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Transformativer Realismus	Transformativer Realismus. Zur Überwindung der Systemkrise Dietz Bonn BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise Rezension Eine Rezension von Martin Repohl Dass sich die westliche Welt in einer Dauerkrise befindet, ist eine oft gestellte Diagnose. Dass es nicht gelingt, diesen toten Punkt zu überwinden, sieht Marc Saxer, Mitglied der SPD-Grundwertekommission, auch darin begründet, dass das „progressive Lager“ zu selten auf breit angelegte Allianzen setzt. In „Transformativer Realismus“ plädiert er daher für ein stärker integratives Vorgehen. Martin Repohl hat das Buch rezensiert. Während ihn das grundsätzliche Anliegen des Autors überzeugt, sieht er Unschärfen in Saxers Verwendung des für seine Argumentation zentralen Begriffs der Lebenswelt. (lz)
Warum es ein vielfältigeres Parlament braucht	BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft Interview Warum es ein vielfältigeres Parlament braucht. Die Initiative Brand New Bundestag Interview mit Maximilian Oehl Die soziale Zusammensetzung des Bundestags weicht deutlich von der der deutschen Bevölkerung ab: Nur rund ein Drittel der Abgeordneten sind Frauen und weniger als zehn Prozent haben einen Migrationshintergrund. Viele Parteien haben erkannt, dass mangelnde Vielfalt auch ein Problem für sie selber darstellt, und bemühen sich um eine bessere Einbindung bislang wenig vertretener sozialer Gruppen. Dem Verein Brand New Bundestag allerdings reichen diese Schritte nicht. Warum das so ist und warum mehr Diversität im Parlament so wichtig ist, erklärt Maximilian Oehl, Mit-Gründer der Initiative, im Videointerview. (lz)
Funktionserfüllung herausgefordert	BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft Analyse Funktionserfüllung herausgefordert. Diversity in Parteien Eine Analyse von Eileen Böhringer und Benjamin Höhne Parteien sind zentral für die Besetzung politischer Ämter. Allerdings spiegeln sie die soziale Struktur der Bundesrepublik nur eingeschränkt wider. Dies ist ein Problem für kaum parteipolitisch aktive Bevölkerungsgruppen – aber auch für die Parteien selbst: In „Funktionserfüllung herausgefordert“ weisen Eileen Böhringer und Benjamin Höhne darauf hin, dass mangelnde Vielfalt CDU, SPD, Grüne und Co. bei der Wahrnehmung ihrer gesellschaftlichen Aufgaben beeinträchtigen kann, blicken auf das Problembewusstsein der Parteien hierfür und diskutieren deren Initiativen zur Diversifizierung ihrer Mitgliedschaft. (lz)
Rezension: Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen	Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen Mandelbaum Wien BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise Rezension Eine Rezension von Florian Geisler Obwohl seine Verfechter*innen in ihm ein Mittel der Emanzipation sehen, hadern linke Parteien oft mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Karl Reitters „Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen“ nimmt sich ihrer Bedenken an. Florian Geisler hat das Werk für uns besprochen. Seine Rezension macht deutlich, dass aus Reitters Sicht die meisten linken Vorbehalte gegenüber dem Grundeinkommen schon allein deswegen ins Leere laufen, weil sie auf veralteten wirtschaftspolitischen Vorstellungen gründen. (lz)
Bereit für die grüne Freiheit?	BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise Essay Bereit für die grüne Freiheit? Vom Ende der Verbotspartei Ein Essay von Katia Backhaus Freiheit in einer Partei, die einen Veggie-Day einführen wollte? Gibt es das? Robert Habecks Rede auf dem letzten Parteitag und das aktuelle Wahlprogramm der Grünen räumen der Freiheit auf jeden Fall einen prominenten Platz ein. In „Bereit für die grüne Freiheit?“ analysiert Katia Backhaus, was die Grünen unter dem Begriff verstehen und welche Denkfiguren dahinterstehen. Eine wichtige Rolle in der Annäherung der Grünen an die Freiheit spielt ihrem Essay zufolg eunter anderem das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Frühjahr 2021, das die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz verpflichtet. (lz)
