Weniger Markt, mehr Politik. Europa rehabilitieren

Bonn, Dietz Verlag 2018

Björn Hacker will mit seinem Buch den Prozess der europäischen Integration gegenüber zahlreichen Krisendiagnosen linker oder rechter Spielart als zukunftsweisendes Projekt rehabilitieren. Er plädiert für einen reformistischen Realismus, der die Potenziale der bestehenden institutionellen Architektur zumal der Eurozone im Sinne einer „European Politics against global Markets“ nutzt. Hacker setzt sich unter anderem mit wesentlichen Konfliktfeldern europäischer Politik auseinander und entwirft Grundzüge einer europäischen Politikgestaltung.

Jean-Claude Juncker sprach in der Berliner „Europa Rede“ im November 2016 von einer Polykrise, die die Europäische Union seit Jahren präge. Deren vielfältige Aspekte beschreibt Wilhelm Knelangen in seinem Literaturbericht eingehend und resümiert, dass es keine Einigkeit darüber gebe, was den Kern der Krise eigentlich ausmache. Die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers 2008 markiert für Jo Leinen den Beginn der krisenhaften Entwicklung in Europa. In der Folge sei nicht nur eine Kluft innerhalb Europas deutlich geworden, sondern auch eine Stärkung des Intergouvernementalismus sowie die Entdemokratisierung der Union befördert worden. Ideen für eine Überwindung der Krise präsentieren Brendan Simms sowie Benjamin Zeeb, Ulrike Guérot, Fritz W. Scharpf, Claus Offe, Jo Leinen, Otto Schmuck, Elmar Brok, Jan Philipp Albrecht, Ingeborg Tömmel, Thomas Jansen, Grischa Beißner, Winfried Veit, Alfred Pfaller und viele andere.

Die Eurokrise sei die Folge der strukturellen Divergenz zwischen den exportorientierten Hartwährungsländern im „Norden“ und den von der Binnennachfrage abhängigen Weichwährungsländern im „Süden“, schreibt Fritz W. Scharpf. Das nach der Krise eingeführte neue Euro-Regime benachteilige die Süd-Länder und fordere von ihnen Opfer, während es die Nord-Länder privilegiere. Einen Ausweg sieht der Autor in einem flexiblen, zweistufigen europäischen Währungsverbund, der die politische Zukunft der EU sicherer machen würde als sie es heute ist.

Europadämmerung. Ein Essay

Berlin, Suhrkamp Verlag 2017

In dieser essayistischen Analyse weist der bulgarische Politikwissenschaftler Ivan Krastev auf Probleme in der EU hin. Postmodernität und Postnationalismus sowie eine starke Säkularisierung haben Europa in ein Biotop entwickelt, es sei isoliert und gefangen im eigenen Modell. Die intensive Zuwanderung 2015 habe dieses jedoch infrage gestellt. Eine für den Fortbestand der Union gefährliche neue West-Ost-Spaltung habe sich ergeben. Es gäre im Inneren fast aller europäischen Länder, doch die regierenden Eliten verstünden nicht warum.

Weder ist die europäische Säule sozialer Rechte (ESSR) rechtsverbindlich noch hat ihre Einbindung in das Europäische Semester bislang Erfolge zur Stärkung der sozialen Dimension der EU erbracht. Um Jean-Claude Junckers Anspruch eines „sozialen ‚Triple-A‘“ für die EU gerecht zu werden, müssten die Grundsätze der ESSR aber über ein Sozialprotokoll zu einklagbaren Rechten werden. Solange dies nicht möglich ist, schreibt Björn Hacker, sollte in der Politikkoordinierung ihre Verbindlichkeit durch Mindeststandards gestärkt und für die Eurozone ein Sozialer Stabilitätspakt beschlossen werden.

Europa. Eine persönliche Geschichte

München, Carl Hanser Verlag 2023

Der renommierte britische Historiker Timothy Garton Ash hat mit „Europa. Eine persönliche Erinnerung" ein voluminöses Buch vorgelegt, das einer Art Lebenswerk gleichkommt. Anhand von kleinen Erzählungen und Gesprächen mit Protagonist*innen veranschaulicht der leidenschaftliche Europäer die großen Entwicklungen des Kontinents und schreibt so seine persönliche europäische Nachkriegsgeschichte. Rezensent Michael Kolkmann ist begeistert: Das Werk sei ein „kurzweiliges und vielschichtiges Lesevergnügen“ und zähle schon jetzt zu den „wichtigsten Sachbüchern“ des Jahres.