Skip to main content
Beate Braams

Koordinierung als Kompetenzkategorie

Tübingen: Mohr Siebeck 2013 (Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht 3); XXI, 289 S.; brosch., 64,- €; ISBN 978-3-16-152798-2
Rechtswiss. Diss. Jena; Begutachtung: M. Ruffert, C. Ohler. – Dass der europäische Integrationsprozess im Wesentlichen rechtsdeterminiert ist, die Union sich explizit (auch) als Rechtsgemeinschaft versteht und deshalb die Existenz von Kompetenzzuweisungen eine nicht zu unterschätzende Bedeutung besitzt, hat sich mittlerweile nicht nur unter Politik‑ und Rechtswissenschaftlern, sondern auch in der breiteren Öffentlichkeit herumgesprochen. Weniger bekannt ist demgegenüber, dass die Union auch auf eine einheitliche Handhabung bestimmter, rechtlich noch nicht ihrer Kompetenz unterstehender Politikfelder hinarbeitet. Darüber hinaus lassen sich allgemein Koordinierungsmechanismen benennen, die es der Union ermöglichen, sich auch dort ‚einzumischen‘, wo ihr verbindliche Regelungen nicht möglich sind. Diesen Koordinierungsverfahren widmet sich Beate Braams in mehreren Schritten: Zunächst wird im Sinne einer Bestandsaufnahme dargelegt, an welchen Stellen derartige Mechanismen existieren und wie sie sich von der klassischen Rechtsangleichung unterscheiden. Anders als diese zielen sie nicht auf die schrittweise Annäherung nationaler Rechtsregime, sondern setzen stattdessen auf kommunikativ und komparativ gestützte Abstimmung. Sodann wird unter sinnvoller Heranziehung der zunächst politik‑, später bekanntlich vermehrt auch rechtswissenschaftlichen Governance‑Forschung dargelegt, warum es sich hierbei um einen neuartigen Steuerungsmodus handelt, der allerdings Herrschaftscharakter besitzt und als Ausübung öffentlicher Gewalt prinzipiell legitimationsbedürftig ist. Auf der Basis dieses in sich schlüssigen, klar abgestimmten Gedankengangs unternimmt es Braams im Schlusskapitel, die grundlegende Forderung nach einer separaten kompetenziellen Fundierung ausführlicher zu begründen. Bejaht man mit der Verfasserin die grundsätzliche Sinnhaftigkeit einer (zusätzlichen) Steuerungsoption, sprechen in der Tat gute, in der Schrift umfassend erläuterte Gründe dafür, deren Gebrauch prinzipiell normativ vorzustrukturieren. Das Fazit kann dem Vorgesagten entsprechend nur positiv ausfallen: Es handelt sich um eine mustergültige Dissertation. Braams entfaltet von einer klaren These ausgehend ihr Anliegen in exzellent strukturierter und sehr gut lesbarer Form und behält dabei zwar die rechtswissenschaftliche Forschungsperspektive konsequent bei, diese ist aber zugleich auch für sinnvolle interdisziplinäre Anregungen und Ergänzungen offen.
{AU}
Rubrizierung: 3.13.23.52.215.41 Empfohlene Zitierweise: Steffen Augsberg, Rezension zu: Beate Braams: Koordinierung als Kompetenzkategorie Tübingen: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/37904-koordinierung-als-kompetenzkategorie_45112, veröffentlicht am 18.12.2014. Buch-Nr.: 45112 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken