Anne-Katrin Lang

Demokratieschutz durch Parteiverbot? Die Auseinandersetzung um ein mögliches Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD)

Marburg: Tectum Verlag 2008; 101 S.; pb., 24,90 €; ISBN 978-3-8288-9573-7
Die Diskussion über das Parteiverbotsverfahren der NPD liegt einige Jahre zurück und wurde bereits wissenschaftlich aufgearbeitet. Insofern müsste in einer aktuellen Studie dargelegt werden, welcher neue Ansatz verfolgt, welche Neuinterpretationen vorgenommen oder welche neuen Quellen erschlossen werden. Dies erfolgt nicht, weil die Arbeit bereits im Frühjahr 2005 beendet wurde. Leider berücksichtigt die Autorin auch keine neuere Literatur, wie etwa Flemming in seiner aufschlussreichen Dissertation zum NPD-Verbotsverfahren aus dem Jahr 2005 (siehe ZPol-Nr. 28009). Was also leistet die Studie? Es „sollen die wesentlichen Aspekte der NPD-Verbotsdiskussion dargestellt werden, um der Frage nachgehen zu können, ob die Demokratie durch ein mögliches Verbot der NPD geschützt werden könnte” (3). Dazu skizziert Lang zunächst die Entwicklungsgeschichte und Ideologie der NPD. Danach erläutert sie die verschiedenen Verbotsanträge und den Verfahrensverlauf, der zum Scheitern führte. Dann blickt sie auf die beiden bisherigen erfolgreichen Parteiverbote zurück, um schließlich die Auseinandersetzung um ein Parteiverbot der NPD darzustellen. Zu den einzelnen Punkten wird jeweils Einblick in den Forschungs- und Diskussionsstand gegeben. Der Studie fehlt jedoch eine theoretische Perspektive, sodass die Bewertungen und Einordnungen der Diskussionsbeiträge zum Teil beliebig erscheinen und der eigene Anspruch nur unzureichend erfüllt wird. Die Stärke der Arbeit liegt vor allem darin, den damaligen Diskussionsstand überblicksartig zu strukturieren.
Christoph Busch (CHB)
Dr., Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen.
Rubrizierung: 2.331 | 2.37 | 2.32 Empfohlene Zitierweise: Christoph Busch, Rezension zu: Anne-Katrin Lang: Demokratieschutz durch Parteiverbot? Marburg: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/29689-demokratieschutz-durch-parteiverbot_35152, veröffentlicht am 07.10.2008. Buch-Nr.: 35152 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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