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Thema: Donald Trump und die Polarisierten Staaten von Amerika

Über Tyrannei
Timothy Snyder formuliert zwanzig Lektionen für den Widerstand

640px City Lights of the United States 2012Nordamerika bei Nacht. Foto: NASA Earth ObservatoryDass sich der renommierte Osteuropa-Forscher Timothy Snyder genötigt sieht, dieses Buch zu schreiben, ist ein sehr schlechtes Zeichen: Es ist nicht auszuschließen, dass die USA 2017 die vorerst letzten freien Wahlen erlebt haben. Ist diese Befürchtung Snyders zu dramatisch? 1932 in Deutschland, 1946 in der Tschechoslowakei und 1990 in Russland hätten die Bürger in großer Mehrheit ebenfalls nicht geglaubt, so sein Hinweis, dass sie für lange Zeit keine Möglichkeit mehr haben würden, frei zu wählen. Woran aber ist zu erkennen, ob die USA Gefahr laufen, eine ähnliche Erfahrung zu machen? Und was kann dagegen unternommen werden? Snyder enthält sich (fast) der Diskussion darüber, was in den USA alles so komplett schief gelaufen ist, dass ein die Demokratie verachtender Unternehmer und TV-Star zum Präsidenten gewählt wird. Zugleich wird Donald Trump in diesem Buch namentlich praktisch nicht erwähnt, denn die Lektionen, die Snyder aus der europäischen Geschichte des 20. Jahrhunderts filtert, sind von grundsätzlicher Bedeutung für das Überleben einer Demokratie. Diese ist – wie aktuell in den USA – gefährdet, wenn ein Tyrann, der nach demokratischen Regeln an die Macht gekommen ist, aus eben diesen auszubrechen droht. Geschichte wiederhole sich zwar nicht, „aber wir können aus ihr lernen“ (9).
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Rezension

Repräsentation und Partizipation
Zur Zukunft der Demokratie

KielmanseggSozialwissenschaften sind Krisenwissenschaften, schreibt Peter Graf Kielmansegg. Sie diagnostizieren gesellschaftliche Krisen und entzünden an ihnen ihren Diskurs. Auch in der sozialwissenschaftlichen Debatte über die repräsentative Demokratie wird Krisenstimmung verbreitet und sogar deren Ende vorausgesagt. Wie steht es nun um die Zukunft der repräsentativen Demokratie? Und was sagen die Krisensymptome über mögliche Entwicklungen aus? Ist die direkte Demokratie eine Lösung? Graf Kielmansegg argumentiert demokratietheoretisch mit der Komplementarität von Repräsentation und Partizipation.
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Thema: China und die globalisierte Welt

Der Territorialstreit um das „asiatische Mittelmeer“
Der Konflikt der Volksrepublik mit anderen Anrainerstaaten

Die Auseinandersetzungen um einige unbewohnte Felsen dominieren derzeit das Erscheinungsbild der chinesischen Außenpolitik. In verschiedenen aktuellen Studien zum Thema zeigt sich, dass weniger die Felsen an sich von Bedeutung sind, sondern es um weitreichende Statusfragen geht. Die Volksrepublik demonstriert in diesen Konflikten auch, dass sie sich nicht an internationale Aushandlungsprozesse undISS 48 Thunderstorms over the South China SeaGewitter über dem Südchinesischen Meer.
Foto: International Space Station / NASA
Schiedssprüche gebunden sieht. So hat sie das Verfahren, das auf Antrag der Philippinen vor dem Ständigen Schiedshof verhandelt wurde, einschließlich des Schiedsspruchs vom Juli 2016 nicht akzeptiert. Nach diesem Spruch werden im Sinne der Philippinen alle hier strittigen Formationen als Felsen und nicht als Inseln definiert, die Landaufschüttungsmaßnahmen Chinas sollen keine Rolle spielen. Der strittige Bereich wird den Philippinen zugestanden, etwaige historische Rechte der Volksrepublik verneint. Diese will dennoch ihre Ansprüche entweder durch die Schaffung von Fakten – etwa Baumaßnahmen auf diesen Felsen – oder allenfalls in bilateralen Verhandlungen durchsetzen. Mehrere Analysten betonen die weltweite Bedeutung dieser Konflikte, da – wie Helmut Schneider in seinem Überblicksbeitrag erklärt – rund ein Drittel des Welthandels über Schiffsrouten abgewickelt wird, die durch das Südchinesische Meer verlaufen.
Aus den Denkfabriken


Rezension

Die Aktivistinnen
Frauen in der Hamās

Welche Rolle spielen Frauen in extremistischen Organisationen wie der Hamās, was motiviert sie zu ihrem Engagement? Welchen Beitrag leisten sie zum Erfolg der Organisation? Britt Ziolkowski hat mit diesen Fragen eine weitgehende Forschungslücke ausgemacht und, um diese zu schließen, rund dreißig Aktivistinnen der Hamās ausführlich befragt. Es zeigt sich, dass die Interviewten in ihrem Aktivismus die Chance sehen, ihre Gesellschaft positiv zu beeinflussen. Die feministische Perspektive auf ihr Handeln erweist sich allerdings nicht als erkenntnisfördernd, zumal sie selbst ihre Unterordnung nicht infrage stellen.

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Die Annotierte Bibliografie

Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Erfasst ist damit die politikwissenschaftlich relevante Fachliteratur mit deutscher ISBN. Die erweitere Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu zahlreichen  ausgewählten Themen aus verschiedenen Politikbereichen sind außerdem Auswahlbibliografien zusammengestellt.

Thema: Frankreich 2017

Freund gegen Feind
Fillon sieht das Land bedroht

Der Präsidentschaftskandidat François Fillon präsentiert sich wert- und rechtskonservativ, in seinen Aussagen bewegt er dabei sich auf dem schmalen Grat zwischen Rechtskonservatismus und Rechtspopulismus, wie in „Vaincre le totalitarisme islamique“ nachzulesen ist. So will er im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus, den er als den gefährlichsten Feind der Republik ansieht, nach einem Wahlsieg die Regelungen zum Schengen-Raum neu verhandeln. Die Hoffnungen aber, er könne so dem Front National wieder Wähler abjagen, sind nach dem Vorwurf, er habe seine Frau scheinbeschäftigt, deutlich gesunken.

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