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Thema: China und die globalisierte Welt

Der Kampf um die globale öffentliche Meinung
Wie die Volksrepublik an ihrer Außendarstellung arbeitet

Panda Predrag Kezic pixabaySchon seit den 1960er-Jahren betreibt China eine „Panda-Diplomatie“. Wurden die Tiere zunächst verschenkt, werden sie nun an ausgewählte Staaten ausgeliehen, um ein Zeichen für eine gute Partnerschaft zu setzen. Ob die putzigen Tiere tatsächlich das politische Ansehen der Volksrepublik heben, wenn zeitgleich im Land die Meinungsfreiheit unterdrückt und Dissidenten inhaftiert werden, darf aber bezweifelt werden.Seit Donald Trump in den Vereinigten Staaten regiert, versucht sich die Volksrepublik China zunehmend als die bessere Supermacht darzustellen. Die Regierung in Peking will den Freihandel retten und positioniert sich unter anderem in Fragen des Klimawandels als kooperationswilliger Partner, dem es um das Wohl des Planeten geht. Neben realpolitischen Erwägungen, die meist nach innen gerichtet sind, spielen bei dieser Positionierung auch immer Image-Überlegungen eine Rolle. Kaum ein anderes Land legt so viel Wert darauf, wie es von anderen wahrgenommen wird, schreibt Falk Hartig, weswegen China in den vergangenen Jahren dazu übergegangen ist, sich aktiv mit seinen Botschaften und Sichtweisen an die internationale Öffentlichkeit zu wenden. Notwendig ist das aus chinesischer Sicht vor allem deswegen, weil man westlichen Medien – nicht immer zu Unrecht – eine mehrheitlich negative Berichterstattung unterstellt. Dieser soll das Narrativ eines aufstrebenden, verantwortungsvollen und friedfertigen Landes entgegengestellt werden. Da China aber erst seit rund zehn Jahren mit einer Reihe von Maßnahmen und Instrumenten versucht, sein Image global zu beeinflussen, befindet sich die wissenschaftliche Beschäftigung mit diesem Thema noch weitgehend in den Anfängen.

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Thema: Bundestagswahl 2017

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Analysen, Kommentare, Berichte
Aktuelles zur Bundestagswahl 2017

+++ Im Vorfeld der Bundestagswahl hat die Bundeszentrale für politische Bildung ein Spezial zum Thema Fake News erstellt und zusammen mit dem YouTuber „Mr. Trashpack“ alias Philipp Betz das Webvideo-Projekt FakeFilter entwickelt +++
+++ Eine neue Studie der Otto-Brenner-Stiftung informiert über die aktuellen Herausforderungen der AfD +++
+++ Die SPD war Ende 2016 trotz Mitgliederverlusten wieder die Partei mit den meisten Mitgliedern, wie Oskar Niedermeyer in einer Studie zum Abschluss seiner Hochschullaufbahn belegt +++

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Thema: Brexit – Großbritannien zwischen Re-Nationalisierung und Globalisierung

Devolution oder Unabhängigkeit?
Erste Überlegungen über die Zukunft Schottlands nach dem Brexit-Votum

Mit dem EU-Referendum ist die Debatte über eine Unabhängigkeit Schottlands wiederaufgeflammt, stellt sich doch die Frage, ob man weiterhin mit England zusammengehören will, nun ganz anders: Für das Vereinigte Königreich hatten sich viele Schotten im Unabhängigkeitsreferendum 2014 vor InverarayAlltagsszene in Inveraray – Beschaulichkeit ist in Schottland nicht mit Zufriedenheit gleichzusetzen. Wie die Wahlergebnisse immer wieder zeigen, fühlt sich die Mehrheit der Schotten von der Regierung in London nicht zufriedenstellend vertreten. Foto: Robert Wohllebenallem deshalb entschieden, weil sie Teil der EU bleiben wollten. Jetzt werden Forderungen nach einer Unabhängigkeit mit genau diesem Argument – dem Verbleib in der EU – laut. Denn mit dem Referendum hat sich ein tiefer politischer Graben gezeigt: Während in England die Mehrheit mit Leave votierte, sprachen sich die meisten Schotten für einen Verbleib in der EU aus. Die schottische Regierung hat sich deshalb klar positioniert, man will mit oder ohne die anderen Landesteile weiterhin zum EU-Binnenmarkt gehören. Erste Forderungen nach einem erneuten Unabhängigkeitsreferendum erhielten allerdings nach dem etwas schlechteren Abschneiden der SNP bei den Parlamentswahlen im Juni 2017 einen leichten Dämpfer. Deshalb rückt jetzt eine andere Frage in den Vordergrund: Hat die Regierung in London überhaupt einen Anspruch darauf, dass sie allein die britischen Verantwortlichkeiten von der EU übernimmt? Oder ist die Devolution bereits so fortgeschritten, dass auch Schottland die Übertragung von Souveränitätsrechten beanspruchen kann?
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Thema: Donald Trump und die USA

Gegen Trump
Was wir jetzt tun müssen

Nein, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten ist bei genauerem Hinsehen kein Schock, sondern die logische Konsequenz einer seit Jahrzehnten andauernden Entwicklung, ist Naomi Klein überzeugt: Der Neoliberalismus sei damit an einem Kulminationspunkt angekommen. Trump und sein Team hätten jetzt dem öffentlichen Sektor und dem Gemeinwohl den Krieg erklärt, die Gesellschaft werde gespalten und die Angst vor den „Anderen“ geschürt, der Klimawandel geleugnet und die Macht der Konzerne weiter vergrößert. Klein will mit ihrem Buch daher die Schockresilienz der Gesellschaft fördern.
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Die Annotierte Bibliografie

Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Erfasst ist damit die politikwissenschaftlich relevante Fachliteratur mit deutscher ISBN. Die erweitere Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu zahlreichen  ausgewählten Themen aus verschiedenen Politikbereichen sind außerdem Auswahlbibliografien zusammengestellt.

Rezension

Veränderte Zusammenarbeit?
Konsequenzen aus der Krise

Dass die „Flüchtlingskrise“ einen großen Einfluss auf die europäische Politik hat, ist unbestreitbar. Viele Menschen haben diffuse Ängste und die Politik meint, schnelle Lösungsansätze anbieten zu müssen. Ein häufig wiederholter Vorschlag lautet, mehr finanzielle Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit bereitzustellen, um die Fluchtursachen zu bekämpfen und damit die Migrationsströme nach Europa einzudämmen. Aber besteht zwischen Flucht und Entwicklungszusammenarbeit ein Zusammenhang? Ein von Hartmut Sangmeister und Heike Wagner publizierter Band gibt Hinweise.
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