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Gunther Hauser

Der Parlamentarismus während der ÖVP-Alleinregierung 1966 - 1970

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 1996 (Rechts- und Sozialwissenschaftliche Reihe 16); 340 S.; 89,- DM; ISBN 3-631-30830-2
Politikwiss. Diss. Salzburg. - Es geht um die Analyse des Parlamentarismus in Österreich während der XI. Legislaturperiode, der nach 21 Jahren Koalitionsregierungen ab 1966 eine "Wiederbelebung" erlebte (13). Erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik entwickelte sich ein klassisches Regierungs-Oppositionsverhältnis; es kam zur Konfrontation zwischen der mit absoluter Mehrheit regierenden ÖVP-Regierung und den in der Opposition befindlichen Parteien, der SPÖ und der FPÖ. Hauser beschreibt zunächst die Entwicklung des österreichischen Parlamentarismus seit 1945, die Programme und Zielsetzungen der beiden Volksparteien ÖVP und SPÖ in der Phase, legt die Funktion und Aufgabe des Parlaments dar. Insbesondere geht er dabei auf die parlamentarischen Klubs ein und vergleicht die Struktur der Mandatare aller im Parlament vertretenen Parteien. Im Hauptteil der Arbeit werden sowohl die Gesetzesproduktion im Rahmen eines Sessionenvergleichs veranschaulicht als auch die wichtigsten Veränderungen in der parlamentarischen Kontrolle im Vergleich zu vorhergehenden Legislaturperioden und zur XII. Gesetzgebungsperiode (SPÖ-Minderheitsregierung) verdeutlicht. Der Autor fragt, welche Rolle die Medien im politischen Willensbildungsprozeß auch hinsichtlich der Ausübung der politischen Kontrolle gespielt haben. Zwischen 1966 und 1970 bewegte sich der Nationalrat weg vom "Präsentationsparlament" der Koalitionsregierungen hin zum "Arbeitsparlament" (304) der Alleinregierung unter Führung von Bundeskanzler Josef Klaus. Er prägte die Schlagworte von der "'Versachlichung der Politik'" sowie dem "'Durchbruch in die Moderne'" (5). Die Periode der ÖVP-Alleinregierung leitete "eine neue Ära, nämlich jene der Alleinregierungen, im österreichischen Parlament ein" (305), die bis 1983 währte.
Sabine Steppat (Ste)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.4 | 2.21 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Gunther Hauser: Der Parlamentarismus während der ÖVP-Alleinregierung 1966 - 1970 Frankfurt a. M. u. a.: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/2913-der-parlamentarismus-waehrend-der-oevp-alleinregierung-1966---1970_3820, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 3820 Rezension drucken