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Maria-Luise Schneider

Zur Rationalität von Volksabstimmungen. Der Gentechnikkonflikt im direktdemokratischen Verfahren

Wiesbaden: Westdeutscher Verlag 2003; 291 S.; brosch., 34,90 €; ISBN 3-531-14090-6
Politikwiss. Diss. Duisburg; Gutachter: H. Schatz, W. van den Daele. - Eine demokratietheoretische Grunderkenntnis lautet, dass die Problemlösungsfähigkeit von Politik unmittelbar von der Qualität ihrer Entscheidungen abhängt, für die wiederum Verfahren eine wichtige Rolle spielen. Wie die Güte von direktdemokratischen Sachentscheidungen zu bewerten ist - gemessen an formalen Kriterien deliberativer Demokratie (z. B. in Bezug auf Argumente), ist die zentrale Frage der Studie. Die Autorin geht von der These aus, dass die öffentliche politische Kommunikation im Zuge direktdemokratischer Verfahren besser oder zumindest gleich gut ausfällt wie bei repräsentativdemokratischen Verfahren. Sie untersucht dies anhand der Debatten im Vorfeld zweier unterschiedlicher direktdemokratischer Verfahren zur Gentechnik in Österreich beziehungsweise in der Schweiz. Hierzu wird ein aufwendiges, exploratives Forschungsdesign entwickelt, das Inhaltsanalysen von Printmedien und Interviews mit Konfliktakteuren verbindet. Es ergeben sich Hinweise darauf, dass die deliberative Qualität der perfekten, da abstimmungsorientierten Schweizer „Gen-Schutz-Initiative" höher war als die des imperfekten, da unverbindlichen „Gentechnik-Volksbegehrens" in Österreich (222), welches dadurch - so die Autorin - gewisse repräsentativdemokratische Züge trägt. Sie folgert ferner, dass auch hoch komplexe Themen in direktdemokratischen Verfahren rational kommuniziert werden können. Die ebenso theoretisch wie methodisch anspruchsvolle Studie gibt damit einerseits Auskunft darüber, wie die Messung von Ergebnisqualität möglich ist, die auch in der Forschung zu direkter Demokratie bislang vernachlässigt wurde. Andererseits veranschaulicht sie die Operationalisierbarkeit des normativen Konzepts deliberativer Demokratie und seiner Probleme.
Gabriele Abels (GAB)
Prof. Dr., Professur für Innen- und EU-Politik, Universität Tübingen.
Rubrizierung: 2.21 | 2.263 | 2.4 | 2.5 Empfohlene Zitierweise: Gabriele Abels, Rezension zu: Maria-Luise Schneider: Zur Rationalität von Volksabstimmungen. Wiesbaden: 2003, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/19965-zur-rationalitaet-von-volksabstimmungen_23248, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 23248 Rezension drucken