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 SammelrezensionDemokratie RadFoto: Maria Langmann (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Demokratie_Rad.jpg: CC BY-SA 4.0)

Befindlichkeiten der „nervösen Mitte“
Systemkritik, Extremismus, Menschenfeindlichkeit?

Mittelklasse, Mittelschicht, gesellschaftliche Mitte – gleich drei Begriffe mit unterschiedlichen Konnotationen sind im Umlauf, um jene höchst heterogene, soziologisch schwer fassbare gesellschaftliche Lage zwischen Ober- und Unterschicht zu benennen, der sich in turnusmäßigen Erhebungen die meisten Befragten zurechnen. Der Blick auf diese „Mitte der Gesellschaft“ hat seit kurzem in der Öffentlichkeit auffällig an Aufmerksamkeit gewonnen. Führen Deregulierungen des Arbeitsmarktes, zunehmende Individualisierung von Erwerbsrisiken und nur schwer zu steuernde Zuwanderungsprozesse zu einer Destabilisierung dieser bisher eher als gesichert geltenden sozialen Lagen? Sind auch Angehörige der Mittelschicht angesichts einer sich verschärfenden Ungleichheit der Gesellschaft zunehmend von Abstiegsprozessen bedroht und macht sie das anfälliger für Einstellungen, die von den bisher geltenden Standards demokratischen Interessenausgleichs abrücken?

Zwei neuere Erhebungen versuchen derartige Tendenzen empirisch näher zu beschreiben; beiden liegt, wenn auch in unterschiedlicher Modellierung, die Befürchtung zugrunde, die gesellschaftliche Mitte könnte von Bewegungen an den „Rändern“ gefährdet werden – in dem einen Fall richtet sich der Blick auf linksextreme, in dem anderen Fall auf rechtspopulistische Einstellungen.

Die Studie „Linksextreme Einstellungen und Feindbilder“ von Monika Deutz-Schroeder und Klaus Schroeder (2016) enthält ergänzende Ausarbeitungen zur 2015 publizierten Vorgängerstudie des Forschungsverbundes SED-Staat an der Freien Universität Berlin (Schroeder/Deutz-Schroeder 2015). Beide Veröffentlichungen sind aus dem im Rahmen des Bundesprogramms „Initiative Demokratie Stärken“ geförderten Forschungsvorhaben „Demokratiegefährdende Potenziale des Linksextremismus in Deutschland“ hervorgegangen und beruhen in den Schlussfolgerungen wesentlich auf den Befunden einer 2014 durchgeführten repräsentativen Umfrage von Infratest Dimap. Der 2016 erschienene Band enthält – neben der vertiefenden Analyse der Infratest-Erhebung (41 ff.) – drei sehr unterschiedlich zugeschnittene Abhandlungen über Phänomene des Linksextremismus (91 ff.) und zwei Beiträge über politische Einstellungen von Jugendlichen, darunter drei Befragungen an DDR-Gedenkstätten (275 ff.). Darstellung und Interpretation der Erhebung, zumal die Definition des „linksextremen“ Potenzials in Deutschland, sind – was nicht überraschen dürfte – vor allem aus dem breiten Spektrum linker Gruppierungen auf zum Teil sehr kritische Resonanz gestoßen.

Die bei der repräsentativen Erhebung eingesetzte Linksextremismusskala umfasst vier Dimensionen: „Anti-Kapitalismus/Anti-Faschismus“, „Anti-Rassismus“, „Demokratiefeindlichkeit“ und „kommunismusnahes Geschichtsbild“, dabei sind die insgesamt 14 abgefragten Items auf der Basis von „Statements von linksextremen Gruppen“ (368) entwickelt worden. Abgesehen von vereinzelten Hinweisen auf Anti-Institutionalismus beziehungsweise Distanz gegenüber demokratisch-parlamentarischen Prozeduren fällt die theoretische Modellierung der Skala leider vage aus. Das gilt zumal für den internen Zusammenhang zwischen der Operationalisierung von „Demokratiefeindlichkeit“ und den anderen drei Dimensionen.

Diese Unklarheit zeigt sich dann auch in der Diskussion einzelner Befunde. Das „linksextreme/linksradikale“ Potenzial wird bundesweit mit 17 Prozent beziffert, darunter 4 Prozent mit einem nahezu geschlossenen und weitere 13 Prozent mit einem überwiegend linksextremen Weltbild – bei der verwendeten vierstufigen Skalierung gelten „mehr oder weniger“ zustimmende Antworten bei 75 Prozent der Items als Kriterium für „linksextrem“ und bei 60 Prozent für „linksradikal“ (50). Dieses Einstellungsmuster sei in Ostdeutschland mit 28 Prozent deutlich höher als im Westen (14 Prozent) und es handele sich in der Tendenz eher um ein Unterschichtenphänomen (überdurchschnittliche Zustimmungen finden sich bei Personen mit geringer formaler Bildung und Arbeitslosen).

Die Subskala „Demokratiefeindlichkeit“ stößt bei allen Befragten auf relativ hohe Zustimmungsraten (41 Prozent), für die Verfasser ein Beleg, dass „Linksextremisten [...] mit einigen ihrer Forderungen und Ziele weite Teile der Bevölkerung“ erreichen (85). Allerdings sind zwei der drei entsprechenden Items so gefasst, dass sie zwar eine pauschale Unzufriedenheit mit der Demokratie – vor allem einen zu hohen Einfluss der Wirtschaft – ansprechen, aber nicht als Ausdruck einer Ablehnung demokratischer Verfahren gelesen werden können. Schließlich zeigen die vorgelegten Daten bei bestimmten kapitalismuskritischen Fragen einerseits eine eigentümliche Nähe im Antwortverhalten von Personen, die als äußerst links beziehungsweise äußerst rechts eingestuft werden, und andererseits, dass sich die politischen Selbsteinstufungen nicht durchgängig mit den Ausprägungen des Linksextremismus decken (74 ff.). Auch dieser Aspekt lässt Zweifel aufkommen, ob die Linksextremismusskala hinreichend zwischen der ideologischen Orientierung der Befragten einerseits und andererseits ihrer etwaigen – vielfach als Populismus diskutierten – Demokratiedistanz unterscheiden kann (zur methodologischen Differenzierung dieser beiden Ebenen vgl. Lewandowsky/Giebler/Wagner 2016).

Ähnliche Bedenken lässt der Abschlussbericht zum Bundesprogramm „Initiative Demokratie Stärken“ erkennen. Die geförderten Projekte – zu denen die Studie von Deutz-Schroeder/Schroeder zählt – behandeln sehr heterogene Gruppen und Entwicklungen, „die nur schwer unter den gemeinsamen Oberbegriff Linksextremismus gefasst werden können“. In ihrer Breite beschreiben die Projekte vielmehr Phänomene jugendlicher Militanz, „die in unterschiedlichen politischen und sozialen Konfliktkontexten (zum Beispiel Globalisierung, Bankenkrise, Rechtsextremismus) entstehen und eher von Szenelogiken geprägt sind, als dass geschlossene linksextreme Weltbilder eine Rolle spielten.“ (Bundesministerium 2014, 34).

Auf einem methodisch wie konzeptionell anderen Niveau bewegen sich die von der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegebenen Mitte-Studien. Zwischen 2006 und 2012 wurden die repräsentativen Erhebungen in Kooperation mit der Universität Leipzig durchgeführt (Decker/Brähler 2006), seit 2014 ist das Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG) der Universität Bielefeld der wissenschaftliche Partner. Wie schon in der Mitte-Studie 2014 (Zick/Klein) geht es in dem Band „Gespaltene Mitte – Feindselige Zustände. Rechtextreme Einstellungen in Deutschland 2016“ um zwei Fragestellungen: Wie verbreitet sind einerseits rechtsextremistische Einstellungen und andererseits Haltungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit? Es ist in erster Linie dieses Konzept der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit (GFM) – vom IKG seit 2002 in einem über zehn Jahre laufenden Forschungsprojekt verfolgt – das den theoretischen Rahmen der Untersuchungen und den Bezug auf die gesellschaftliche Mitte umschreibt. Mit Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sind Einstellungen und Praktiken gemeint, die Personen aufgrund ihrer gewählten oder zugeschriebenen Gruppenzugehörigkeit abwerten und ausgrenzen. Furcht vor Arbeitslosigkeit, sinkendem Lebensstandard und sozialem Abstieg erzeugen ein Klima, in dem Solidarität, Fairness und Gerechtigkeit, also Grundprinzipien einer integrationsfähigen Gesellschaft, keine hohe Geltung mehr zu haben scheinen. Diese Tendenzen sind deshalb gefährlich, weil sie einerseits die Ohnmachtsgefühle der politischen Mitte verstärken, andererseits das rechtspopulistische Potenzial vergrößern können. Beide Entwicklungen untergraben die Barrieren gegenüber Abwertungs- und Ausgrenzungspraktiken, die sich gegen Fremde, schwache Gruppen und Normabweichende wenden. Derartige Ausgrenzungspraktiken können sich dann teils auf Merkmale vertikaler (Beruf, Einkommen, Bildung) und teils auf solche horizontaler Ungleichheit (Generation, Geschlecht, ethnische Herkunft) beziehen (Heitmeyer 2001). Da der bei den Erhebungen verwendete Rechtsextremismusfragebogen seit 2002 unverändert im Einsatz ist, liegen in Kombination mit den GFM-Befragungen Datensätze vor, die „die Abbildung des Meinungsbildes in der deutschen Gesellschaft über einen Zeitraum von 2002 bis 2016“ erlauben (31).

