Portal für Politikwissenschaft

Thema: Frankreich 2017 – Wählen im Ausnahmezustand

En Marche! – Aber wohin?
Frankreich nach den Parlamentswahlen vom 18. Juni 2017

Le Ventre lgislatif Honor Daumier
Für die etablierten Parteien sind die bequemen Zeiten vorbei, „En marche!“ setzt Parlament wie Regierungsbank in Bewegung. Abbildung: „Le ventre législatif“ von Honoré Daumier,1834 (Brooklyn Museum via Wikimedia Commons).
Die politischen Verhältnisse in Frankreich sind spätestens nach den Parlamentswahlen vom 18. Juni 2017 andere geworden, der Erfolg von Emmanuel Macron bei den Präsidentschaftswahlen hat seine Fortsetzung gefunden. 75 Prozent der Abgeordneten, die in die Assemblée Nationale einziehen, waren in der vorherigen Legislaturperiode noch nicht dabei. Aber nicht nur das politische Establishment der Linken und Rechten ist abgewählt, auch der Front National bleibt so schwach, dass er keine Fraktion bilden kann – wobei die Wahlbeteiligung mit 57,36 Prozent auf einem Rekordtief angekommen ist. Wie wird nun der politische Neuanfang von Präsident Emmanuel Macron und seiner Bewegung La République en Marche (LREM) im Bündnis mit dem Mouvement Démocrate (MoDem) aussehen? Matthias Lemke zeigt in seiner Analyse, welche ersten Konturen sich abzeichnen: In der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik wird eine weitreichende Deregulierung und Flexibilisierung erwartet, aber auch eine verlässlichere soziale Absicherung der Selbstständigen; mit Blick auf die EU könnte die Idee eines Europa der zwei oder mehr Geschwindigkeiten an Gewicht gewinnen. Eine gravierende Änderung zeichnet sich zudem im Bereich der inneren Sicherheit ab: Nach einem Bericht von Le Monde ist geplant, den Ausnahmezustand zu normalisieren.
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Thema: Bundestagswahl 2017

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Analysen, Kommentare, Berichte
Aktuelles zur Bundestagswahl 2017

Das Portal für Politikwissenschaft begleitet das Geschehen rund um die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 mit Informationen aus Thinktanks, Medien und Universitäten.

+++ Call for Papers: Karl-Rudolf Korte / Jan Schoofs: Die Bundestagswahl 2017. Analysen der Wahl-, Parteien-, Kommunikations- und Regierungsforschung +++
+++ Wie Koalitionssignale die Wahl beeinflussen: Die Effekte von Koalitionsaussagen vor der Wahl sind messbar – ein Projekt des MZES +++
+++ Zwischen Pragmatik und Provokation: WZB-Studie über die Parlamentsarbeit der AfD in den Landtagen +++

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Thema: G20 - Gipfeldiplomatie in Hamburg

Die G20 als Knotenpunkt globaler Politiknetzwerke?
Divergierende Einschätzungen zur Rolle der G20 in der Krise

Jonathan Luckhurst und Roman Goldbach untersuchen die infolge der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise ausgelösten Veränderungsprozesse im Hinblick auf die Regulierung der globalen FlaggenDie Flaggen der G20-Staaten in der Diele des Hamburger Rathauses. Foto: Sabine SteppatFinanzmärkte. Eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte sei zu beobachten und die G20 habe sich dabei, so Luckhurst, zu einem „Knotenpunkt globaler Governance-Netzwerke“ entwickelt. Eher kritisch im Hinblick auf eine verstärkte Transnationalisierung der Regulierung von Finanzmärkten ist die Analyse Goldbachs: Mehr transnationale Kooperation führe nicht automatisch zu effektiverer Regulierung und diese liege weniger im öffentlichen Interesse, sondern stärke die Interessen transnational agierender privatwirtschaftlicher Akteure. Transnationale Regulierung verstärke also bestehende Machtasymmetrien und untergrabe damit das ursprüngliche Ziel finanzmarktbezogener Stabilisierungsmechanismen. Einig sind sich die Autoren darin, dass der Einfluss der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise trans- und internationale Kooperationsbemühungen beschleunige. Die G20 agiere als einer von mehreren teils konkurrierenden Knotenpunkten im Rahmen eines transnationalen Governance-Regimes, so Luckhurst. Goldbach empfiehlt politische Kontrollinstrumente, um die Regelungsebenen miteinander in Einklang zu bringen.

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Thema: Brexit

In Vielfalt verneint
Referenden in und über Europa

Wolf J. Schünemann fragt nach der Funktion und Legitimität von Referenden und befasst sich zum einen mit den demokratietheoretischen Hintergründen direktdemokratischer Entscheidungsverfahren. Zum anderen erarbeitet er auf der Grundlage von 53 Abstimmungen über Fragen zur europäischen Integration Spezifika einzelner Referenden und macht sie einer Typologie zugänglich – die Untersuchung ist damit zwischen Theorie und Empirie ausbalanciert. Als ein Paradebeispiel für den Typus des Misstrauensreferendums widmet er dem Brexit ein eigenes Kapitel und wirft schließlich einen Blick auf die Zukunft Europas.
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Die Annotierte Bibliografie

Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Erfasst ist damit die politikwissenschaftlich relevante Fachliteratur mit deutscher ISBN. Die erweitere Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu zahlreichen  ausgewählten Themen aus verschiedenen Politikbereichen sind außerdem Auswahlbibliografien zusammengestellt.

Rezension

Differenzierte EU-Integration
Ein empirischer Theorienvergleich

Differenzierte Integration, die Abweichung der Nationalstaaten von Recht der EU, hat deren Entstehungsprozess von Beginn an begleitet. Positiv betrachtet findet sie im Begriff Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten ihren Ausdruck. Thomas Duttle versucht in seiner Dissertation erstens, das Ausmaß differenzierter Integration zu erklären. Zweitens sollen anhand der drei Denkschulen Intergouvernementalismus, Supranationalismus und Konstruktivismus die Gründe für eine differenzierte Integration aufgezeigt werden. Drittens prüft er die Aussagekraft dieser Theorien bezüglich der differenzierten Integration.

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