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Hartmut Aden (Hrsg.)

Police Cooperation in the European Union under the Treaty of Lisbon. Opportunities and Limitations

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2015 (Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e. V. 83); 266 S.; 54,- €; ISBN 978-3-8487-0843-7
Fragen der inneren Sicherheit sind seit jeher Kernthemen nationalstaatlicher Souveränität. Die Kooperation im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit auf europäischer Ebene ist auch nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon 2009, womit stärkere Möglichkeiten der Vergemeinschaftung ermöglicht werden, wesentlich im Bereich intergouvernementaler und interinstitutioneller Kooperation verblieben. Eine wirkliche Supranationalisierung hat – bislang – noch nicht stattgefunden. Die Autor_innen des Bandes untersuchen mit Blick auf den Wendepunkt, der durch den Lissabonner Vertrag markiert wird, im Sinne eines Vorher‑nachher‑Vergleichs Unterschiede und Entwicklungstendenzen im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit. Cyrille Fijnaut erschließt in seinem Artikel den breiteren historischen Kontext der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Europa – von der Französischen Revolution über die Zäsur der beiden Weltkriege bis hinein in die Gegenwart. Dabei gelingt es Fijnaut zu zeigen, dass insbesondere polizeiliche Zusammenarbeit in nahezu jeder erdenklichen institutionellen Form zwischen den Staaten stattgefunden hat. Dafür ausschlaggebend ist immer die Verfügbarkeit eines gemeinsamen, zumindest aber eines geteilten konstitutionellen Selbstverständnisses, ohne das die Kooperation in der Geschichte, wie auch heute, zum Erliegen gekommen wäre beziehungsweise kommen würde. Gertjan Boulet und Paul De Hert konzentrieren sich in ihrem Beitrag auf das – im Zeitalter neoliberaler Ökonomisierung – nicht minder wichtige Feld der Kooperation des privaten Sektors mit polizeilichen oder justiziellen Akteuren und Institutionen. So habe etwa Europol 2013 ein Arbeitsprogramm veröffentlicht, das darauf abziele, entsprechende Kooperationen zu fördern. Kommen solche Kooperationen zustande, etwa im Bereich der Überwachung und Verfolgung von Cyberkriminalität, dann, so die Erkenntnis der Autoren, bewegen sich die entsprechenden Kooperationspraktiken schnell in einer Grauzone jenseits etablierter rechtlicher Kodifizierung. Die Beiträge des Bandes gehen zurück auf eine Tagung, die im Februar 2013 an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin stattgefunden hat.
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Rubrizierung: 3.53.22.212.3253.3 Empfohlene Zitierweise: Matthias Lemke, Rezension zu: Hartmut Aden (Hrsg.): Police Cooperation in the European Union under the Treaty of Lisbon. Baden-Baden: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38645-police-cooperation-in-the-european-union-under-the-treaty-of-lisbon_46957, veröffentlicht am 16.07.2015. Buch-Nr.: 46957 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken