Antidemokrat*innen

Das Erstarken rechtspopulistischer Strömungen und Parteien ist spätestens seit dem Wahlsieg von Donald Trump wieder stärker in den Fokus der öffentlichen Debatte gerückt und erhält durch die diesjährigen Wahlen unter anderem in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland neue Brisanz für Europa. Eine nicht zu unterschätzende Rolle spielen die rhetorischen und kommunikativen Strategien, mit denen Rechtspopulisten versuchen, antiliberales und rassistisches Gedankengut in der Mitte der Gesellschaft salonfähig zu machen. Hierbei stellt sich die Frage nach der Bedeutung der sozialen Medien, die wiederum nicht losgelöst vom generellen Trend der Digitalisierung und Ökonomisierung unserer Gesellschaft zu sehen ist.

Samuel Salzborn spiegelt die Debatten um den Rechtspopulismus mithilfe eines (in aufklärerischer Absicht) „bewährten“ Begriffsapparates, schreibt Georg Kamphausen. Allerdings sei fraglich, ob sich mit Begriffen wie Neue Rechte, Neofaschismus, völkische Rebellion etc., die aus der Asservatenkammer intellektueller Debatten stammten, die gegenwärtigen politischen Bewegungen sowie der offensichtliche Zerfall des etablierten Parteiensystems beschreiben lassen. Auch sollte der rechtspopulistische Unsinn besser nicht durch eine ideengeschichtlich korrekte Herleitung „geadelt“ werden. 

Michael L. Hughes schildert ausführlich, wie sich die Demokratie in Deutschland zwischen 1871 und 2000 entwickelt hat. Dabei geht er chronologisch vor und beschreibt ihre wechselvolle Geschichte vom Kaiserreich über die Weimarer Republik und die nationalsozialistische Diktatur bis hin zur Teilung Deutschlands und schließlich zur Wiedervereinigung. Dabei stehen insbesondere Fragen der politischen Partizipation sowie die Besonderheiten der jeweiligen Staatsformen im Vordergrund. Das Buch sei solide recherchiert, liefere aber wenig neue Erkenntnisse, so ein Fazit der vorliegenden Rezension.

Anders als der Mainstream der politikwissenschaftlichen Krisenliteratur schließt Philip Manow nicht an die gleichsam bekannten wie ineffektiven Bewältigungsstrategien an, urteilt unserer Rezensent Dirk Jörke: Mit seiner Diagnose einer durch die Überkonstitutionalisierung der Politik seit den 1990er-Jahren einhergehenden Entpolitisierung gelinge es Manow dagegen, zur Aufklärung über die gegenwärtige Krise beizutragen – auch wenn das Werk mit Blick auf die historische Einordnung der Demokratie selbst Leerstellen aufweise.