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André Franz

Die Europäische Union als externer Förderer von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Ansätze, Determinanten und Wirkungsweise am Beispiel von Georgien und Aserbaidschan

Berlin: Lit 2010 (Region – Nation – Europa 61); 171 S.; 19,90 €; ISBN 978-3-643-10513-4
Diplomarbeit Potsdam; Betreuer: H. Kleger. – Die EU zähle zu den wenigen internationalen Akteuren, die demokratische Grundwerte und Normen zu einer entscheidenden Prämisse im Umgang mit Drittstaaten erheben, so der Autor, sie erfülle damit die „Funktion eines konsolidierenden Ankers, der langfristig in der Lage ist, über technische und wirtschaftliche Unterstützung demokratische Normen und Strukturen in einem Drittstaat zu etablieren“ (17). In den mittel- und osteuropäischen Staaten seien die positiven Effekte europäischer Demokratisierungsbemühungen durchaus erkennbar, denn unter dem wichtigsten Anreizinstrument der EU, der Mitgliedschaftsperspektive, hätten sich diese Staaten zu konsolidierten Demokratien entwickelt. Anders verhalte es sich mit den Ländern östlich der heutigen EU-Außengrenze. Am Beispiel der Länder Aserbaidschan und Georgien, die als Teilnehmer der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) auf absehbare Zeit keine Chance haben, in die EU aufgenommen zu werden, fragt Franz: „Lässt sich ein positiver Effekt der EU-Konditionalitäten auf die Entwicklung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den Osteuropäischen Nachbarschaftsstaaten (ON) auch ohne eine explizite Beitrittsperspektive nachweisen?“ (23) Ausgehend von rationalistischen und konstruktivistischen Ansätzen werden Determinanten erarbeitet, anhand derer die Wirkungsweisen der EU-Politiken gegenüber den Länderbeispielen analysiert werden. Eine starke Orientierung des Drittstaates hin zur EU sowie ein bereits vollzogener demokratischer Umbruch seien, so lautet ein Ergebnis der Fallstudien, eine gute Voraussetzung für die Demokratieförderung innerhalb der ENP. Diese Kriterien seien im Falle Georgiens erfüllt. Genau für diese Situation eigneten sich die Anreiz- und Förderinstrumente, um eine fragile Demokratie zu konsolidieren. Im Falle eines autokratischen Regimes wie dem in Aserbaidschan seien diese hingegen wirkungslos. Angesichts der Tatsache, „dass der ‚georgische Weg’, also eine Revolution von unten, für Aserbaidschan zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht absehbar ist, sind die derzeitigen Möglichkeiten der EU nur begrenzt“ (150). Insgesamt sei die Anwendung der EU-Konditionalität innerhalb der ENP alternativlos.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.1 | 2.63 | 2.2 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: André Franz: Die Europäische Union als externer Förderer von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Berlin: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/32758-die-europaeische-union-als-externer-foerderer-von-demokratie-und-rechtsstaatlichkeit_39125, veröffentlicht am 02.02.2011. Buch-Nr.: 39125 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken