aber weiterhin attraktiv.

Deutschland plant den Weg aus der Kohle

Bericht

Foto: pixel2013 / Pixabay https://pixabay.com/de/kohlekraftwerk-kohleenergie-windrand-3767893/

Deutschland plant den Weg aus der Kohle. Was bedeutet der „Kohlekompromiss“?

Deutschland versucht den Doppelausstieg: Bis zum Jahr 2022 möchte die Bundesrepublik alle Atomkraftwerke abschalten – und nun ist auch der Kohleausstieg beschlossene Sache. Im Januar 2019 hat die „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ihre Vorschläge vorgelegt, wie Deutschland aus der Braunkohle aussteigen kann. Nun muss die Bundesregierung entscheiden, inwiefern sie dem Vorschlag, nach 2038 keine Energie mehr aus Kohle zu erzeugen, folgen möchte. Florence Schulz vermittelt einen Überblick zu Inhalt, Kritik und den nächsten Schritten des Plans der Kohlekommission.

Die Politische Ökonomie des Populismus
Die Politische Ökonomie des Populismus
Suhrkamp Verlag
Berlin

Bei der Debatte über den Populismus beobachtet Philip Manow ein Theoriedefizit und einen „Moralüberschuss“, sie gleiche einem hilflosen Abgesang auf die Demokratie. Übersehen werde die Verbindung zwischen Populismus und Kapitalismus, denn in Ersterer sieht der Autor eine Protestartikulation derjenigen, die sich durch die Globalisierung benachteiligt oder bedroht sehen. Unterschiedliche Formen des Populismus seien auf geografisch variierende Ausprägungen der Wirtschaftssysteme der Nationalstaaten zurückzuführen. Manow plädiert für eine stärkere Differenzierung diverser Kapitalismen und Populismen.

Armut und das Epizentrum der sozialen Frage

Essay

Armut flickr

Armut und das Epizentrum der sozialen Frage. Über die Wiederkehr gesellschaftlicher Konflikte

Wie wird über Armut kommuniziert? Ausgehend vom aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung erörtert Thomas Mirbach, welche Bilder von Armut darin entworfen werden und wie sich die Perspektiven im Laufe der Berichterstattung gewandelt haben. Er verweist dabei auch auf die immanenten Grenzen eines ministeriellen Berichts und legt dar, welche Fragen und Problemlagen ausgespart oder vernachlässigt werden. Im Kern mangele es dem Bericht an einer Auseinandersetzung mit dem Wandel des Arbeitsmarktes und den strukturellen Zusammenhängen sozialer Ungleichheit.

Suchen...