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Hortense Ute Demme

Hegemonialstellungen im Völkerrecht: Der ständige Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2006 (Res Publica 3); XXXVII, 240 S.; brosch., 51,50 €; ISBN 978-3-631-55115-8
Rechtswiss. Diss. Frankfurt. – Ausgehend von einer durch Hans Kelsen unmittelbar nach Gründung der UNO geäußerten Einschätzung, wonach die UNO-Charta die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates in eine Position rechtlicher Hegemonie gegenüber den anderen Mitgliedern bringe, beschäftigt sich Demme mit der Stellung, den Rechten und Pflichten der so genannten „Permanent Five“ (P5). Ihre Arbeit nimmt ihren Ausgang in der Aufarbeitung der Entstehungsgeschichte der Charta. Hier zieht Demme in der Regel diverse Originaldokumente aus der Zeit heran, um die Gründungsintention bestimmter Fragen mit Bezug auf Verfahren im Rat und Status seiner Mitglieder erhellen zu können. Im Ergebnis kommt sie zu dem Schluss, dass eine Privilegierung, die sich nicht zuletzt am sogenannten Veto-Recht festmacht „nicht in einem unvereinbaren Widerspruch“ (226) mit dem Grundsatz der ebenfalls in der Charta niedergelegten souveränen Gleichheit der Staaten stehe. Gleichheit sei als Gleichheit vor dem Gesetz und Gleichheit der Vertragspartner zu verstehen – nicht jedoch als Gleichheit im Resultat der schließlich in der Charta geregelten Rechte und Pflichten der Mitglieder. Die besondere Machtstellung der P5 gründe auf besonderen Ressourcen zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit und gehe insofern mit besonderer Verantwortung einher. Das Erfordernis der Einstimmigkeit der P5 sei nicht nur eine formale Verfahrensregel der Charta, sondern eine praktisch-politische Notwendigkeit bei der Aufrechterhaltung globaler Sicherheit. Hier finde das Veto-Recht seine Begründung; allerdings: „Das Problem ist weniger die Existenz des Vetos, sondern vielmehr sein Missbrauch.“ (224)
Manuel Fröhlich (MF)
Prof. Dr., Juniorprofessur für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.manuel-froehlich.de).
Rubrizierung: 4.3 Empfohlene Zitierweise: Manuel Fröhlich, Rezension zu: Hortense Ute Demme: Hegemonialstellungen im Völkerrecht: Der ständige Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Frankfurt a. M. u. a.: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/26695-hegemonialstellungen-im-voelkerrecht-der-staendige-sitz-im-sicherheitsrat-der-vereinten-nationen_31133, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 31133 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken