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Kollektive Unschuld. Die Abwehr der Shoah im deutschen Erinnern
Kollektive Unschuld. Die Abwehr der Shoah im deutschen Erinnern
Verlag Hentrich & Hentrich
Leipzig

Mit diesem Essay übt Samuel Salzborn scharfe Kritik an der angeblich erfolgreichen deutschen Aufarbeitung des Nationalsozialismus. Oftmals werde versucht, die Shoah zu vergessen und den Rest der deutschen Geschichte überzubetonen. Es sei während der 1950er- und 1960er-Jahre Konsens gewesen, dass ein Großteil der deutschen Bevölkerung passiv zu Opfern geworden sei. Dieser Opfermythos habe sich auf die nachfolgenden Generationen übertragen. Gerade die antisemitische Gegenwart erzwinge heute die Notwendigkeit der Erinnerung. Daher sei die Debatte, die Salzborn anstoßen will, wichtig und richtig, schreibt Vincent Wolff.

Parlamentarier als Beruf. Rekrutierungswege und politische Karrieren am Beispiel des Deutschen Bundestages
Parlamentarier als Beruf. Rekrutierungswege und politische Karrieren am Beispiel des Deutschen Bundestages
Nomos
Baden-Baden

Wie wird man Abgeordneter? Mit dieser zentralen Frage nach den Rekrutierungswegen von Parlamentariern beschäftigt sich Martin Reiher, der aus einer abgeordnetenzentrierten Perspektive nach Gemeinsamkeiten, Unterschieden und Entwicklungen von Karrierepfaden und Merkmalen der Professionalisierung des Abgeordnetenmandats sucht. Entsprechend stellt er die von verschiedenen Politikwissenschaftlern entworfenen Karrieretypologien dar und entwirft eine eigene Kategorisierung. Dabei zeigt sich, dass die Rekrutierungspfade über die Jahre hinweg erstaunlich stabil sind.

Ist das noch normal?

Essay

Foto: Matthias Lemke

Ist das noch normal? Krisenreaktionspolitik auf Bundesebene im Rahmen der Corona-Pandemie

Wie weit darf eine demokratische Regierung in einer existenziellen Krise gehen, um Sicherheit herzustellen, selbst wenn dadurch die Freiheit zu verschwinden droht, fragt Matthias Lemke. Er nimmt eine erste Einordnung der deutschen Krisenreaktionspolitik auf Bundesebene in der Corona-Pandemie vor. Anhand der Ansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 18. März 2020 und der Verabschiedung der Novelle des Infektionsschutzgesetzes im Deutschen Bundestag am 25. März 2020 tariert er aus, wie genau sich Freiheit und Sicherheit zueinander verhalten.

Ist die freiheitliche Weltordnung am Ende? Ein Streitgespräch
Ist die freiheitliche Weltordnung am Ende? Ein Streitgespräch
Nagel & Kimche
Zürich

Die im Buch nachträglich abgebildete Diskussion zwischen dem Politikwissenschaftler Fareed Zakaria und dem Historiker Niall Ferguson fand im April 2017 statt. Ferguson vertritt die These, die internationale freiheitliche Weltordnung sei weder freiheitlich noch international, nicht sonderlich geordnet und außerdem am Ende – ein „chaotischer Haufen konservativer Staaten“. Zakaria hält vehement dagegen und sieht das vom Westen nach dem Krieg geschaffene System internationaler Ordnung noch lange nicht am Rande des Abgrunds, allen seinen Schwächen zum Trotz.

Revolte. Der weltweite Aufstand gegen die Globalisierung
Revolte. Der weltweite Aufstand gegen die Globalisierung
Berlin, Ullstein Buchverlage
Berlin

Einerseits beschreibt Nadav Eyal die Welt als vernetzt und geht auf die Vorteile der Globalisierung ein. Andererseits beleuchtet er ihre Schattenseiten, wie etwa den Export von Umweltverschmutzung aus dem reichen Westen in den vergleichsweise ärmeren asiatischen Osten. Inzwischen gebe es überall Indizien für eine einsetzende, weltweite Revolte gegen die Globalisierung. Die Kritik komme aus allen gesellschaftlichen und politischen Lagern. Eine wichtige Strömung sei der Nationalismus. Die Kritik an der Globalisierung beziehe sich nicht nur auf die Wirtschaftsform, sondern greife kulturelle Muster auf und gefährde den (liberalen) Fortschritt insgesamt.

Erdogan’s Empire. Turkey and the Politics of the Middle East
Erdogan’s Empire. Turkey and the Politics of the Middle East
Bloomsbury
London u. a.

Die Außenpolitik der Türkei unter Recep Tayyip Erdoğan und seines ehemaligen Außenministers Ahmet Davutoğlu steht im Fokus der Analyse. Deren Ziel sei es, die Türkei wieder „groß“ werden zu lassen – diese Leitidee werde auch als Neoosmanismus oder multidimensionale Außenpolitik bezeichnet, so Rezensent Rainer Lisowski. Sie stehe für eine Lösung der Fixierung auf NATO und EU. Dennoch leide die türkische Außenpolitik auch weiterhin unter der diffizilen Lage des Landes an der Nahtstelle zwischen politisch und kulturell sehr unterschiedlich geprägten Regionen, sodass am Ende eine Außenpolitik zwischen allen Stühlen bleibe.

Automatisierung der Arbeit: Segen oder Fluch?
Automatisierung der Arbeit: Segen oder Fluch?
Passagen Verlag
Wien

Die Debatte über die Entwicklung von automatisierten Arbeitsprozessen und den Einsatz künstlicher Intelligenz sowie der damit verbundenen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen wird äußerst kontrovers geführt. Der britische Wirtschaftshistoriker Robert Skidelsky bietet hierzu einige gedankliche Anstöße. In vier Essays befasst er sich mit der Idee von einer Zukunft ohne Arbeit sowie den anthropologischen Vorstellungen einiger Verfechter von künstlicher Intelligenz. Weitere Themen sind Arbeitszeitverkürzungen und die Abfederung möglicher prekärer Entwicklungen.

Der Unverzichtbare. Emmanuel Macron als Impulsgeber Europas

Standpunkt

Foto: Europäischer Rat, © Europäische Union

Der Unverzichtbare. Emmanuel Macron als Impulsgeber Europas

Frankreichs Präsident habe sich auf drei Gebieten zu einer Art Chefimpulsgeber in der Europäischen Union entwickelt: Erstens setze er sich für bessere Beziehungen zu Russland ein, denn Europas Sicherheit erfordere eine autonome Verteidigungskapazität und eine neue Sicherheitsarchitektur. Diese lasse sich aber nur mit und nicht gegen Moskau erreichen. Zweitens sei die EU derzeit nicht erweiterungsfähig und drittens könne nur ein vereintes und starkes Europa die Sicherheit garantieren. Dazu müsse diese aber zunächst vertieft werden.

Die Ständigen Vertreter der USA bei den Vereinten Nationen
Die Ständigen Vertreter der USA bei den Vereinten Nationen. Eine vergleichende Analyse der Rolle von Henry C. Lodge Jr., Charles W. Yost, Jeane J. Kirkpatrick und Madeleine K. Albright
Nomos
Baden-Baden

Patrick Rosenow befasst sich detailliert mit der Rolle der US-amerikanischen UN-Botschafter. Neben einer umfangreichen Übersicht zur Geschichte von Amt und Amtsträger*innen bietet seine Dissertation eine reichhaltige Datensammlung zu allen bisherigen US-Botschaftern bei den UN seit 1945. Seine explorative Analyse wird im Verlauf anhand von vier Fallstudien vertieft. Rosenow legt somit die erste umfassende deutschsprachige Untersuchung zu dem Thema vor, die, wie Rezensent Frank Kaltofen betont, einen vielfältigen theoretischen Zugang nutzt.

Die Krise der CDU. Zukunftsperspektiven der christdemokratischen Volkspartei

Analyse

CDU Schriftzug

Die Krise der CDU. Zukunftsperspektiven der christdemokratischen Volkspartei

Nach Annegret Kramp-Karrenbauers erklärtem Rückzug zeigt sich: Das Experiment „AKK“ ist gescheitert, die Partei ist nicht befriedet, sie hat keine Zukunftsstrategie gefunden und die Führungsfrage ist wieder offen. Die Ursachen für diese Krise liegen allerdings tiefer, reichen weiter zurück und umfassen mehr Ebenen als nur situative Wahlverluste oder die Frage eines personellen Erneuerungsbedürfnisses, schreibt Michael Freckmann und fragt, ob die CDU die Rolle einer Volkspartei heute überhaupt noch spielen kann.

Aufstieg und Verfall internationaler Ordnung

SIRIUS: Literaturbericht

Pixabay Weltkugel 1751293 640

Aufstieg und Verfall internationaler Ordnung. Entstehung, Ursachen und Konsequenzen

Die Erosion der internationalen liberalen, westlichen Ordnung sei, so Leo Bamberger, offenkundig. Er stellt acht Bücher vor, die zwischen 2015 und 2019 erschienen sind, in denen es um die internationale Ordnung generell sowie deren Krise im Besonderen geht. Seinem Literaturbericht liegen vier Fragen zugrunde, etwa die, was ihren Zerfall bewirkt hat und welche Konsequenzen sich daraus ergeben könnten. Sorgen bereiten der Aufstieg Chinas, der Revisionismus Russlands sowie der Rückzug der Trump-Administration aus ihrer weltpolitischen Verantwortung.

Die Konferenz zur Zukunft Europas

Analyse

Foto: Aurore Martignoni / EC – Audiovisuelle Dienste, @Europäische Union 2020.

Die Konferenz zur Zukunft Europas. Ein neuer Reformimpuls

Angesichts von Brexit und dem Erstarken antieuropäischer Kräfte sei es erfreulich, dass mit der Zukunftskonferenz ein ernsthafter neuer Impuls zur Weiterentwicklung des europäischen Integrationsprozesses in Europa existiere. Zwar seien viele Details der Zukunftskonferenz derzeit noch nicht eindeutig festgelegt. Jedoch sei das Ziel der Ausarbeitung von Reformvorschlägen unter starker Beteiligung der EU-Bürger*innen auf europäischer Ebene unumstritten. Anfang 2020 formulierten mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen in Brüssel ihre Erwartungen.

Nachhaltigkeit interdisziplinär
Nachhaltigkeit interdisziplinär. Konzepte, Diskurse, Praktiken. Ein Kompendium
Böhlau Verlag (utb)
Wien

Dieses Lehrbuch verdeutliche, so Rezensent Wolfgang Denzler, dass sich die Nachhaltigkeitsdebatte vom ökologischen Fokus zum Teil auf den allgemeineren Aspekt der zukunftsgerichteten dauerhaften Bewahrung verschoben habe. Der Umgang, die Bewertung und Analyse von Nachhaltigkeit sei durch eine hohe Komplexität geprägt, einfache und zeitnahe Lösungen seien daher kaum möglich. Die Aufforderung zur individuellen Verantwortung im Nachhaltigkeitsdiskurs sollte vor allem politische Partizipation adressieren, nicht nur Fragen des Konsumverhaltens.

Die Republikanische Partei in den USA
Die Republikanische Partei in den USA
UVK Verlag
München

Um den Erfolg Donald Trumps erklären und die Zukunft der Republikanischen Partei einschätzen zu können, geht Philipp Adorf in seiner Studie bis in die 1960er-Jahre zurück. Er beschreibt den Siegeszug der Partei im Süden der Vereinigten Staaten in dieser Zeit und identifiziert Trump und seine Politik als Konsequenz dieser Entwicklung. Die Wähler*innen, die Trump ins Amt gebracht haben, seien nicht der radikale Rand der Republikaner, sondern vielmehr ihr ideologisches Herz, so Adorf. Allerdings könne der demografische Wandel dazu führen, dass der Partei künftig ihre Wählerschaft ausgehe.

Das verfallene Haus des Islam
Das verfallene Haus des Islam.
Die religiösen Ursachen von Unfreiheit, Stagnation und Gewalt
C. H. Beck
München

Einen Hauptgrund dafür, dass die „islamische Welt in den letzten fünfzig Jahren an fast allen Fronten stagniert hat oder in einigen Fällen sogar in die Barbarei zurückgefallen ist“, sieht Ruud Koopmans im islamischen Fundamentalismus. Anhand empirischer Studien setzt er sich mit der Diskriminierung von (religiösen) Minderheiten und von Frauen innerhalb der islamischen Welt, der Rolle des Westens sowie dem Zusammenhang von Islamismus und Terrorismus auseinander. Die Lösung der Konflikte liege in der Mitte der islamischen Gemeinschaft selbst. Liberale Muslime sollten sich massenhaft gegen Gewalt im Namen ihres Glaubens erheben.

Vier Gründe für Poroschenkos Wahlniederlagen 2019

Analyse

Bei der Amtseinführung von Volodymyr Zelensky als Präsident, 20. Mai 2019. Foto: Mykhaylo Markiv / The Presidential Administration of Ukraine, Wikimedia Commons, Lizenz: CC BY 4.0

Vier Gründe für Poroschenkos Wahlniederlagen 2019. Enttäuschte Erwartungen

Der tiefe Schnitt in der Komposition der ukrainischen politischen Elite im Ergebnis der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2019 war nicht nur Resultat der gewieften Wahlkampagnen Wolodymyr Selenskyjs und seines Teams. Vielmehr legten eine Reihe von Unterlassungen und Fehlentscheidungen des vorhergehenden Staatsoberhaupts sowie seines Teams im Laufe von Petro Poroschenkos Präsidentschaft und seiner erfolglosen Wahlkampagne die Grundlage für den spektakulären Aufstieg eines vollkommenen Newcomers an die Spitze der ukrainischen Politik, schreibt Andreas Umland.

Konservative Kulturkritik und die Politik der Spaltung. Über Hypermoral und sprachliche Verwirrspiele

Standpunkt

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Konservative Kulturkritik und die Politik der Spaltung. Über Hypermoral und sprachliche Verwirrspiele

In diesem Beitrag wird die Debatte um die Hypermoral aufgegriffen. Als Aufhänger dient der umstrittene Vorschlag von Robert Habeck, 4.000 Flüchtlingskinder aus Griechenland aufzunehmen, mit der er im Dezember 2019 auf Widerstand stieß und eine aufgeregte, moralisierende Diskussion auslöste. Bruno Heidlberger geht den metapolitischen und sprachlichen Verwirrspielen der Neuen Rechten auf den Grund und zeigt, wie Tatsachen auf den Kopf gestellt, wissenschaftliche Terminologien vermischt und dabei Mythen und Halbwahrheiten produziert werden, die in die bürgerliche Mitte hineinsickern.

To fear or not to fear – Brexit als Sieg von Angst und Wut?

Analyse

„Remainer im Einsatz”, im Rahmen des March for Europe, der Demonstration anlässlich des 60. Jubiläums der Römischen Verträge am 25. März 2017 in Rom. Foto: Sabine Steppat

To fear or not to fear – Brexit als Sieg von Angst und Wut?

Dass Angst und Wut eine treibende Kraft im Referendumswahlkampf spielten und sowohl Nigel Farage als auch David Cameron die Strategie des Negative Campaigning praktizierten, um Wähler*innen zu mobilisieren, zeigt Katrin Lampe auf. Die Entscheidung der Wähler*innen sei nicht nur durch Fakten, sondern auch durch rhetorische Strategien und substanzlose Inhalte beeinflusst worden. Farage habe die EU zum Feindbild gemacht, die Großbritannien seiner Macht beraubt habe. Aber auch Cameron habe sich negativer Inhalte bedient.

CO2-Bepreisung in Deutschland

Literaturbericht

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CO₂-Bepreisung in Deutschland. Klimapolitische Instrumente zur Begrenzung des CO₂-Ausstoßes

In Deutschland erhält der menschengemachte Klimawandel im politischen und gesellschaftlichen Diskurs eine erhöhte Aufmerksamkeit. In diesem Zuge findet eine breite Debatte über die Einführung einer CO₂-Steuer als Mittel zur Begrenzung des Ausstoßes von Kohlenstoffdioxid statt. In diesem Beitrag werden die unterschiedlichen Positionen und Forschungsergebnisse zu dieser Umweltsteuer gegenübergestellt. Im Mittelpunkt steht die Frage nach den konkreten Rahmenbedingungen und den Auswirkungen eines CO₂-Preises.

Das Moskauer Patriarchat

Analyse

Foto: Kreml, Wikimedia Commons, CC BY 4.0

Das Moskauer Patriarchat. Wie die ukrainische Autokephalie negiert wird

Die Russische Orthodoxe Kirche (ROK) lehnt die Verleihung der Autokephalie an die Orthodoxe Kirche der Ukraine (OKU) durch das Ökumenische Patriarchat von Konstantinopel im Januar 2019 ab. In ihrer Argumentation folge die Moskauer Kirchenleitung dem außenpolitischen Diskurs der russischen Staatsführung, so das Autorenduo. Die Ukraine werde als Aggressor gegenüber russophonen ukrainischen Staatsbürgern dargestellt. In der Kongruenz der Propagandadiskurse zeige sich die Abhängigkeit der ROK vom Kreml. Die Kirche Russlands könnte so in internationale Isolation geraten.

