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Thema: Armut im Wohlstand

Arm, abgehängt und ausgegrenzt in einem reichen Land
Christoph Butterwegge skizziert die Folgen verzerrter Wahrnehmungen

Der in den 1950er-Jahren erhoffte „Wohlstand für Alle“ ist ausgeblieben und es wurde nicht realisiert, dass in demselben Maße, wie die einen nach oben gelangen, es für die anderen nach unten geht. Foto: Jasmin Sessler / PixabayDer in den 1950er-Jahren erhoffte „Wohlstand für Alle“ ist ausgeblieben und es wurde nicht realisiert, dass in demselben Maße, wie die einen nach oben gelangen, es für die anderen nach unten geht. Foto: Jasmin Sessler/PixabayJahrzehntelang war „Armut“ ein Tabubegriff in der Bundesrepublik. Wenn überhaupt von sozialen Problemen die Rede war, dann nach spektakulären Ereignissen und tragischen Einzelschicksalen: dem Kältetod eines Obdachlosen, dem Verhungern eines Kleinkindes oder der Gründung einer Lebensmitteltafel. Ansonsten wurde Armut in Deutschland als Randerscheinung verharmlost, ideologisch verschleiert und aus der Öffentlichkeit verdrängt, schreibt Christoph Butterwegge. Für ihn sind es diese verzerrten Wahrnehmungen, die dazu geführt haben, dass sich die soziale Ungleichheit immer weiter manifestieren konnte. In seinem Beitrag blickt er auf die Entwicklung der Armutsdiskurse nach dem Zweiten Weltkrieg zurück. Es geht um das nicht realisierte Versprechen vom „Wohlstand für Alle“, der unzutreffenden Diagnose einer „nivellierten Mittelstandsgesellschaft“ oder der Fehlinterpretation des sogenannten Fahrstuhleffekts. Hierbei wurde übersehen, so der Autor, dass in demselben Maße, wie die einen nach oben gelangten, es für die anderen nach unten ging. Entsprechend blieben verteilungspolitische Maßnahmen aus und nach der Wiedervereinigung verfestigten sich die Armutsstrukturen zunächst in Ostdeutschland und durch die Hartz-IV-Gesetze verschärfte sich die verteilungspolitische Schieflage insgesamt.
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Rezension

Protestaktion Populismus
Populismen und Kapitalismen

© Suhrkamp

Bei der Debatte über den Populismus beobachtet Philip Manow ein Theoriedefizit und einen „Moralüberschuss“, sie gleiche einem hilflosen Abgesang auf die Demokratie. Übersehen werde die Verbindung zwischen Populismus und Kapitalismus, denn in Ersterer sieht der Autor eine Protestartikulation derjenigen, die sich durch die Globalisierung benachteiligt oder bedroht sehen. Unterschiedliche Formen des Populismus seien auf geografisch variierende Ausprägungen der Wirtschaftssysteme der Nationalstaaten zurückzuführen. Manow plädiert für eine stärkere Differenzierung diverser Kapitalismen und Populismen.

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Thema: Putins Russland

Russlands Antwort auf Sanktionen
Wie die ökonomische Staatskunst des Westens die russische Wirtschaft stärkt

Im Juni 2019 verlängerte der Rat der EU die seit 2014 geltenden Sanktionen gegen Russland. Sie umfassen unter anderem Handelsverbote für bestimmte Waren und Dienstleistungen, ein Waffenembargo und Visabeschränkungen. Ziel dieser Maßnahmen ist es, die russische Außenpolitik in Zusammenhang mit derDer russische Energiesektor ist „im Bereich der Fördertechnik und Ausrüstung weiter von westlichen Technologien abhängig, insbesondere bei Bohrinseln in der Arktis oder bei der Fördertechnik bei Öl- und Gasfeldern in großer Tiefe.“ Foto: David Mark/PixabayDer russische Energiesektor ist „im Bereich der Fördertechnik und Ausrüstung weiter von westlichen Technologien abhängig, insbesondere bei Bohrinseln in der Arktis oder bei der Fördertechnik bei Öl- und Gasfeldern in großer Tiefe.“ Foto: David Mark/Pixabay Annexion der Krim und dem Krieg im Osten der Ukraine zur Anerkennung des Völkerrechts zu drängen. Doch bisher haben die Sanktionen ihr Ziel verfehlt, so lautet ein Ergebnis der Fallstudien des Autors, der an der Universität Birmingham lehrt. Er untersucht, wie Russland die Sanktionen ohne großen ökonomischen Schaden überstehen konnte und wie sich dadurch die politische Ökonomie des Landes verändert hat. Einerseits habe die russische Regierung auf eine Stärkung der nationalen Produktion durch Subventionierung der Industrie gesetzt und andererseits seien die Wirtschaftsbeziehungen mit nicht-westlichen Ländern wie China, Indien oder Vietnam intensiviert worden. Das Land habe eine neue Rolle in der Weltwirtschaft gefunden, die Richard Connolly „reglobalization“ nennt. Die Sanktionen haben die russische Führung nicht zu einer Änderung ihrer Außenpolitik bewogen, im Gegenteil: Sie habe mittlerweile ein neues Selbstbewusstsein entwickelt. Putin könne in der russischen Bevölkerung den Mythos verbreiten, dass Russland zu groß und zu stark sei, um umzufallen.

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Thema: Demokratie gestalten

Multi-Level-Governance
Politikreformen lokal umsetzen

Wie werden auf der EU-Ebene oder von den Mitgliedstaaten entwickelte politische Ziele und Reformen lokal umgesetzt? Gestützt auf die Erfahrungen ihrer eigenen Evaluationstätigkeit untersucht Claudia Wiesner Inhalte, Zielgruppen, Akteursstrukturen und Umsetzungsprozesse von entsprechenden Modellvorhaben aus verschiedenen Politikbereichen. Damit bewegt sich ihre Arbeit an der Schnittstelle zwischen politisch-praktischer Demokratieförderung vor Ort und politikwissenschaftlicher Analyse, um so das Wissen und die Erkenntnisse aus beiden Bereichen wechselseitig füreinander fruchtbar zu machen.

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Die Annotierte Bibliografie


Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Erfasst ist damit die politikwissenschaftlich relevante Fachliteratur mit deutscher ISBN. Die erweiterte Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu zahlreichen  ausgewählten Themen aus verschiedenen Politikbereichen sind außerdem Auswahlbibliografien zusammengestellt.

Thema: Rechtspopulismus und Medien

Narrative des Populismus
Erzählmuster und Strukturen

Die Herausgeber dieses Bandes verstehen Narrative nicht als Geschichten, sondern als semantische Strukturen, die Geschichten oder Diskursen zugrunde liegen und damit eine generelle sinnstiftende Funktion erfüllen. Da die Erzählung von Geschichten in konkreten kommunikativen Kontexten erfolgt, erscheint es zum Verständnis populistischer Strömungen aussichtsreich, in erster Linie diese zugrunde liegenden Narrative zu analysieren. Auch wenn nicht alle Beiträge diesem formalen Zugang folgen, bietet der Band eine Reihe anregender Analysen nicht allein, aber doch vornehmlich rechtspopulistischer Kommunikationen.

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