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Agenda 2030. Mut zur Nachhaltigkeit!

Essay

Foto: UN Photo/Manuel Elias

Agenda 2030. Mut zur Nachhaltigkeit!

In Deutschland sei eine öffentliche Diskussion über einen breiten Ansatz von Nachhaltigkeit erforderlich, schreibt Sabina Wölkner. Reformen für wirtschaftliche Modernisierung, Klimaschutz und Innovation hält sie für überfällig, damit mehr Menschen in Frieden, Freiheit und Wohlstand leben können. Es gelte, ökologische Tragfähigkeit mit wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und sozialer Gerechtigkeit zusammenzudenken. Ohne entschiedenes Handeln werde kein Land bis 2030 die SDGs erreichen, daher fordert die Autorin mehr Mut zur Nachhaltigkeit.

Die Vereinten Nationen und der Konflikt im Jemen: die Notwendigkeit einer fein abgestimmten Diplomatie

SIRIUS: Kurzanalyse

Jemen Sondergesandte Martin Griffith SL Sirius

Die Vereinten Nationen und der Konflikt im Jemen: Die Notwendigkeit einer fein abgestimmten Diplomatie

Wie die meisten scheinbar unlösbaren Konflikte der Welt landete auch der Bürgerkrieg im Jemen im VN-Sicherheitsrat, dem Konfliktbeilegungs-Forum letzter Instanz der internationalen Gemeinschaft, dem nur ein beschränktes Instrumentarium zur Verfügung steht. Die Vereinten Nationen haben auf den Jemen-Konflikt in der gleichen Weise reagiert, wie sie auf die meisten unübersichtlichen Kriege reagieren: mit einem Sondergesandten und mit Sanktionen. Das ist die Zuckerbrot-und-Peitsche-Strategie zur Konfliktbeilegung, schreibt Gregory D. Johnsen und erklärt, warum dieses Vorgehen wirkungslos bleibt.

Wer sind die Huthis im Jemen?

SIRIUS: Kurzanalyse

Jemen Haus mit Huthi Logo

Wer sind die Huthis im Jemen? Profil einer missverstandenen Konfliktpartei

Der Krieg im Jemen wird oft missverstanden und die daraus resultierende anhaltende humanitäre Krise vielfach ignoriert. Viele Analysen reduzieren den Konflikt auf einen Stellvertreterkrieg zwischen der arabischen Koalition und Iran. Aber das ist nur eine Facette eines mehrdimensionalen Konflikts, an dem viele verschiedene Gruppen beteiligt sind, von denen einige „unbehagliche“ Allianzen miteinander eingegangen sind. Eine der am meisten missverstandenen und zugleich wichtigsten Konfliktparteien sind die Huthis, die in diesem Beitrag näher betrachtet werden.

Die Krise der westlichen Demokratien. Erscheinungsformen und Ursachen

Sammelrezension

Schlaglicht Sirius Sammelrez JK Goddess of Democracy San Francisco wikimedia martin haeusler

Die Krise der westlichen Demokratien. Erscheinungsformen und Ursachen

Westliche Demokratien befinden sich heute in einer Krise, die Erinnerungen an die Zwanziger- und Dreißigerjahre des vergangenen Jahrhunderts weckt. Knapp drei Jahrzehnte nach dem Sieg der westlichen Demokratien im Systemkonflikt mit den sozialistischen Volksdemokratien ist diese Entwicklung verstörend, schreibt Joachim Krause. Das Thema wurde erst langsam in der Politik wahrgenommen; mittlerweile ist es Gegenstand einer Reihe von wissenschaftlichen Untersuchungen, von denen in dieser Sammelrezension vier Bücher näher vorgesellt werden.

Das Hochrangige Politische Forum zu Nachhaltiger Entwicklung

Bericht

Treffen des Hochrangigen Politischen Forums der Vereinten Nationen in New York am 25. September 2019. Foto: UN Photo/Ariana Lindquist

Das Hochrangige Politische Forum zu Nachhaltiger Entwicklung. Der Prüfmechanismus auf dem Prüfstand

Das Hochrangige Politische Forum (HLPF), das zentrale Element der UN-Nachhaltigkeitsarchitektur, befördere die nationale Umsetzung der Agenda 2030, schreibt das Autorinnenduo. Es koordiniere unter anderem die freiwilligen nationalen Berichterstattungen der Mitgliedstaaten zum Stand der Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele. Vier Jahre nach der Verabschiedung der Agenda 2030 sei bei der UN-Generalversammlung das HLPF-Format überprüft worden. Trotz eines überwiegend positiven Fazits dieses Gremiums seien zahlreiche Verbesserungsvorschläge präsentiert worden.