Aleksandr Dugin

Analyse

Foto: Fars News Agency, CC BY 4.0, Wikimedia Commons

Aleksandr Dugin. Kreuzzug gegen den Liberalismus und Verbindungen nach Deutschland

Eine schillernde Figur, ein rechtsextremer Theoretiker, sei Aleksandr Dugin, der zwar internationale Medienaufmerksamkeit, jedoch nur geringe akademische Anerkennung außerhalb der antiliberalen Szene erlangt habe, schreibt Andreas Umland. Dugin bezeichne sich selbst als Begründer des russischen „Neoeurasismus“, dem es um die Schaffung einer noch nie dagewesenen Weltordnung gehe. Der Theoretiker sei zu einer festen Größe sowohl seiner nationalen patriotischen als auch der internationalen rechtsextremen Szene geworden. Er pflege Kontakte nach Österreich und Deutschland, vor allem zur AfD.

Das nächste Projekt

Standpunkt

Foto: Lukasz Kobus, EU Kommission, audiovisueller Dienst P 035923/00-22.

Das nächste Projekt: eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Der europäische Einigungsprozess verlaufe dynamisch, so Thomas Jansen. In den zurückliegenden 70 Jahre seien immer neue Projekte angestoßen worden, die einzelne Sektoren des politischen und wirtschaftlichen Lebens der beteiligten Staaten zusammenbrachten. Das nächste Projekt, das der EU neuen Schwung und zusätzliche politische Stabilität geben könnte, werde die Sicherheits- und Verteidigungspolitik betreffen. Als deutsche Verteidigungsministerin hat Ursula von der Leyen bereits Initiativen unternommen, die sie höchstwahrscheinlich als Kommissionspräsidentin weiterverfolgen wird.

Europadämmerung
Europadämmerung. Ein Essay
Suhrkamp Verlag
Berlin

In dieser essayistischen Analyse weist der bulgarische Politikwissenschaftler Ivan Krastev auf Probleme in der EU hin. Postmodernität und Postnationalismus sowie eine starke Säkularisierung haben Europa in ein Biotop entwickelt, es sei isoliert und gefangen im eigenen Modell. Die intensive Zuwanderung 2015 habe dieses jedoch infrage gestellt. Eine für den Fortbestand der Union gefährliche neue West-Ost-Spaltung habe sich ergeben. Es gäre im Inneren fast aller europäischen Länder, doch die regierenden Eliten verstünden nicht warum.

Weit genug gedacht? Drei Jahre PeaceLab im Rückblick

SIRIUS: Analyse

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Weit genug gedacht?
Drei Jahre PeaceLab im Rückblick

„Krisenprävention weiter denken“: Unter diesem Motto fand zwischen Sommer 2016 und Frühjahr 2017 in über hundert Beiträgen auf dem PeaceLab-Blog und in mehr als zwei Dutzend Veranstaltungen die umfangreichste friedens- und sicherheitspolitische Fachdebatte in Deutschland seit vielen Jahren statt. Sarah Brockmeier und Philipp Rotmann, die an diesem Prozess in zentralen Rollen beteiligt waren, ziehen eine erste Bilanz. Sie zeichnen die Debatte nach, zeigen Strategiedefizite auf und ziehen Schlussfolgerungen für die künftige Sicherheits- und friedenspolitische Diskussion in Deutschland.

China 2049
China 2049. Wie Europa versagt
Süddeutsche Zeitung Edition
München

Martin Winter beginnt mit einem Kunstgriff, indem er in ein fiktives Jahr 2049, zu den Feierlichkeiten anlässlich des 100. Geburtstages der Volksrepublik China, springt. Laut Rainer Lisowski lassen sich die Kernaussagen des Buches in fünf Punkten zusammenfassen: „China korrumpiert, China überwältigt, China schubst Schwächere herum, China lügt und täuscht und die EU versagt dabei, China in seine Schranken zu weisen.“ Zwar wohne Winters harscher Kritik ein wahrer Kern inne. Aber dieser werde zumeist einseitig behandelt und Europa hingegen als Nabel der Welt gedacht, wie der Rezensent kritisiert.

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