Bilanz und Folgeprobleme der EU-Erweiterung
Die Bilanz des Erweiterungsprozesses fällt ambivalent aus. In historischer Perspektive ist mit dem Beitritt der neuen Mitglieder ein wichtiger Schritt zur „Wiedervereinigung“ Europas geleistet worden. Diese Dimension droht zuweilen in den Niederungen der europäischen Verhandlungsgremien verloren zu gehen. Dass der „glanzlose[...] Arbeitserfolg von epochaler Bedeutung“ (Lippert, S. 13) nicht ohne Konsequenzen für das Integrationsprojekt insgesamt war, zeigt der überaus gelungene Sammelband, der vom Institut für Europäische Politik vorgelegt worden ist. An den problemorientierten Überblick von Lippert schließt sich eine nützliche Übersicht über die Chronologie und die Forschungsdebatte der Erweiterungspolitik von Björn Wagner an. Dass die Verwaltungen in Mittel- und Osteuropa vor ähnlichen Reformerfordernissen standen, diese aber entlang nationaler Entwicklungspfade verarbeitet haben, zeigen Lippert und Gaby Umbach. Den zweiten großen Teil des Bandes machen jeweils kenntnisreiche Studien zu ausgewählten Problemfeldern (Institutionen, Finanzen, Wirtschaft, Innenpolitik, GASP) aus. Als gemeinsamer Nenner wird dabei deutlich, dass von den Beitrittskandidaten eine erhebliche Anpassung ihrer politischen, ökonomischen und sozialen Strukturen verlangt wurde. Bei allen Problemen im Einzelnen kann den jungen Demokratien per Saldo eine beachtliche Reformleistung bescheinigt werden. Dass die Erweiterung Konsequenzen zeitigt, die als problematisch für die Zukunft des Integrationsprojektes gelten müssen, liegt nicht zuletzt daran, dass die alten Mitglieder ihre eigenen Hausaufgaben nur unzureichend gemacht haben.
Aus dem Inhalt:
Bilanz der EU-Erweiterungspolitik und Aspekte der Europäisierung
Barbara Lippert:
Glanzloser Arbeitserfolg von epochaler Bedeutung: eine Bilanz der EU-Erweiterungspolitik 1989-2004 (13-71)
Björn Wagner:
Die Erweiterungspolitik der EU von Straßburg bis Athen: ein kommentierter Überblick über Daten, Dokumente und wissenschaftliche Literatur (73-110)
Barbara Lippert / Gaby Umbach:
EU-Beitritt als Herausforderung für die Verwaltungen in Mittel- und Osteuropa: Uniformer Europäisierungsdruck - individuelle Entwicklungspfade (111-138)
Nach der Erweiterung: Folgeprobleme und Herausforderungen in ausgewählten Handlungsfeldern
Mathias Jopp / Saskia Matl:
Die Reform der Institutionen und Verfahren - Ist die Europäische Union „fit“ für die Erweiterung? (139-175)
Christian Weise:
Agenda 2007 - Kosten und Finanzierung der erweiterten Europäischen Union (177-196)
Michael Dauderstädt:
Wachstum und Verteilung in der erweiterten Europäischen Union (197-219)
Jörg Monar:
Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts in der erweiterten Union (221-239)
Mathias Jopp / Barbara Lippert / Elfriede Regelsberger:
Europäische Außen- und Sicherheitspolitik nach der Erweiterung - politische und institutionelle Herausforderungen und Lösungsansätze (241-260)