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Die Europäische Union am Scheideweg: mehr oder weniger Europa?

Stefan Kadelbach (Hrsg.)

Die Europäische Union am Scheideweg: mehr oder weniger Europa?

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2015 (Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung 36); 246 S.; 64,- €; ISBN 978-3-8487-2211-2
Die Aufsätze des Bandes sollen, so der Herausgeber im Vorwort, einen Beitrag zur Debatte über die Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union leisten. Eine solche Debatte ist nach dem positiv entschiedenen Referendum zum Austritt Großbritanniens aus der EU nötiger denn je – auch wenn die hier versammelten Texte diese letzte Entwicklung nicht haben antizipieren können. Stefan Kadelbach hebt in der Einleitung – heute angesichts des weit verbreiteten Euroskeptizismus kaum selbstverständlich – hervor, dass eine Antwort auf die infolge der Staatsschuldenkrise aufgekommene Debatte über die Legitimität und Zukunft der EU durchaus auch „mehr Europa“ (13) lauten könne. Dementsprechend enthält der Band Beiträge, die die Frage nach dem Mehr oder Weniger an europäischer Integration grundsätzlich diskutieren, ebenso wie solche zu einzelnen Politikfeldern sowie schließlich Texte zur Finalität der EU. Clemens Fuest plädiert für eine qualitative und zugleich für eine bedarfsorientierte Vertiefung der Integration. Die Frage nach dem konkreten Fortschreiten der Integration sei dem europäischen Einigungsprozess inhärent. Dieser sei mittlerweile so weit gediehen, dass nicht bloß noch weiter vertieft werden müsse. Vielmehr gelte es, eine optimale Kompetenzverteilung zwischen Brüssel und den Mitgliedstaaten zu erreichen. Lediglich bei der Euro‑Gruppe sei die Lage etwas anders, da durch die gemeinsame Währung eine gemeinsame Wirtschafts‑, Finanz‑ und Steuerpolitik nur folgerichtig sei. Joachim Wieland fordert in seinem Beitrag nicht nur die Beibehaltung bestehender Integrationsergebnisse, sondern auch deren unbedingte Vertiefung, wobei allerdings das Grundgesetz – egal, welche Integrationstiefe erreicht werde – nicht aufgegeben werden könne. Ulrike Guérot verweist wiederum darauf, dass eine Debatte entlang der Linie mehr oder weniger Europa wenig zielführend sei; stattdessen brauche es eine Diskussion über das Wie einer tragfähigen Integration. An die Stelle der derzeitigen Technokratie könne, so ihre politische Utopie, eine europäische Republik treten, die nicht mehr von den Nationalstaaten, sondern von den Regionen getragen würde. Damit verbindet Guérot die Hoffnung, der weit verbreiteten Kritik an der EU, wonach diese undemokratisch sei, entgegenzuwirken. Der Band geht zurück auf das XIII. Frankfurter Walter‑Hallstein‑Kolloquium, das im März 2014 stattfand; Ereignisse und Entwicklungen bis einschließlich November 2014 sind in den Texten berücksichtigt.
Matthias Lemke, Dr. phil. habil., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
Rubrizierung: 3.13.23.53.6 Empfohlene Zitierweise: Matthias Lemke, Rezension zu: Stefan Kadelbach (Hrsg.): Die Europäische Union am Scheideweg: mehr oder weniger Europa? Baden-Baden: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/40057-die-europaeische-union-am-scheideweg-mehr-oder-weniger-europa_47596, veröffentlicht am 08.09.2016. Buch-Nr.: 47596 Rezension drucken

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