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Libyen: Warum die NATO nicht an allem schuld ist

11.09.2017
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Florence Gaub

Still loud in Benghazi Al Jazeera English wikimediaFrauen demonstrieren in Bengasi zur Unterstützung der Rebellen, 12. April 2017. Foto: Al Jazeera English via Wikimedia Commons

 

Die NATO-Operation „Unified Protector“ diente dem Schutz der libyschen Bevölkerung gegen Gaddafis Truppen und Milizen. Sie dauerte vom März bis Ende Oktober 2011. Im Wesentlichen operierte die NATO in dieser Zeit mit Luftangriffen gegen die Gaddafi-treuen Verbände. Dies führte zwar nicht dazu, dass Gaddafi nachgab und zurücktrat. Die NATO konnte aber dazu beitragen, dass sich die Verhältnisse zugunsten der Aufständischen änderten und das gewaltsame Regime des exzentrischen Diktators endete. Die Operation wurde zwar erfolgreich abgeschlossen, aber seither ist eine kritische Debatte entbrannt, bei der der NATO heftige Vorwürfe gemacht worden sind. Im Einzelnen wird ihr vorgeworfen, Tausende von Toten verursacht zu haben. Das Land sei als Folge der Intervention destabilisiert worden und befinde sich seither im Chaos. Dadurch seien auch der Terrorismus und der illegale Waffenhandel in Nordafrika befördert worden. Außerdem habe die Operation Russland vergrämt und damit zur Verschlechterung der Beziehungen zum Kreml beigetragen. Als Folge der Destabilisierung Libyens sei dieses Land auch kein Bollwerk mehr gegen die massenweise Migration aus Afrika nach Europa über das Mittelmeer. Manche Verschwörungstheoretiker gehen sogar so weit zu behaupten, all dies sei absichtlich geschehen, um Libyen ins Chaos zu stürzen, Nordafrika zu destabilisieren und an günstige Ölquellen zu kommen.

Die Überlegungen der Kritiker lassen sich im Wesentlichen auf fünf Behauptungen zurückführen:

  1. Der Konflikt sei von außen induziert worden, ohne die Einmischung der NATO hätte es ihn entweder gar nicht gegeben beziehungsweise wäre er nicht eskaliert.
  2. Das Regime hätte den Konflikt selbst lösen können und zwar entweder mit politischen oder mit militärischen Mitteln, doch die NATO habe Verhandlungen zwischen Gaddafi und der Opposition obsolet gemacht beziehungsweise aktiv untergraben.
  3. Das UN-Mandat zum Schutz der Zivilbevölkerung habe eine Scheinneutralität geschaffen. Das Gaddafi-Regime habe keine Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Tatsächlich sei das Ziel der NATO von Anbeginn an der Sturz Gaddafis gewesen.
  4. Die NATO habe Libyen lebensunfähig hinterlassen, nachdem sie Tausende von Zivilisten getötet und kritische Infrastruktur zerstört habe.
  5. Die NATO habe keine Pläne für die Zeit nach Gaddafis Sturz gehabt und damit ein Chaos geschaffen, das bis heute anhalte.

Diese Annahmen halten einer seriösen Prüfung nicht stand. Der Konflikt war sehr vielschichtig und sollte nicht durch holzschnittartige Analysen charakterisiert werden. Ebenso muss die Rolle der NATO differenziert und abgewogen behandelt werden.
weiterlesen

 

 

Der vollständige Beitrag ist erschienen in Sirius – Zeitschrift für Strategische Analysen, Heft 3 / 2017: https://www.degruyter.com/view/j/sirius.2017.1.issue-3/sirius-2017-0058/sirius-2017-0058.xml?format=INT

 

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Aus der Annotierten Bibliografie

Michael Staack / Dan Krause (Hrsg.)

Schutzverantwortung in der Debatte. Die "Responsibility to Protect" nach dem Libyen-Dissens

Opladen u. a.: Verlag Barbara Budrich 2015 (Schriftenreihe des Wissenschaftlichen Forums für Internationale Sicherheit e. V. (WIFIS) 32); 249 S.; hardc., 36,- €; ISBN 978-3-8474-0600-6
Die Libyen‑Intervention, an deren Endpunkt der Sturz Muammar al‑Gaddafis stand, hat in der Debatte um das Für und Wider der Responsibility to Protect (R2P) eine besondere Stellung erlangt. Wie Michael Staack und Dan Krause in ihrem Sammelband treffend feststellen, wurden hier erneut fundamentale Fragen offenkundig, die die Diskussionen um die internationale Schutzverantwortung von Beginn an prägten. Gemeint ist hiermit vor allem „das Spannungs- ...weiterlesen


Gerhard Beestermöller (Hrsg.)

Libyen: Missbrauch der Responsibility to Protect?

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2014 (Studien zur Friedensethik 48); 139 S.; 26,- €; ISBN 978-3-8487-0763-8
Die militärische Intervention der NATO und ihrer Verbündeten 2011 in Libyen ist bis heute umstritten: Handelte es sich um ein legitimes Eingreifen, das durch die UN‑Resolution 1973 gedeckt war? Ging es um die Durchsetzung der Norm der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P) durch die Weltgemeinschaft oder wurde diese für eine Intervention missbraucht, die in ihrer Form und ihrem Ausmaß so nicht durch die Mitglieder des VN‑Sicherheitsrates vorgesehen...weiterlesen

 

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