Friedenssicherung

Deutschland ist mit seinem Engagement in der Friedensmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) zum VN-geführten Peacekeeping zurückgekehrt und Teil eines Laborversuchs zur Zukunft von VN-geführten Friedenseinsätzen geworden. Der Einsatz in Mali steht exemplarisch für die unterschiedlichen Entwicklungen der jüngeren Generation von Friedenseinsätzen. Christian Patz analysiert die Gründe für Deutschlands Beteiligung an MINUSMA. Vor dem Hintergrund des Konflikts in Mali und seiner Dynamiken erläutert er die Besonderheiten und Probleme des Einsatzes.

„Krisenprävention weiter denken“: Unter diesem Motto fand zwischen Sommer 2016 und Frühjahr 2017 in über hundert Beiträgen auf dem PeaceLab-Blog und in mehr als zwei Dutzend Veranstaltungen die umfangreichste friedens- und sicherheitspolitische Fachdebatte in Deutschland seit vielen Jahren statt. Sarah Brockmeier und Philipp Rotmann, die an diesem Prozess in zentralen Rollen beteiligt waren, ziehen eine erste Bilanz. Sie zeichnen die Debatte nach, zeigen Strategiedefizite auf und ziehen Schlussfolgerungen für die künftige Sicherheits- und friedenspolitische Diskussion in Deutschland.

Angesichts des Ukrainekriegs möchte die Journalistin Daniela Dahn Fakten und Quellen präsentieren, die noch nicht Eingang ins allgemeine Bewusstsein gefunden hätten. Das Buch enttäusche trotz des vielversprechenden Titels, so unser Rezensent Arno Mohr, da der Autorin dabei leider keine analytische Differenzierung gelungen sei. Das wichtige Anliegen der Friedensbewegung werde hier zu einseitig mit den stets gleichen Erzählungen über die politische, ökonomische, ideelle und militärische Einflussnahme des Westens und den damit verbundenen Fehlschlüssen verwoben.

Anfang Juli 2024 kehrt die NATO mit ihrem Jubiläumsgipfel an ihren Gründungsort zurück. In 75 Bündnisjahren, in denen aus einst 12 Mitgliedern inzwischen 32 geworden sind, hat sich die NATO durch die Jahrzehnte hindurch an unterschiedliche geopolitische Situationen angepasst: Vom Schwerpunkt der kollektiven Verteidigung im Kalten Krieg über Stabilisierungseinsätze in den 1990er-Jahren, siehe das im Juni 2024 stattgefundene 25-jährige Jubiläum des KFOR-Einsatzes im Kosovo, bis hin zur internationalen Terrorismusbekämpfung und den Osterweiterungen in den 2000er-Jahren. Mit Blick auf aktuelle Herausforderungen konzentriert sich die transatlantische Gemeinschaft beim diesjährigen Gipfel wieder auf Fragen von Deterrence and Defence.

Im Bundestagswahlkampf spielen auch sicherheitspolitische Fragestellungen eine Rolle: Wie kann Frieden in der Ukraine und in Europa geschaffen und gesichert werden? Welche Rolle soll Deutschland in der europäischen Sicherheitsarchitektur übernehmen und was erwarten die Verbündeten? Wie hängen Sicherheit und Wirtschaft im Falle der Bundesrepublik konkret zusammen? Ulrike Franke vom European Council on Foreign Relation hat mit Tanja Thomsen über die sicherheitspolitischen Aufgaben der künftigen Bundesregierung und die Programme der Parteien zur Bundestagswahl 2025 gesprochen.