Demokratie ohne Mehrheit	Demokratie ohne Mehrheit? Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen dtv München BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft Rezension Demokratie ohne Mehrheit? Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen Eine Rezension von Sven Jochem In „Demokratie ohne Mehrheit?“ plädiert Michael Koß für mehr Offenheit gegenüber der Bildung einer Minderheitsregierung, auch auf Bundesebene. Hiermit legt er einen wichtigen Debattenbeitrag zum richtigen Zeitpunkt vor, applaudiert unser Rezensent Sven Jochem. Dennoch kritisiert er an Koß‘ Argumentation, dass sie sich zu stark auf eine vermutete gesellschaftliche Spaltung stütze und die Unterschiede zwischen den skandinavischen Demokratien und ihrer langen Erfahrung mit Minderheitsregierungen einerseits sowie den politischen Systemen der deutschsprachigen Länder andererseits vernachlässige. (lz)
Parteienwettbewerb und Wählerverhalten	Parteienwettbewerb und Wählerverhalten im deutschen Mischwahlsystem Springer VS Wiesbaden BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft Rezension Eine Rezension von Ulf Kemper Das deutsche Wahlsystem vereint Elemente von Mehrheits- (Erststimme) und Verhältniswahl (Zweitstimme). In „Parteienwettbewerb und Wählerverhalten im deutschen Mischwahlsystem“ untersuchen F. U. Pappi, A.-S. Kurella und T. Bräuninger, wie sich die zwei Stimmabgaben beeinflussen und auf Wahlentscheidung und Kandidatenaufstellung einwirken. In seiner Rezension des Werkes betont Ulf Kemper das schlüssige Zusammenspiel von Theorie und Fallbeispielen und das auf der theoretischen Ebene innovative Vorgehen der Autor*innen, wenngleich er hier in Teilen noch gewisse Unschärfen sieht. (lz)
Mehr umstrittene Themen, mehr Meinungsschwankungen	BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft Interview Mehr umstrittene Themen, mehr Meinungsschwankungen, aber nicht mehr Polarisierung? Umfragen in konfliktreichen Zeiten Ein Interview mit Rita Müller-Hilmer und Richard Hilmer Wenn Besorgnis ob einer zunehmenden politischen Polarisierung geäußert wird, lohnt es, die sich abzeichnenden Konfliktlinien aus einer längeren Perspektive in den Blick zu nehmen. Dies tun Rita Müller-Hilmer und Richard Hilmer in dem ausführlichen Interview, das sie uns gegeben haben. Im Interview erklären die beiden Geschäftsführenden von Policy Matters – Gesellschaft für Politikforschung und Expert*innen für umfragebasierte Meinungsforschung zudem, welche Faktoren eine Rolle dabei spielen ob Einzelereignisse Einfluss auf den Ausgang von Wahlen haben. (lz)
Haben es Politikerinnen in den Medien schwerer?	BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft Interview Haben es Politikerinnen in den Medien schwerer? Der rasante Wandel politischer Kommunikation, seine geschlechtsspezifischen Auswirkungen und deren Erforschung Ein Interview mit Jürgen Maier Annalena Baerbock, Hillary Cliton, Angela Merkel – wann immer Frauen nach der Macht streben, entsteht eine Debatte darüber, ob Politikerinnen in den Medien einen schwereren Stand haben als ihre männlichen Kollegen. Wir haben Jürgen Maier von der Universität Konstanz-Landau dazu interviewt, wie sich ein solcher Verdacht wissenschaftlich überprüfen ließe. Auch darum, wie sich politische Kommunikation in den letzten Jahren verändert hat und ob Frauen und Männer Emotionen bei der Vermittlung politischer Botschaften unterschiedlich einsetzen, geht es in unserem Interview. (lz)
Die Ukraine, USA und Nichtverbreitung von Atomwaffen	Standpunkt Die Ukraine, USA und Nichtverbreitung von Atomwaffen. Replik auf einen Artikel zur amerikanischen Ukrainepolitik Ein Beitrag von Andreas Umland Stein des Anstoßes ist für Andreas Umland ein Artikel von Ted Galen Carpenter mit dem Titel „Ukraine's Accelerating Slide into Authoritarianism“. Darin übt er harsche Kritik an der US-Unterstützung für die Ukraine. Carpenters Bild von einem angeblich wachsenden Autoritarismus und Ultranationalismus in der Ukraine sind für Umland höchst unverständlich. Zwar sei die Ukraine keine ideale liberale Demokratie, aber sie sei vergleichsweise frei und demokratisch. Umland weist auf die Gefahren hin, die ein Rückzug der USA aus ukrainischen Angelegenheiten bedeuten würde: Die regionale Instabilität würde sich erhöhen und das Budapester Memorandum ausgehöhlt.(ste)
