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Aus den Denkfabriken

Die vier Szenarien des Donald Trump
Strategische Konsequenzen der US-Präsidentschaftswahl

trump 1915253 1280Der überraschende Ausgang der US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen vom 8. November 2016 beschäftigt Kommentatoren in der ganzen Welt. Die zentrale Frage ist dabei, welche seiner Ankündigungen aus dem Wahlkampf der gewählte Präsident Donald Trump tatsächlich umsetzen wird und welche strategischen Konsequenzen das haben wird. Im Folgenden sind die Aussagen einiger ausgesuchter Thinktanks und wissenschaftlicher Experten aufgeführt. Sie vermitteln einen guten Überblick über die vielfältigen Prognosen und Einschätzungen. Die Übersicht beginnt mit einer Beurteilung des Charakters der Präsidentschaft, anschließend geht es um zentrale außenpolitische Fragen.
Die Präsidentschaft: Mit Donald Trump wird eine Person zum US-amerikanischen Präsidenten, für die es in der jüngeren Geschichte keine Parallele gibt. Von daher ist es schwer, die wesentlichen Strukturen seiner Präsidentschaft vorherzusagen. Darrell M. West von der renommierten Brookings Institution stellt keine direkte Prognose, geht aber davon aus, dass sich Trumps Präsidentschaft im Rahmen von vier überschaubaren Szenarien bewegen dürfte. Das erste Szenario nennt er „traditionelle republikanische Präsidentschaft“: Trump arrangiert sich nach und nach mit der Republikanischen Partei und übernimmt nach vielen Anfangsproblemen deren traditionelle Agenda. Ähnlich wie Präsident Ronald Reagan widmet er sich vornehmlich der öffentlichen Debatte.
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Rezension

PEGIDA – Rechtspopulismus zwischen Fremdenangst und „Wende“-Enttäuschung?

Rehberg PegidaDie Dresdner „Spaziergänge“, die die „Europäischen Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) seit Oktober 2014 durchführen, haben einen regen Diskurs zur Bedeutung und zum Umgang mit dieser Bewegung provoziert. Dieser Sammelband knüpft an das öffentliche Public Sociology Forum in Dresden an, bei dem Forscherinnen und Forscher ihre Erkenntnisse zu diesem Phänomen vorstellten und mit dem Publikum diskutierten, zu dem auch etliche PEGIDA-Anhängerinnen und -Anhänger zählten. Zur Sprache kamen etwa ein sächsisches „Sonderbewusstsein“ sowie die Rolle der neuen Medien.
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Thema: Putins Russland

Zeitenwende unter autoritären Vorzeichen
Entdemokratisierung und äußere Konfliktbereitschaft

Die Zeitenwende in den internationalen Beziehungen ist mit der hybriden Intervention Russlands in der Ost-Ukraine und der Annexion der Krim sowie mit dem offenen Eingreifen in den syrischen Bürgerkrieg nicht mehr zu übersehen: Die Sicherheitsordnung, die nach dem Ende des Kalten Krieges entstanden war und auf partnerschaftliche KooperatioKasernen aufgebaut sein sollte, löst sich auf. Die Gewinne, die Russland auf den ersten Blick aus seiner Außenpolitik ziehen kann, deuten eher ein Minusgeschäft an, hat doch die EU auf den Konflikt mit der Ukraine mit Sanktionen reagiert. In den politikwissenschaftlichen Erklärungsversuchen richtet sich der Blick bei der Suche nach den Motiven allerdings eher auf die Innenpolitik des Landes – es dominiert die These, dass die konfrontative Außenpolitik vor allem der Stabilisierung des Regimes unter Präsident Putin dienen soll.
Die innere Verfasstheit des Landes steht im Mittelpunkt der Sammelrezension „Wer steht für Russlands Zukunft?“, Wilhelm Johann Siemers stellt hier zwei Perspektiven gegenüber: Während der Soziologe Igor Eidman in „System Putin“ das Regime kritisch analysiert, wirbt der Journalist Benjamin Bidder in „Generation Putin“ um Verständnis für die Menschen. Er plädiert auf „kluge Annäherung“ – aber Eidman warnt, dass gerade so die Gefahr besteht, unfreiwillig nur die PR-Strategien des Kremls umzusetzen.
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Rezension

Freihandel vs. Demokratie
Grundsätze der Legitimation

In dem vom Sinthiou Buszewski et al. herausgegebenen Sammelband werden vor dem Hintergrund der Debatten über die zwei ursprünglich geplanten Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) grundsätzliche Fragen diskutiert – allen voran jene, ob durch solche Abkommen grundsätzliche Charakteristika demokratischer Politik wie Partizipation, Transparenz und Reversibilität beschränkt, wenn nicht gar vollständig aufgehoben werden.
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Die Annotierte Bibliografie

Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Die erweitere Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu ausgewählten Themen sind zudem Auswahlbibliografien einzusehen.

Forschung erklärt Politik

Unbeabsichtigte Folge
AfD profitierte von Reform

Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern reformierte die Kreisgebiete als Reaktion auf den Bevölkerungsrückgang und die verringerten Mittel von Bund und EU. Eine Studie des ifo Instituts zeigt die nicht-intendierte Folge: In stark von der Reform betroffenen Gebieten gewann die AfD bei der Landtagswahl 2016 deutlich mehr Stimmen als in weniger stark betroffenen Gemeinden. Grund sei die gefühlte Zunahme einer politischen Distanz zwischen Kreispolitik und Bürger, so die Forscher.

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