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Anne-Louise Schümer

Die Stellung des Ministerpräsidenten in den Bundesländern im Vergleich

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2006 (Schriften zum internationalen und zum öffentlichen Recht 65); XVIII, 171 S.; brosch., 39,- €; ISBN 978-3-631-55065-6
Rechtswiss. Diss. Göttingen; Gutachter: A. Sattler, Th. I. Schmidt. – Die Studie ist ein fein gegliederter, systematischer Vergleich der Rechtsvorschriften, die für die rechtlich-formale Stellung der deutschen Ministerpräsidenten relevant sind. Im ersten Teil werden die Wahl des Ministerpräsidenten (bei der Schümer keine relevanten Unterschiede feststellt) sowie die Befugnisse bei der Regierungsbildung behandelt. Bereits hier muss die Autorin einräumen, dass die politische Wirklichkeit sich in der Regel nicht allein aus den formalen Rechtsbestimmungen herleiten lässt. Ähnlich verhält es sich bei den Rechtsbestimmungen hinsichtlich der Regierungsführung und der Staatsoberhauptsfunktion des Ministerpräsidenten (Richtlinienkompetenz, Ernennung und Entlassung von Ministern), die im zweiten Teil analysiert werden. Im dritten Teil schließlich werden die Bestimmungen betreffend der Beendigung der Amtszeit des Ministerpräsidenten (regulär und vorzeitig) vorgestellt. Aus politikwissenschaftlicher Perspektive ist diese Arbeit aufgrund des formalrechtlichen Ansatzes dann zu empfehlen, wenn ein vergleichender Überblick über die relevanten Rechtsnormen der Länderverfassungen gefragt ist. Die partei- und koalitionspolitischen Umstände, die die Möglichkeiten und Grenzen der Regierungsführung der Ministerpräsidenten bestimmen, liegen hingegen außerhalb des Untersuchungsbereiches dieser Studie.
Sebastian Galka (SGA)
Doktorand, Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Sebastian Galka, Rezension zu: Anne-Louise Schümer: Die Stellung des Ministerpräsidenten in den Bundesländern im Vergleich Frankfurt a. M. u. a.: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/26700-die-stellung-des-ministerpraesidenten-in-den-bundeslaendern-im-vergleich_31140, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 31140 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken