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Hilft populistisches Wählen gegen Demokratiemüdigkeit?

 Kurzanalyse

pegida legida rechter arm karikatur timo essner flickr

Hilft populistisches Wählen gegen Demokratiemüdigkeit? Einfluss der Bundestagswahl auf die Demokratiezufriedenheit von AfD-Wählern

Als eine zentrale Ursache für den Wahlerfolg populistischer Parteien gilt die Unzufriedenheit ihrer Wähler mit dem politischen System. Dies gilt auch für den Aufstieg der AfD. Allerdings wirken Wahlen allgemein positiv auf die Einstellungen der Bürger zur Demokratie, da die Menschen hierbei ihre politischen Präferenzen artikulieren, Regierungen bewerten und künftige Politikentscheidungen beeinflussen können. Aber wirken Wahlen überhaupt positiv auf die Demokratieeinstellungen von populistischen Wählern? Constantin Schäfer und Ann-Kathrin Reinl untersuchen diesen theoretischen Zusammenhang am Beispiel von AfD-Wählern.

Faschismus
Faschismus. Eine Warnung
Dumont Verlag
Köln

Madeleine Albright beobachtet Warnzeichen für einen Umbruch der westlichen Demokratien hin zu einem wachsenden Autokratismus. Auslöser sei, dass sowohl in Europa als auch in den Vereinigten Staaten viele Bürger*innen unzufrieden mit den Institutionen, Akteuren und Verfahren seien. Wie und mit welchen historischen Anleihen Populisten aller Coleur darauf reagieren, ist das Thema ihres Bandes. Als analytisches Werkzeug nutzt sie den Begriff des Faschismus, der bewusst unscharf bleibt und mit dem sie keine Ideologie bezeichnet, sondern Anzeichen für eine Veränderung der demokratischen Kultur benennt – insbesondere auch in den USA unter Präsident Trump.

Kampf um die Ukraine
Kampf um die Ukraine. Ringen um Selbstbestimmung und geopolitische Interessen
Nomos
Baden-Baden

Nach Meinung des Rezensenten Johann Siemers werden in diesem Sammelband die drei Dimensionen der Ukrainekrise sehr gut zusammengefasst: Bei den Protesten auf dem Maidan 2013/14, dem Krieg in der Ostukraine und der russischen Annexion der Halbinsel Krim gehe es um die geopolitischen Interessen Russlands und des Westens, die politische Selbstbestimmung der Ukraine und um die Zukunft der europäischen Sicherheitsordnung. Momentan deute vieles darauf hin, dass der Konflikt in der Ukraine dauerhaft ungelöst bleibt.

NACH EUROPA!
NACH EUROPA! Das junge Afrika auf dem Weg zum alten Kontinent
edition.fotoTAPETA
Berlin

Stephen Smith hat ein Buch über die mutmaßlichen Migrationsbewegungen von Afrika nach Europa vorlegt, das aufgrund der angenommenen hohen Zahlen über die Bevölkerungsentwicklung umstritten ist – seine Prognosen und damit das Bedrohungsszenario sind bereits vielfach kritisiert worden. Als zweiten Faktor, der Afrika momentan prägt, thematisiert der Autor die zunehmende Religiosität, insbesondere in ihrer fundamentalistischen Ausprägung. Was seinen Ausführungen dabei völlig fehlt, ist eine positive Idee davon, wie sich Afrika entwickeln könnte. Abschließend entwickelt Smith verschiedene Prognosen über den europäischen Umgang mit der Migration.

Herausforderung Integration
Herausforderung Integration: Wie das Zusammenleben mit Geflüchteten und MigrantInnen gelingt
Psychosozial-Verlag
Gießen

Aktuelle Fragen der Integration von Migrant*innen in die bundesdeutsche Gesellschaft stehen im Fokus dieses Sammelbandes – wie etwa die nach dem Gelingen der Integration, der Einstellung der Bevölkerung zu Flüchtlingen sowie den Ursachen von Ängsten und Unsicherheiten. Integration bezeichnen Siegfried Karl und Hans-Georg Burger als eine „gesellschaftliche Dauer- und Zukunftsaufgabe“, die nicht allein dem Staat obliege. Sie könne nur gelingen, wenn sie sich in Verbindung mit dem Fremden vollziehe. Dabei sei es erforderlich, die zunehmende Diversität der Gesellschaft anzuerkennen.

