Portal für Politikwissenschaft

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Mehrebenensystem

Maike Kuhn

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Mehrebenensystem. Eine rechtswissenschaftliche Untersuchung am Beispiel der Militäroperation der Europäischen Union in der Demokratischen Republik Kongo 2003

Heidelberg u. a.: Springer 2012 (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht 237); XIII, 325 S.; 79,95 €; ISBN 978-3-642-29776-2
Rechtswiss. Diss. Frankfurt a. M.; Begutachtung: M. Bothe, S. Kadelbach. – Maike Kuhn untersucht die Europäische Sicherheits‑ und Verteidigungspolitik (ESVP) aus juristischer Perspektive. Am Beispiel der Operation Artemis in der Demokratischen Republik Kongo (2003) behandelt sie drei Problemlagen: die Rolle von Streitkräften im europäischen Verfassungsrecht und die Frage der parlamentarischen Legitimation von Streitkräfte‑Einsätzen im Rahmen der ESVP; die Befehlsketten und Verantwortlichkeiten für Entscheidungen im Rahmen der ESVP sowie die Verortung der EU im Konfliktmanagement der Vereinten Nationen. Kuhn versteht die ESVP als ein Geflecht aus nationalen Rechtsordnungen, Völkerrecht und europäischem Recht. Vor diesem Hintergrund geht sie zum einen der Frage nach, welche praktischen und juristischen Konsequenzen die steigende Bedeutung von Kerngruppen innerhalb der EU der 28 im Prozess der operationellen Durchführung einer ESVP‑Mission hat. Zum anderen fragt sie, inwiefern die EU oder ihre Mitgliedstaaten als Adressaten von Rechten und Pflichten des Völkerrechts betrachtet werden können und wie es sich mit der Bindung der ESVP an Menschenrechte, das humanitäre Völkerrecht sowie das Recht der Vereinten Nationen verhält. Seit 2003 hat die EU eine Vielzahl an Krisenmanagement‑Operationen durchgeführt. Die Operation Artemis eignet sich der Autorin zufolge aber insofern als Beispiel, als sie nicht nur die erste Mission der EU außerhalb Europas war, sondern sich die etablierten Mechanismen der Entscheidungsfindung und Durchführung zu einer ständigen Praxis entwickelt haben und somit „generalisierende Schlüsse“ (3) zulassen. Handlungsbedarf im Sinne einer rechtlichen Klärung sieht die Autorin für die Zukunft bei den Modalitäten der militärischen Einsatzführung, bei der Regelung des zivil‑militärischen Krisenmanagements und der Klärung des Verhältnisses von EU und Vereinten Nationen als völkerrechtlich legitimierende Instanz von Einsätzen dieser Art. Kuhn sieht die Schwierigkeit darin, dass solche Fragen rechtlich schwer zu regulieren sind, da sie „stark politisch und wenig sachgegenständlich bezogen sind“ (277).
Christian Patz (CPA)
M.A., Politikwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, Institut für Sozialwissenschaften, Fachbereich Politikwissenschaft, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.
Rubrizierung: 3.62.673.2 Empfohlene Zitierweise: Christian Patz, Rezension zu: Maike Kuhn: Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Mehrebenensystem. Heidelberg u. a.: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/36926-die-europaeische-sicherheits--und-verteidigungspolitik-im-mehrebenensystem_45124, veröffentlicht am 03.04.2014. Buch-Nr.: 45124 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

Suchen...