Regieren am Fuße einer wirtschaftlichen „Eigernordwand“?	BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise Kommentar Regieren am Fuße einer ökonomischen „Eigernordwand“? Sieben wirtschaftspolitische Herausforderungen für die neue Bundesregierung Ein Kommentar von Rolf J. Langhammer Wirtschaftspolitisch wird die neue Bundesregierung vor schwierigen, aber nicht unlösbaren Aufgaben stehen, befindet Rolf J. Langhammer in seinem Kommentar „Regieren am Fuße einer wirtschaftlichen ,Eigernordwand‘?“. Wenngleich noch viele Entwicklungen im Dunkeln lägen, lassen sich nach Langhammer bereits jetzt sieben zentrale Felder identifizieren, auf denen die neue Regierung wirtschaftspolitisch aktiv werden müsse. Diese reichen vom Abbau des Produktionsstaus über die Einebnung der Chancenungleichheit bis zum Kampf gegen den Klimawandel. (lz)
Extremismus, Terrorismus, Rassismus, Antisemitismus und Hass	Sammelrezension Extremismus, Terrorismus, Rassismus, Antisemitismus und Hass. Neue Monografien zu Hintergründen, Entstehung und demokratischen Antworten Eine Sammelrezension von Wahied Wahdat-Hagh Wahied Wahdat-Hagh bespricht drei aktuelle Werke zum Thema Extremismus, die den Gegenstand auf unterschiedlichen Ebenen angehen: Während Armin Pfahl-Traughbers „Extremismus und Terrorismus in Deutschland. Feinde der pluralistischen Gesellschaft“ aus der Theoriebildung auf die genannten Phänomene blickt, gewährt der Sammelband „Nach dem NSU. Ergebnisse und Konsequenzen für die Polizei“ von Christoph Kopke Einblicke darin, welche Rolle die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in der Ausbildung von Polizeibeamt*innen spielt. Ahmad Mansours Buch „Solidarisch sein! Gegen Rassismus, Antisemitismus und Hass“ wiederum schildert dessen persönliches Erleben von Rassismus und Extremismus und sein praktisch ausgerichtetes Vorgehen dagegen. (lz)
Die CDU im Umbruch, Kursbestimmung für die Zeit nach der Ära Merkel	BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft Analyse Die CDU im Umbruch. Kursbestimmung für die Zeit nach der Ära Merkel Eine Analyse von Michael Freckmann Angela Merkels pragmatischer Kurs hat die CDU zur Mitte geöffnet und ihr neue Wählerschaften erschlossen. Gleichzeitig stellt der Verlust konservativer Kanten die Partei vor enorme Herausforderungen. Wie kann sie in der diesjährigen Bundestagswahl ohne die Kanzlerin an der Spitze punkten? Welche identifikationsstiftenden Angebote hält sie für eine auseinanderdriftende Gesellschaft bereit? Welche Wege bieten sich für Armin Laschet und sein Team, um sich gegen Konkurrenz von links und rechts zu profilieren? In seiner Analyse „Die CDU im Umbruch“ geht Michael Freckmann diesen Fragen nach. (lz)
Das Unbehagen in den Kulturen. Eine Kritik des Multikulturalismus und seiner Gegner	Das Unbehagen in den Kulturen. Eine Kritik des Multikulturalismus und seiner Gegner Bundeszentrale für politische Bildung Bonn Eine Rezension von Rainer Lisowski Der britische Publizist Kenan Malik übt in seinem Essay „Das Unbehagen in den Kulturen“ Kritik an einer aus seiner Sicht fehlgeleiteten Form des Multikulturalismus. Laut unserem Rezensenten Rainer Lisowski verstehe Malik ihn als einen politischen Prozess, der vom Universalismus der Aufklärung abgerückt sei, jedem Menschen eine Kultur zuweisen wolle, um die dann exkludierende safe spaces errichtet werden. Multikulturelle Politik, so Malik, habe somit säuberlich voneinander getrennte „Minderheiten“ geschaffen. So sei Großbritannien zur „Gemeinschaft von Gemeinschaften“ geworden, segmentiert durch verzerrende identitäre Vorstellungen. Gerade der in diesem Essay angewandte vergleichende Blick zwischen Großbritannien und Deutschland lohne, befindet Lisowski. (tt)
Nachgefragt-Rund1.3	Interviewreihe #Nachgefragt!BTW21 Welche Themen bringt die Bundestagswahl? Unsere Kurzinterview-Reihe in Runde 1.3 Welches Thema wird die Bundestagswahl entscheidend prägen? Welche Aspekte werden besonders relevant? Welche Themen werden nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen? Wir haben #Nachgefragt!BTW21 und mit 13 Expert*innen aus Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaft gesprochen. In Runde 1.3 mit dabei sind Christiane Fröhlich, Sven T. Siefken und Joachim Krause.
Nachgefragt!BTW21 Welche Themen bringt die Bundestagswahl? Unsere Kurzinterview-Reihe in Runde 1.2	Interviewreihe #Nachgefragt!BTW21 Welche Themen bringt die Bundestagswahl? Unsere Kurzinterview-Reihe in Runde 1.2 Welches Thema wird die Bundestagswahl entscheidend prägen? Welche Aspekte werden besonders relevant? Welche Themen werden nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen? Wir haben #Nachgefragt!BTW21 und mit 13 Expert*innen aus Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaft gesprochen. In Runde 1.2 mit dabei sind Claudia Kemfert, Christoph Butterwegge, Alexander Thiele, Jana Puglierin und Michael Koß.
Energiewende in Deutschland	BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise Digirama Energiewende in Deutschland – Klimaneutralität und sozial-ökologische Marktwirtschaft bis 2045? Deutschland wird bis 2045 klimaneutral – so zumindest das Ziel. Dieses Digirama stellt daher Beträge zu technischen, rechtlichen und institutionellen Aspekten der Frage vor, wie die Bundesrepublik diese Mammutaufgabe aus Energiewende und Klimaneutralität bewältigen will: Der politische Diskurs der Covid-19-Krise zeigt, wie stark die empfundene Legitimität von demokratischen Institutionen auch vom Vertrauen in die Kontinuität der eigenen Lebensweise beeinflusst wird. Ziel ist daher die Ergänzung der bestehenden sozialen Marktwirtschaft um die notwendige ökologische Dimension. (tt)
Die Bundestagswahl 2021 auf dem Portal für Politikwissenschaft	Einführung Die Bundestagswahl 2021 auf dem PW-Portal Die erste Nach-Merkel-Regierung wird vor gewaltigen Aufgaben stehen. Sie reichen von der Pandemiebewältigung über die Befriedung gesellschaftlicher Konflikte bis hin zur außenpolitischen Neupositionierung Deutschlands. Wie blicken vor diesem Hintergrund Politikwissenschaftler*innen auf die Bundestagswahl im September 2021? In unserem Schwerpunkt BTW21 kommen sie zu Wort. Wissenschaftlichen Analysen, Kommentaren und Interviews stellen wir zudem einen thematisch strukturierten wöchentlichen Wahlticker an die Seite.
Aus der Krise in eine nachhaltige Zukunft	wöchentlicher Wahlticker Aus der Krise in eine nachhaltige Zukunft Die Covid-19-Pandemie hat das Leben auf den Kopf gestellt. Büroarbeit kann ins Homeoffice verlegt werden und manche Flugreise erweist sich als verzichtbar. Die Corona-Krise zeigt damit, über welche Gestaltungskraft Gesellschaft und Politik verfügen – eine Gestaltungskraft, die vielen Hoffnung für die zweite große Krise, die Klimakrise, macht. Die Pandemie hat aber auch Rückstände verdeutlicht und hohe ökonomische sowie soziale Kosten verursacht. Ab dem 26. Juli 2021 bietet unser wöchentlicher Wahlticker wissenschaftliche und wissenschaftsnahe Beiträge, die Hintergründe zur Bewältigung der Krisensituation nach der Wahl liefern. (lz)
Außenpolitik in einer vernetzten, digitalisierten und konfliktreichen Welt	wöchentlicher Wahlticker Außenpolitik in einer vernetzten, digitalisierten und konfliktreichen Welt Außen- und Innenpolitik sind zunehmend vernetzt. Die Digitalisierung hat beide Politikfelder noch enger zusammenrücken lassen: Über Facebook, Twitter und Co. können externe Akteure wie Russland und China gezielt Einfluss auf Wahlen nehmen. Zugleich zeigt die Debatte über Migration, wie gewaltsam ausgetragene Konflikte in fernen Regionen das Zusammenleben in Deutschland prägen. Die Corona-Pandemie führt die internationale Seite der nationalen Gesundheitspolitik vor Augen. Ab dem 27. Juli 2021 bietet unser Wahlticker wissenschaftliche und wissenschaftsnahe Beiträge zur außenpolitischen Dimension der Wahl und ihren Hintergründen.
Chinese Politics. National and Global Dimensions	Chinese Politics. National and Global Dimensions Nomos Baden-Baden Eine Rezension von Rainer Lisowski Nele Noesselt will in die Politik Chinas einführen, so Rezensent Rainer Lisowski. Damit meine sie nicht nur das Regierungssystem im engeren Sinne, sondern auch die innenpolitischen Schwerpunktthemen und die außenpolitische Positionierung der Volksrepublik im frühen 21. Jahrhundert. Ergeben habe sich eine „Lehrbuchmischung aus China Studies und Politikwissenschaft“. Das chinesische politische System sei aus Sicht Noesselts durch einen ausgesprochenen Lernwillen geprägt; erklärtes Ziel von Staat und Partei sei es, das Land inkrementell und experimentierfreudig den sich ständig verändernden Situationen anzupassen. (ste)
Der Riss durch Europa. Kollision zweier Wertesysteme	Der Riss durch Europa. Kollision zweier Wertesysteme Kohlhammer Stuttgart Eine Rezension von Rainer Lisowski Laut Rezensent Rainer Lisowski geht es Berthold Löffler darum, die unterschiedlichen Weltsichten in West- und Osteuropa aufzuzeigen, wie zum Beispiel in der Frage der Migration. Kosmopolitisch-multikulturelle und kommunitaristisch-demokratische stünden einander gegenüber. Während sich erstere etwa in den Wertvorstellungen der Grünen finden, seien letztere primär in Osteuropa vorhanden, die sich durch eine Wertschätzung des Nationalstaates auszeichnen. Löffler teile eher die Positionen der Kommunitaristen. Das Buch sei zugleich Analyse und Abrechnung – etwa mit Angela Merkels Politik. (ste)
Schlacht der Identitäten. 20 Thesen zum Rassismus - und wie wir ihm die Macht nehmen	Schlacht der Identitäten. 20 Thesen zum Rassismus - und wie wir ihm die Macht nehmen dtv München Eine Rezension von Rainer Lisowski In seinem Buch „Schlacht der Identitäten“ setzt sich der Publizist und Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad mit der aufgeheizten Debatte über Rassismus in Deutschland auseinander. Indem er auf die psychologischen Grundlagen des Rassismus verweist und entsprechend alle Menschen zu einem reflektierteren Umgang mit dem Phänomen auffordert, hat er aus der Sicht unseres Rezensenten Rainer Lisowski einen Punkt getroffen. Auch die autobiografischen Einsprengsel, mit denen Abdel-Samad das Werk anreichert, fügen sich Lisowski zufolge gut in seine Argumentation. (lz)
Die Realität des Risikos. Über den vernünftigen Umgang mit Gefahren	Die Realität des Risikos. Über den vernünftigen Umgang mit Gefahren Piper München Mit „Die Realität des Risikos“ wollen Julian Nida-Rümelin und Nathalie Weidenfeld einen „Kontrapunkt zur postmodernen, unernsten, antirealistischen, perspektivischen Sicht auf Risiko“ setzen, die nach ihrer Einschätzung in den Geistes- und Sozialwissenschaften dominiere. Dabei gerät das Buch aus Sicht unseres Rezensenten Martin Repohl aber auch zunehmend zu einer Abrechnung mit der deutschen Corona-Politik – diese Abrechnung allerdings treffe nicht den richtigen Ton und lasse ihrerseits Realitätssinn und eine hinreichende theoretische Untermauerung vermissen, befindet Repohl. (lz)
Zivilgesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland. Aufbrüche, Umbrüche, Ausblicke	Zivilgesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland. Aufbrüche, Umbrüche, Ausblicke Transcript Bielefeld Eine Rezension von Michael Kolkmann Ein neues Zentrum am WZB widmet sich der Erforschung der Zivilgesellschaft. Mit dem gemeinsam mit der Evangelischen Akademie Tutzing vorgelegten Sammelband ist ihm nach Meinung unseres Rezensenten Michael Kolkmann ein „beachtlicher Einstieg“ gelungen. Indem die Aufsätze auf historische Wendepunkte für die Entwicklung der bundesdeutschen Bürgergesellschaft eingehen, unterschiedliche soziale Bewegungen und Akteure in den Blick nehmen und neue Herausforderungen durch die Corona-Pandemie thematisieren, gelingt es ihnen aus Kolkmanns Sicht, die Bandbreite des Begriffs „Zivilgesellschaft“ aufzuzeigen. (lz)