Think Tanks and Global Politics
Think Tanks and Global Politics. Key Spaces in the Structure of Power
Palgrave Macmillan
Basingstoke

Klimawandel, Dieselskandal, Energiewende – aus keinem dieser Bereiche sind Thinktanks mehr wegzudenken. Ihre Vertreter werden als Gesprächspartner in den Medien geschätzt und ihre Veröffentlichungen in Politik und Gesellschaft diskutiert; mitunter gelten sie als Impulsgeber für die Lösung von Problemen jedweder Art. Von der Öffentlichkeit werden sie mehr und mehr als eigenständige und interessengeleitete Akteure wahrgenommen, die gezielt die gesellschaftliche Debatte beeinflussen. In den Fallanalysen dieses Bandes werden die Entwicklung von Denkfabriken und ihre Funktionsweisen eingehend untersucht.

Human + Machine
Human + Machine. Künstliche Intelligenz und die Zukunft der Arbeit
dtv
München

Paul Daugherty und H. James Wilson sind davon überzeugt, dass die Maschinen nicht die Weltherrschaft übernehmen und die Menschen am Arbeitsplatz nicht überflüssig machen werden. An zahlreichen praktischen Beispielen zeigen sie anschaulich, dass KI-Systeme vielmehr die menschlichen Fähigkeiten verstärken und damit Produktivitätszuwächse ermöglichen, die zuvor nicht möglich waren. Allerdings bleibt ihre Darstellung zu sehr an der Oberfläche, um völlig zu überzeugen, liefert gleichwohl aber wichtige Denkanstöße auch für die Politikwissenschaft und die Politische Philosophie.

Die Vertrauensformel
Die Vertrauensformel. So gewinnt unsere Demokratie ihre Wähler zurück
Herder Verlag
München

In Zeiten, in denen rechtspopulistische Kräfte in immer mehr Parlamenten vertreten sind und die Volksparteien um ihr Überleben kämpfen müssen, stellt sich die Frage, inwieweit dieser Trend noch umzukehren ist. Eine mögliche Antwort darauf liefert der Politikwissenschaftler Timo Lochocki. In einem Rundumschlag analysiert er die aktuelle politische Situation in Deutschland (und Europa) sowie die Versäumnisse und Fehler der Volksparteien seit 2015 und entwirft anhand konkreter Beispiele mögliche Lösungsansätze, wie CDU/CSU und SPD ihre Wähler*innen wieder an sich binden können.

Backlash in the USA

Analyse

14a.StopGorsuch.USSC.WDC.31January2017 31799052604

Der Fall Kavanaugh oder: Backlash in the USA. Neubesetzung des Supreme Court beendet den „progress without politics“

Der Trumpismus hat sich nach der Besetzung zweier Stellen im Supreme Court mit relativ jungen konservativen Richtern erfolgreich festgesetzt. Diese Entwicklung werden in Zukunft insbesondere die sozialen Bewegungen zu spüren bekommen, schreibt Tamara Ehs in ihrer Analyse: Es waren vor allem engagierte Gruppen und NGOs im Bereich der Frauen- und Menschenrechte oder auch des Umweltschutzes, die in den vergangenen Jahrzehnten mittels strategischer Prozessführung eine politische Liberalisierung erreichten – häufig ohne eine durch Wahlen mehrheitsfähige gesellschaftliche Verankerung. In Zukunft aber muss ihre Mobilisierung im parlamentarischen Raum erfolgreich sein.

Der Weg in die Unfreiheit
Der Weg in die Unfreiheit. Russland – Europa – Amerika
C.H. Beck Verlag
München

Die Nachwirkungen von Faschismus und Kommunismus stellt Timothy Snyder bei seiner Betrachtung der gegenwärtigen politischen Kultur und des Aufstiegs autoritärer Regime in Russland, Europa und den USA ins Zentrum. Dabei verfolgt der Professor für Osteuropäische Geschichte an der Yale University den Anspruch, Gemeinsamkeiten oder zumindest Parallelen aufzuzeigen, schreibt Rezensent Frank Kaltofen. Europa und die Vereinigten Staaten seien in Snyders Erzählung eher Nebendarsteller; Russland sieht er hingegen als den eigentlichen Akteur, der die anderen beeinflusst.

Zerbricht der Westen?
Zerbricht der Westen? Über die gegenwärtige Krise in Europa und Amerika
C.H. Beck Verlag
München

Die kurze Zeitspanne von etwa Mitte 2015 bis Ende 2017 steht im Mittelpunkt dieses Buches von Heinrich August Winkler. Damit rücken jüngere Ereignisse und Entwicklungen, die die krisenförmige Lage der westlichen Welt unterstreichen, in den Fokus seiner Beobachtungen. Man gewinnt bei der Lektüre den Eindruck, dass Winkler, nah am Zeitgeschehen, sein Buchprojekt stetig erweitern musste, um eben jenen westlichen krisenhaften Zustand erfassen zu können, schreibt Rezensent Axel Gablik. Die Krisen, von denen der Autor schreibt, haben auch 2019 nichts von ihrer Schärfe verloren und Winklers Urteile seien weiterhin von Bestand.

Populismus für Anfänger
Populismus für Anfänger: Anleitung zur Volksverführung
Westend
Frankfurt a. M.

Walter Ötsch und Nina Horaczek legen Kernprinzipien des Populismus dar. Ihr Ansatz, das Buch als Anleitung für Jung-Populisten zu schreiben und durch diese Überspitzung die zugrunde liegenden Mechanismen zu veranschaulichen, hält Rezensent Michael Rohschürmann für erfrischend. Sie bieten sozusagen einen Werkzeugkasten des Populismus. Dabei werde deutlich, dass Populismus in erster Linie von Schwarz-Weiß-Dichotomien lebe, von der Reduktion auf „Wir“ und „die Anderen“ und der Schaffung klarer Gruppengrenzen. Kritisch sieht er, dass sich, entgegen des Titels, der Fokus allein auf rechte Parteien richte.

Dschihadistinnen
Dschihadistinnen – Faszination Märtyrertod
Dietz
Bonn

Warum entschließen sich junge Frauen, ihr gewohntes Leben aufzugeben und sich dem „Islamischen Staat“ anzuschließen? Ausgehend von einer Analyse der IS-Ideologie und des Frauenbildes sowie umfangreichen Quellenmaterials beschreiben Hassan Abu Hanieh und Mohammad Abu Rumman den Werdegang und die Motivation von Dschihadistinnen. Deren Beweggründe entspringen oftmals einem Bedürfnis nach Selbstermächtigung und ihre Entscheidungen sind nicht, wie oft angenommen, die Folge einer Gehirnwäsche. Der IS scheint ihnen eine politische Alternative zum Leben in der westlichen Moderne anzubieten.

Autoritäre Versuchungen
Autoritäre Versuchungen. Signaturen der Bedrohung 1
Suhrkamp
Berlin

Mit dem komplexen Zusammenhang von Integrations- und Desintegrationsprozessen in modernen Gesellschaften hat sich Wilhelm Heitmeyer intensiv befasst. Insbesondere die Verbreitung und Ausprägungen rechtsextremistischer Einstellungen in Deutschland waren Gegenstand des von ihm koordinierten empirischen Langzeitprojektes „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“, dessen Befunde in der zehnbändigen Buchreihe „Deutsche Zustände“ publiziert wurden. Mit seiner aktuellen Studie schreibt Heitmeyer diese Analysen über Verarbeitungen und Folgen der ökonomischen, sozialen und politischen Krisen bis einschließlich 2017 fort, um damit das Spezifische der heutigen politischen Konstellation gegenüber der Situation der 2000er-Jahre herauszuarbeiten.

Gescheiterte Globalisierung
Gescheiterte Globalisierung – Ungleichheit, Geld und die Renaissance des Staates
Suhrkamp
Berlin

Der Titel der von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt verfassten Studie könnte täuschen: Die Autoren treffen kein Urteil über das Faktum von Globalisierung, ihnen geht es vielmehr um eine Destruktion zentraler Positionen des Wirtschaftsliberalismus, die weder theoretisch noch praktisch ein angemessenes Verständnis von Voraussetzungen und Folgen der Einbettung nationaler Ökonomien in globale Zusammenhänge ermöglichen. Sie wenden sich gegen eingespielte Dogmen der etablierten Wirtschafts- und Finanzpolitik und plädieren für eine neue, an die Verantwortung des demokratischen Nationalstaates gebundene Ökonomik.

Der allgegenwärtige Antisemit
Der allgegenwärtige Antisemit oder die Angst der Deutschen vor der Vergangenheit
Westend Verlag
Frankfurt a. M.

Ist Antizionismus gleichzusetzen mit Antisemitismus? Ist Kritik an Israels Nahostpolitik gleichzusetzen mit Antizionismus? Oder gar mit Antisemitismus? Nein, sagt ganz entschieden der in Israel geborene Historiker Moshe Zuckermann. Er wehrt sich dagegen, Kritik an der Politik Israels mit dem Antisemitismus zu verbinden. Für ihn seien die Realitätswahrnehmungen aus dem Ruder gelaufen und mündeten schlicht in eine Realitätsverweigerung, schreibt Rezensent Arno Mohr. Hiergegen wolle Zuckermann mit seiner Streitschrift anschreiben.

Wessen Stimme zählt?
Wessen Stimme zählt? Soziale und politische Ungleichheit in Deutschland
Campus
Frankfurt a. M./New York

„Wer einer unteren sozialen Klasse angehört, hat eine geringere Chance darauf, dass seine oder ihre Anliegen politisch umgesetzt werden“, lautet das Argument von Lea Elsässer, die mit ihrer Dissertation nachweist, dass in Deutschland eine starke soziale Schieflage in der politischen Repräsentation besteht. So zeigt ihre Analyse sozialpolitischer Entscheidungen von 1980 bis 2013, dass diese deutlich zugunsten der oberen Berufsgruppen ausfielen. Die politischen Anliegen der unteren sozialen Schichten hingegen wurden im Untersuchungszeitraum von keiner Regierungspartei in den politischen Prozess getragen.

Welt ohne Geist
Welt ohne Geist. Wie das Silicon Valley freies Denken und Selbstbestimmung bedroht
Blessing Verlag
München

Der amerikanische Journalist und Autor Franklin Foer setzt sich kritisch mit den großen Technologiekonzernen und ihren Produkten auseinander. Er sieht einen direkten Zusammenhang zwischen der vertieften Verankerung digitaler Dienste im Leben jedes Einzelnen wie Apps, Suchmaschinen, Onlineshops und soziale Netzwerke und der Ausweitung von Konformismus und abnehmender intellektueller Ausdrucksfähigkeit. Beides sei eine Folge des Monopolstrebens der Internetkonzerne. Foer plädiert daher für eine bewusste Wertschätzung des gedruckten Wortes.

Der Parteienstreit
Der Parteienstreit. Probleme und Reformen der Parteiendemokratie
Nomos
Baden-Baden

Das an eine breite Öffentlichkeit gerichtete Buch bietet einen kritischen Blick auf die Parteiendemokratie in Deutschland. Lars Holtkamp entwirft dabei einen parteipolitischen Repräsentationszyklus und identifiziert in allen Phasen Schwachstellen: So schwinde die gesellschaftliche Verankerung der Parteien, der Lobbyismus erstarke und die Fähigkeit zur politischen Steuerung nehme ab. Holtkamp wirft zudem der klassischen Parteienforschung eine weitgehende Kritiklosigkeit vor. Diesem Vorwurf aber mag Daniel Hellmann in seiner Rezension nicht folgen, zudem sei die empirische Anbindung der Thesen zu schwach.

The Great Alignment
The Great Alignment. Race, Party Transformation, and the Rise of Donald Trump
Yale University Press 2018

Der US-amerikanische Politikwissenschaftler Alan Abramowitz erklärt die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten als Teil einer größeren politischen, kulturellen und sozialen Entwicklung in den Vereinigten Staaten. Anhand von Langzeitstudien wird sowohl das Erstarken der Republikaner als auch die Polarisierung der politischen Eliten erläutert, wobei sich der Autor vor allem auf die Erhebungen der American National Election Studies (ANES) bezieht. Zwar überzeugt diese empirisch angebundene Analyse grundsätzlich, andere mögliche Interpretationen geraten dabei allerdings etwas aus dem Blickfeld.

Voters and Voting in Context
Voters and Voting in Context. Multiple Contexts and the Heterogeneous German Electorate
Oxford University Press
Oxford

Wie beeinflussen Kontextfaktoren die Meinungsbildung und Wahlentscheidung? Anhand von quantitativen Analysen des umfassenden Datenmaterials der German Longitudinal Election Study (GLES) aus den Jahren 2009 und 2013 analysieren prominente deutsche Parteien- und Wahlforscher*innen den Einfluss von Medien, Debatten und Wahlkampfkommunikation auf das Wahlverhalten. Neben relevanten Forschungsergebnissen über Determinanten der Wahlentscheidungen in Bundestagswahlen veranschaulicht der Band, welch vielschichte Fragestellungen mittels der GLES beantwortet werden können.

Der neue Antisemitismus
Der neue Antisemitismus
Piper
München

„Damit Juden als Volk überleben und gedeihen können, bedarf es weder eines absoluten Pessimismus noch eines naiven Optimismus, sondern Realismus“, schreibt Deborah Lipstadt, obwohl der gegenwärtig offen zutage tretende Antisemitismus nicht zu übersehen ist. Um diesen in seinen alltäglichen Erscheinungen spiegeln zu können, hat die Historikerin ihr Buch als fiktionalen E-Mail-Austausch zwischen ihr und zwei Gesprächspartner*innen angelegt. Thematisiert wird dabei auch, aufbauend auf einer gründlichen Recherche, der Antisemitismus führender Politiker wie Donald Trump oder Jeremy Corbyn.

Anti-Pluralism
Anti-Pluralism. The Populist Threat to Liberal Democracy
Yale University Press
Yale

Für William A. Galston sind die Auswüchse eines ungezügelten Liberalismus die Hauptursache dafür, dass sich in den westlichen Demokratien vermehrt Menschen den populistischen Parteien zuwenden. In seinem Essay setzt er sich mit den Hintergründen des Populismus auseinander und informiert dabei zugleich über den aktuellen Stand der politikwissenschaftlichen Debatte. Eine Lösung sieht der Autor in der überzeugenden Bekämpfung der zunehmenden ökonomischen Ungleichheit. Das Buch sei zwar informativ, so Rezensent Sven Leunig, biete aber wenig Neues und leide an konzeptionellen Unklarheiten.

Democratizing Candidate Selection
Democratizing Candidate Selection. New Methods, Old Receipts?
Palgrave Macmillan
Basingstoke

Zu den Folgen der europäischen Währungs- und Staatsschuldenkrise zählt, dass sich neue Parteien gebildet haben. In diesem Band wird gefragt, ob deren Abgrenzung zu den etablierten Parteien sich auch in den Verfahren spiegelt, mit denen sie ihre Parlamentskandidaten auswählen – womit die innerparteiliche Demokratie in den Fokus rückt. Es zeigt sich, dass etwa Podemos, MoVimento 5 Stelle oder NEOS zumeist auf im Prinzip erprobte Verfahren zurückgreifen, bei denen die Parteiführungen Einfluss ausüben. In weiteren Beiträgen werden die veränderten Rahmenbedingungen für die Aufstellung von Kandidaten diskutiert.

Europa im Interregnum

Kommentar

Foto: Michel Christen / Europäisches Parlament

Europa im Interregnum. Über die Rede des Kommissionspräsidenten zur Lage der Union 2018

Jean-Claude Juncker beschwört in seiner Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament am 12. September 2018 die Grundwerte der EU: Einigkeit, Selbstbewusstsein, Führungskraft und vor allem Souveränität. In seinem Plädoyer für eine starke Union und gegen zurückgewandte Europa-Skeptiker unterschätzt Juncker aber manche Kräfte, die am Zusammenhalt der Union und an den jüngeren Generationen von EU-Bürger*innen zerren, konstatiert Florian Geisler.

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