Portal für Politikwissenschaft

Föderalismus – das Problem oder die Lösung?

Rudolf Hrbek / Martin Große Hüttmann (Hrsg.)

Föderalismus – das Problem oder die Lösung? Sammelband zur Ringvorlesung anlässlich des 20-jährigen Bestehens des EZFF

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2016 (Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen 46); 189 S.; 39,- €; ISBN 978-3-8487-2441-3
Der Titel dieses Sammelbandes könnte kaum pointierter die Einstellung vor allem von Politikern und Bevölkerung zum Föderalismus wiedergeben – und zwar nicht nur in Deutschland, sondern international, wobei hierzulande immer häufiger der problematische Aspekt des Föderalismus hervorgehoben wird (Stichwort: Bildungsföderalismus). Die Autoren blicken aber bewusst über den ‚deutschen Tellerrand‘ hinaus, was in der Bandbreite der Beiträge deutlich wird, die von Deutschland über Südosteuropa und Lateinamerika (Venezuela) bis hin zur Volksrepublik China reichen. Tatsächlich kann Föderalismus sowohl Problem als auch Lösung sein; in instabilen, multikulturellen Staaten ohne gemeinsame Identität wie Bosnien und Herzegowina oder dem Irak birgt er das Potenzial, zu einer weiteren Destabilisierung bis hin zum Staatszerfall zu führen. Zugleich kann er aber auch die Eigeninteressen einzelner Teilvölker eines Staates berücksichtigen helfen oder – wie in Deutschland – schlicht ein zusätzliches Element von ‚checks and balances‘ darstellen. Diese Aspekte spiegeln sich auch in den jeweiligen Länderbeiträgen wider, wobei sich die Waage einmal mehr zu den Problemen (Südosteuropa), einmal mehr zu – potenziellen – Lösungen (Großbritannien, China) hin neigt. Auch die europäische Ebene darf in einem Sammelband des Europäischen Zentrums für Föderalismusforschung nicht fehlen. So zeichnet Rudolf Hrbek ein prägnantes Bild dieses „politischen Systems mit föderalen Merkmalen“ (148). Insgesamt, das lässt sich feststellen, sehen alle Autoren, ungeachtet der Hindernisse bei seiner Implementation, den Föderalismus in vielen Fällen eher als Chance denn als Risiko für staatliche Gesellschaften. Dass dies gerade auch für einen alten Bundesstaat wie die Schweiz gilt, macht das Resümee Bernhard Waldmanns deutlich: Der Föderalismus in der Schweiz ist „mehr als nur Folklore“ (115 f.) und dies werde im Sinne sowohl des Ausgleichs zwischen den vier Sprachgruppen als auch der Gewaltenhemmung auch so bleiben.
Sven Leunig, Dr., Politologe, Akademischer Rat, Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.svenleunig.de).
Rubrizierung: 2.212.3252.612.53.12.652.682.343 Empfohlene Zitierweise: Sven Leunig, Rezension zu: Rudolf Hrbek / Martin Große Hüttmann (Hrsg.): Föderalismus – das Problem oder die Lösung? Baden-Baden: 2016, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/39801-foederalismus--das-problem-oder-die-loesung_48335, veröffentlicht am 30.06.2016. Buch-Nr.: 48335 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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