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Jörn Zylla (Hrsg.)

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Dresden – 1992 bis 2009

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid 2); 140 S.; 34,- €; ISBN 978-3-8329-5015-6
Dresden gilt als eine der aktivsten deutschen Städte, schreibt Zylla, „wenn es um die Anwendung sachunmittelbarer Demokratie geht“ (15). Allein der Entscheidung zum Bau der Waldschlösschenbrücke, die zur Aberkennung des UNESCO-Welterbetitels für das Dresdner Elbtal führte und dadurch nationale und internationale Bekanntheit erlangte, sind drei Bürgerbegehren vorausgegangen. Die anderen der in diesem Band dargestellten 14 Bürgerbegehren betreffen ebenfalls kommunalpolitische Streitfragen über Straßenbau- und Verkehrsprojekte, aber auch Themen wie die Ansiedlung von Betrieben, den Erhalt von Krankenhäusern oder den Verkauf stadteigener Unternehmen. Einen Sonderfall stellt das im Frühjahr 1992 initiierte Bürgerbegehren „Mietstopp in Dresden bis Ende 1994“ dar, das noch unter der Kommunalverfassung der DDR geregelt wurde. In die Darstellung eingeschlossen ist auch ein Fall von geplanten Bürgerbegehren, „deren Ziele bereits vor der Einreichung vom Gemeinderat übernommen wurden“ (15). Damit kann es als „indirekt erfolgreich“ (15) betrachtet werden, begründet der Autor dessen Auswahl in seiner einleitenden Skizze über die Zuständigkeits- und Erfolgskriterien dieses echtsinstituts. Die am Institut für Sachunmittelbare Demokratie an der TU Dresden entstandene Studie ist rein deskriptiv angelegt. Die Beschreibung der Fälle erfolgt nach einem einheitlichen Muster. Wie auch schon der erste Band dieser Reihe über Delmenhorst (siehe Buch-Nr. 37523) ist die Studie in erster Linie als empirische Grundlage für weitergehende Analysen gedacht.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Jörn Zylla (Hrsg.): Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Dresden – 1992 bis 2009 Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33492-buergerbegehren-und-buergerentscheid-in-dresden--1992-bis-2009_40080, veröffentlicht am 24.05.2011. Buch-Nr.: 40080 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken