
Transformation der Sicherheitspolitik. Deutschland, Österreich, Schweiz im Vergleich
Die globale Sicherheitslage hat sich nach dem Fall des Eisernen Vorhangs drastisch geändert. Neue Grenzen und neue Technologien haben Situationen entstehen lassen, die man bisher kaum kannte (z. B. Cybersecurity) und auf die herkömmliche Sicherheitsstrukturen der Staaten bisher nur bedingt Lösungen finden konnten. Darüber hinaus hat in den letzten Jahren eine Ausweitung des Sicherheitsbegriffs stattgefunden, der inzwischen auch die Umwelt oder Energieversorgung in die Betrachtung miteinbezieht. Wie sich Deutschland, Österreich und die Schweiz (DACH) transformiert haben, um diesem neuen Sicherheitsparadigma gerecht zu werden, machen die Herausgeber zum Thema dieses Bandes. Ina Wiesner kommt zu dem Ergebnis, dass der Weg der Deutschen Bundeswehr hin zu einer Einsatzarmee weit fortgeschritten ist. Besonders die Lektionen aus dem Afghanistan-Einsatz hätten die Transformation, mehr durch Learning by Doing als strategisch geplant, vorangebracht. Günther Barnet weist auf die Notwendigkeit der Koordination bei Sicherheitseinsätzen hin, die besonders für kleine Staaten wie Österreich in der EU oder der UNO zu leisten sind, um als Akteur die nationalen Interessen international wirksam zu vertreten. Heiko Borchert und René Eggenberger betrachten die Schwierigkeiten der Einsatzplanung für die Armee in einer plebiszitären Demokratie wie der Schweiz. Für die beiden Autoren steht die Notwendigkeit einer neuen integrierten Sicherheitspolitik und Streitkräfteentwicklung dennoch außer Frage. In den Beiträgen wird deutlich, wie sehr die Transformation der Sicherheitspolitik zwischen Planung und Reaktion changieren kann. „Es ist an der Zeit […] unser aller Sicherheit nun endlich vernetzt und integriert zu gestalten“ (322), schreibt Thiele. Dass kritische Stimmen nicht zu Wort kommen, mindert nicht den Vorzug dieses Bandes, einen guten Überblick über die institutionellen Veränderungen der Sicherheitspolitik der sogenannten DACH-Staaten zu geben.