Müssen wir Russland besser verstehen lernen?

SIRIUS: Analyse
  Putin Flughafen ankunft Msc 2007 Moerk006 wikimedia

Müssen wir Russland besser verstehen lernen? Eine kritische Auseinandersetzung mit den Argumenten für eine neue Russlandpolitik

In jüngster Zeit mehren sich die Stimmen in Deutschland, die eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland verlangen. Begründet wird diese Forderung damit, dass Russland missverstanden werde. Die „Mainstream“-Medien bauten ein „Feindbild Russland“ auf. Seine ausgestreckte Hand werde zurückgewiesen. Hannes Adomeit beleuchtet die Kernargumente der Kritiker westlicher Russland-Forschung und -Politik.

SIRIUS Heft 3/2019 ist erschienen. Editorial

SIRIUS

Sirius Coverausschnitt

SIRIUS Heft 3/2019 ist erschienen
Editorial

Verstehen wir Russland richtig und inwieweit entspricht das Bild, das wir von Russland haben, der Realität? Dieser Fragenkomplex bildet einen Schwerpunkt von Heft 3 der Zeitschrift SIRIUS, das kürzlich online erschienen ist. Analysen zur Lage im Jemen stellen einen zweiten Schwerpunkt dar. Weitere Themen sind die Krise westlicher Demokratien, die Herausforderungen durch China, Fragen des humanitären Völkerrechts und anderes mehr. Einen Überblick über das gesamte Heft bietet das Editorial, das wir hiermit vorstellen. Auch aus dieser Ausgabe sind einige Beiträge online frei erhältlich.

Energiewende in Zeiten des Populismus
Energiewende in Zeiten des Populismus
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Wiesbaden

Energiepolitische Angelegenheiten bergen ein erhebliches Konfliktpotenzial. Wie diese Konflikte ausgetragen werden, werde nicht zuletzt durch populistische Kräfte beeinflusst, das sei etwa im Kontext der Revision der Ausbaurichtlinien für Windkraftanlagen deutlich geworden. Den Herausgebern geht es darum, das spezifisch Populistische in den Energiewendekonflikten zu identifizieren. Sie vertreten die These, dass „die Diskurse und Konflikte um die Energiewende ein Spiegelbild gesellschaftlicher Stimmungslagen“ und Ausdruck der Frage sind, wie wir leben wollen.

Gesichter der Macht
Gesichter der Macht. Über die Gestaltungspotenziale der Bundespräsidenten. Ein Essay
Campus
Frankfurt am Main

Was macht der Bundespräsident eigentlich? Und: Kann er überhaupt etwas ausrichten? Karl-Rudolf Korte bietet eine anschauliche und detailreiche Schilderung des mit diesem Amt verbundenen Arbeitsalltags. Vor allem geht es ihm darum aufzuzeigen, was der Bundespräsident wie bewirken kann sowie auf die zahlreichen Ambivalenzen des Amtes hinzuweisen. So ist die größte Machtressource des Bundespräsidenten das Wort, beispielsweise in Form mahnender Reden, die aber nur dann Wirkung hat, wenn sie sparsam genutzt wird.

Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa. Typologisierung und Vergleich
Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa. Typologisierung und Vergleich
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Wiesbaden

Tanja Wolf grenzt rechtspopulistische von rechtsextremen Parteien ab und entwickelt hierzu eine entsprechende Typologie. Dabei blickt sie auf elf ideologisch-programmatisch ‚weiter rechts‘ stehende Parteien und präsentiert Auffassungen beider Parteiengruppen, die jeweils zu einer eigenen Definition der Autorin komprimiert werden. Der wesentliche Unterschied sei, so das Ergebnis, dass Rechtspopulisten demokratisch-rechtsstaatliche Strukturen akzeptierten, was bei Rechtsextremisten nicht der Fall sei. Die konzipierte Typologie sei auch auf ostmitteleuropäische rechte Parteien anwendbar.

Das Problem sind wir
Das Problem sind wir. Ein Bürgermeister in Sachsen kämpft für die Demokratie
DVA
München

Das Problem der derzeit vielfach diagnostizierten Krise im Westen, so die erfrischend ungewöhnliche Grundthese Dirk Neubauers, sind nicht immer nur die Parlamente, die Bürokratie, die Konzerne oder die Parteien, sondern träge, desinteressierte und wohlbehütete Bürgerinnen und Bürger selbst. Die Problemverursacher sind für ihn: Wir, die Bürger. Wir, der öffentliche Stillstand. Wir, die Politik. Wir, die Medien. Am Ende werden aber auch die Hoffnungsträger benannt: Wir, die Veränderer. Neubauer liefert kritische Einsichten eines Praktikers und plädiert für die Stärkung der lokalen Demokratie.

Antiextremismus und wehrhafte Demokratie
Antiextremismus und wehrhafte Demokratie. Kritik am politischen Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland
Nomos
Baden-Baden

Maximilian Fuhrmann setzt sich kritisch mit der im Grundgesetz verankerten Idee der wehrhaften Demokratie auseinander, die er anschließend an Chantal Mouffe und Ernesto Laclau einer Dekonstruktion mittels Diskursanalyse unterzieht. Er sieht in der wehrhaften Demokratie ein konservativ-hegemoniales Projekt, dessen Fokus sich aus dem Bereich der Justiz in den Bereich der Exekutive verschoben habe. Insgesamt habe sich die wehrhafte Demokratie als Hindernis für die Demokratisierung Deutschlands erwiesen und etwa das Erstarken des rechten Spektrums nicht verhindern können.

Lokales Demokratie-Update
Lokales Demokratie-Update. Wirkung dialogorientierter und direktdemokratischer Bürgerbeteiligung
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Wiesbaden

Oft schieben Verwaltungen dialogorientierte Beteiligungsmöglichkeiten an, um Bürger*innen bei konkreten Planungen oder Entscheidungen einzubinden. Wie wirken sich solche Dialogverfahren – als dritte Säule zwischen direkter Demokratie und Repräsentation – auf die Akzeptanz staatlicher Entscheidungen und die erhöhte Partizipation von Bürger*innen aus? Sabine Wagner untersucht Einflussfaktoren der lokalen Demokratiequalität in sechs kleineren Mittelstädten und gelangt zu dem Ergebnis, dass Dialogverfahren die lokale Demokratie verbessern.

Das Integrationsparadox
Das Integrationsparadox. Warum gelungene Integration zu mehr Konflikten führt
Kiepenheuer + Witsch
Köln

Eine erfolgreiche Integration habe keinesfalls zur Folge, dass die Gesellschaft homogener, harmonischer oder konfliktfreier werde. Vielmehr, so die zentrale Aussage des Buches, erhöhe sich das Konfliktpotenzial. Denn gestiegene Integration steigere Selbstbewusstsein, und Souveränität nähre Forderungen nach noch mehr Teilhabe beziehungsweise, weiter gefasst, nach mehr Mitsprache bei der Diskussion um gesellschaftliche Spielregeln. Daher sieht Aladin El-Mafaalani in einem erstarkenden Rechtspopulismus einen Beleg dafür, dass Integration gelinge.

Frenemies
Frenemies. How Social Media Polarizes America
Cambridge University Press
Cambridge

Facebook ist ein politisches Medium, so lautet die These Jaime Settles. Allerdings wirke der Mechanismus, den sie aufdeckt, anders, als es sich die meisten von uns vorstellen. Das scheinbar Unpolitische auf Facebook könne hochpolitisch werden und wesentlich zur Polarisierung beitragen. In ihrem Fokus steht die Mehrheit der Menschen in den Vereinigten Staaten, die sich selbst als politisch mäßig oder gar desinteressiert bezeichnet. Vor allem diese Menschen sind im Vergleich zu früher heute stärker polarisiert, wofür sie vor allem Facebook verantwortlich macht.

China and the Islamic World
China and the Islamic World. How the New Silk Road is Transforming Global Politics
Oxford University Press
Oxford

Chinas Investitionen in die Neue Seidenstraße seien größtenteils in der islamischen Welt geplant, aber die chinesische Führung sei aus Sicht von Robert R. Bianchi auf diese ebenso wenig vorbereitet wie auf mögliche Rückkopplungseffekte in die chinesische Gesellschaft. Derzeit versuche sie, verschiedene Weltregionen durch Infrastrukturkorridore stärker miteinander zu vernetzen und baue transkontinental neue Straßen, Häfen und Eisenbahnlinien. Doch China habe sich nicht ausreichend mit den kulturellen/religiösen Besonderheiten vor Ort beschäftigt, lautet der Vorwurf.

Wer hat Angst vor Deutschland?
Wer hat Angst vor Deutschland? Geschichte eines europäischen Problems
S. Fischer
Frankfurt a. M.

Welche Einstellungen und gegenseitigen Missverständnisse häufige Grundlage der Konflikte Deutschlands mit seinen Nachbarn waren und sind, zeigt der Historiker Andreas Rödder auf. Das Land sei aus seiner Sicht gefangen zwischen widerstreitenden Erwartungen. Einerseits werde erwartet, dass es eine politische Führungsrolle einnimmt, andererseits werde dann der Vorwurf deutscher Dominanz laut. Wir sollten Verständnis für die Ängste der kleineren EU-Mitglieder haben, so der Autor, der sich für einen neuen Bund (Elysées à trois) ausspricht, bestehend aus England, Frankreich und Deutschland.

Krieg im 21. Jahrhundert
Krieg im 21. Jahrhundert. Militärische Gewalt, Aufstandsbekämpfung und humanitäre Intervention
Promedia
Wien

Jochen Hippler führt durch die Geschichte des Krieges und macht dessen wandelbaren Charakter deutlich. Im 21. Jahrhundert sei die Tendenz zu einer Verschmelzung von zwischenstaatlichen und Bürgerkriegen und einer Fusion konventioneller sowie unkonventioneller Kriege erkennbar, die sich immer schneller wandelten. Aus gewaltlosen Aufständen entstünden leicht gewaltsame Bürgerkriege und regionale Konflikte. Den Schwerpunkt des Buches sieht Rezensent Michael Rohschürmann in der Analyse und Bewertung der historischen Erkenntnisse sowie deren Vergleich mit aktuellen Entwicklungen und den politischen Reaktionen darauf.

Wendezeit. Die Neuordnung der Welt nach 1989
Wendezeit. Die Neuordnung der Welt nach 1989
DVA
München

Kristina Spohrs „Wendezeit“ steche laut Rezensent Michael Kolkmann aus der Fülle der Literatur zu den Ereignissen der Jahre 1989 insofern hervor als es eines der umfangreichsten Bücher zum Thema sei und auf einer einzigartigen Quellengrundlage basiere. Die Autorin benennt die politischen Akteure, die dafür gesorgt haben, dass der Transformationsprozess friedlich blieb und eine neue politische Ordnung errichtet werden konnte. Dabei bezieht sie auch die Grundlegung einer neuen internationalen politischen Ordnung zu Beginn der 1990er-Jahre mit ein.

Fox Populism
Fox Populism. Branding Conservatism as Working Class
Cambridge University Press
Cambridge

Reece Peck bietet eine detaillierte Analyse der Performance und Strategien des Fernsehsenders FOX. Dieser nehme in den USA im Bereich der politischen Information eine Führungsrolle ein. Bedeutsam seien vor allem die indirekten Methoden des Senders und Marketingstrategien, mit denen die Nachrichtenprogramme politische Assoziationen durch soziale Identifikationen und kulturelle Marker schaffen, so Rezensent Vincent Wollf. Pecks Grundfrage lautet: Wie hat FOX es geschafft, im Zuge der Finanzkrise, konservative Wirtschaftspolitik als Politik für die Arbeiterklasse zu vermitteln?

Cultural Backlash. Trump, Brexit, and Authoritarian Populism
Cultural Backlash. Trump, Brexit, and Authoritarian Populism
Cambridge University Press
Cambridge

„It is the triumph of fear over hope” (8), konstatieren die US-amerikanischen Politikwissenschaftler Pippa Norris und Ronald Inglehart hinsichtlich der jüngsten Erfolge durch autoritäre Populisten in zahlreichen Ländern weltweit. Phänomene wie Trump oder Brexit führen sie darauf zurück, dass in westlichen Gesellschaften kulturspezifische Konflikte zwischen Generationen ausgetragen werden. Solche „heißen Kulturkriege“ würden über die nächsten Jahre Politik und Gesellschaft weiter spalten, so die Prognose, die vor allem mit Blick auf die US-amerikanische Politik erörtert wird.

Kurz & Kickl. Ihr Spiel mit Macht und Angst
Kurz & Kickl. Ihr Spiel mit Macht und Angst
Verlag Kremayr & Scheriau
Wien

„Es begann mit heiligen Schwüren und endete mit düsteren Drohungen“ (21), beginnt Helmut Brandstätter seine Ausführungen über die türkis-blaue Koalitionsregierung unter Sebastian Kurz. Darin rechnet der langjährige Chefredakteur und Herausgeber der liberalen österreichischen Tageszeitung „Kurier“ mit der Koalitionsregierung zwischen der Liste Kurz (vormals ÖVP) und der FPÖ ab. Brandstätter schildert anhand eigener Erfahrungen die Politik der Message Control, berichtet über das autoritäre Unterfangen der FPÖ und zeichnet detailliert die Entwicklungen vom Wahlkampf bis hin zum Bruch der Koalition durch die Ibiza-Videos nach.

Demokratische Bürgerbeteiligung außerhalb des Wahllokals
Demokratische Bürgerbeteiligung außerhalb des Wahllokals. Umbrüche in der politischen Partizipation seit den 1970er-Jahren
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Wiesbaden

Toralf Stark fragt, wodurch sich politisches Handeln bestimmt. Hierfür untersucht er das Partizipationsverhalten von den 1970er-Jahren bis zum Jahr 2008 in sieben westlichen Ländern. Im Mittelpunkt steht die sozialökonomische Dimension. Die Analyse bestätigt den Trend, dass sozial Schlechtergestellte sich sukzessive von der etablierten Politik abwenden, weil sie sich dort nicht mehr vertreten fühlen. Zur Diskussion stehe, wie sich das schwindende Vertrauen in die Institutionen auf die Beteiligungsneigung und die Auswahl der Partizipationsformen auswirkt.

Chinas Aufstieg zur Weltmacht

Digirama

Foto: Peggy und Marco Lachmann-Anke / Pixabay

Chinas Aufstieg zur Weltmacht. Politische und wirtschaftliche Entwicklungen im „Reich der Mitte“

Das außenpolitische Bild Chinas ist insbesondere durch die wirtschaftliche Stärke des Landes bestimmt. Seine bedeutende Position im internationalen System will die Regierung durch die „Belt-and-Road“-Initiative manifestieren, mit der internationale Handelsbeziehungen in Asien, Afrika und Europa auf- und ausgebaut werden sollen. Doch auch politisch entwickelt sich das „Reich der Mitte“ zu einer Weltmacht. Mit einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat und durch die wirtschaftlichen Verflechtungen gewinnt es an Gewicht, wie in diesem Digirama deutlich wird.

Die AfD – psychologisch betrachtet
Die AfD – psychologisch betrachtet
Springer
Wiesbaden

Eva Walther und Simon D. Isemann bieten mit Beiträgen verschiedener Autor*innen psychologische Erklärungsansätze an, wie sich die Wahlerfolge der AfD erklären lassen. Die Partei offeriere für drei Gruppen von psychologischen Bedürfnissen – Versorgung, Anerkennung, Vertrauen/Kontrolle – vermeintliche Lösungen, lautet eine Erkenntnis der Autor*innen. In ökonomischer Hinsicht ziele die AfD auf existenzielle Bedrohungsgefühle und materielle Abstiegsangst. Nach Meinung der Rezensentin werde eine gelungene Synthese von Erkenntnissen aus Populismusforschung und Psychologie geboten.

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