So reizvoll auch diese relativ lange Zeitreihe von Erhebungen ist, man muss vorab – darauf weisen die Verfasser hin (79 f.) – die methodisch bedingten Grenzen dieses Befragungstyps berücksichtigen. Anders als Panelerhebungen erfassen Querschnittsbefragungen wie die Mitte-Studien in den Erhebungsjahren jeweils andere und neue Stichproben, sie können damit Entwicklungen und spezifische Kontextabhängigkeit von Einstellungen weder verlässlich abbilden noch erklären. Ihre Stärke liegt vielmehr darin, auf Basis größerer Stichproben aktuelle Trends in Gestalt von Zustimmung oder Ablehnung bestimmter Aussagenkomplexe in ihrer Verbreitung bei demografisch, soziökonomisch oder politischen bestimmbaren Gruppen empirisch beschreiben zu können.

Eine zweite Grenze der Interpretation der Daten ergibt sich indes aus der Verwendung der Mitte-Metapher; der zeitdiagnostische Anspruch, den „Zustand der Gesellschaft“ (14) gerade mit Blick auf einstellungsbedingte Veränderungen in der gesellschaftlichen Mitte zu untersuchen, würde ein umfassendes theoretisches Konzept über gesellschaftliche Integrations- und Kohäsionsmodi voraussetzen. Mit diesem Anspruch wären Querschnittsbefragungen zweifellos überfordert. So räumen Andreas Zick und Beate Küpper denn auch ein (14 f.), dass die Zuordnung zur gesellschaftlichen Mitte bestenfalls deskriptiv erfolgt – entweder auf Basis von Selbsteinstufungen oder aber durch Abfragen sozialstatistischer Merkmale (Bildung, Einkommen, Beruf).

Methodisch beruht die Studie auf einer telefonischen Repräsentativbefragung (CATI-Verfahren) der deutschsprachigen Wohnbevölkerung ab 16 Jahren (N = 2.008); die standardisierten Fragebögen setzen zu unterschiedlichen Einstellungsbereichen vier- oder fünfstufige Skalen ein, wobei die Auswertung von latenten Einstellungsdimensionen teils auf Mittelwertskalen, teils auf Summenindices beruht 23 ff.).

In inhaltlicher Hinsicht werden die Ergebnisse anhand von sechs Fragestellungen diskutiert, die teils spezifische Einstellungskomplexe betreffen (GFM, Rechtspopulismus / Rechtsextremismus; neurechte Einstellungen), teils themenbezogen ausgelegt sind (Meinungen über Flüchtlinge; Partizipationspräferenz) oder Einstellungen einer bestimmten Wählergruppe (AfD-Sympathisanten) untersuchen. Damit nimmt die Untersuchung der GFM aus zwei Gründen eine Sonderstellung ein. Zwischen den einzelnen Elementen dieser Ideologie der Ungleichwertigkeit (unter anderem Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Muslimfeindlichkeit, Antiziganismus) besteht ein empirisch signifikanter Zusammenhang; kurz: Wer die eine Gruppe ablehnt, lehnt auch mit einiger Wahrscheinlichkeit andere Gruppen ab (52 ff.). Aufs Ganze gesehen sind Einstellungen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in der Bevölkerung weiter verbreitet als rechtsextreme oder rechtspopulistische Überzeugungen – aber erstere sind immer auch Bestandteil letzterer. Daraus leiten die Autoren die zentrale inhaltliche Prämisse der Mitte-Studien ab. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit fungiert als Scharnier zwischen den ‚Rändern’ und der ‚Mitte’: „Wer extrem orientiert ist [...], ist immer auch menschenfeindlich, aber nicht unbedingt umgekehrt“ (81). Die wesentliche Gefahr für die Demokratie bestehe dann in einer Verschiebung von gesellschaftlicher ‚Normalität’ im Sinne einer Akzeptanz von Ungleichwertigkeit. Aber diese Argumentation würde voraussetzen, dass die Ideologie der Ungleichwertigkeit – wenigstens in zentralen Elementen – in der Gesellschaft auf steigende, in der Tendenz mehrheitsfähige Zustimmung stößt. Geben die empirischen Befunde das her?

In der Gesamtschau ist das nicht der Fall, denn betrachtet man die durchschnittliche Verteilung (eher) zustimmender Antworten aller Befragten zu den einzelnen Elementen der GFM, dann zeigen – wie auch Decker/Kiess/Brähler (2014) argumentieren – die Daten keinen Anstieg im Zeitablauf: „Der vor zwei Jahren [2014] festgestellte Rückgang stabilisiert sich [...] in der aktuellen Befragung.“ (52) Das gilt mindestens für die Elemente, für die Beobachtungen seit 2002 beziehungsweise 2003 vorliegen: Rassismus („hohe Zustimmung“ 2016: 8,7 Prozent), Sexismus (8,7 Prozent), Fremdenfeindlichkeit (19 Prozent), Antisemitismus (5,8 Prozent), Muslimfeindlichkeit (18,3 Prozent) und das Potenzial expliziter rechtspopulistischer Einstellungen beläuft sich 2016 wie schon 2014 im 20-prozentigen Bereich. Von dieser Tendenz weichen nur zwei GFM-Elemente seit 2011 ab: Die Anteile von Personen, die asylsuchende Menschen abwerten oder gegenüber Neuhinzukommenden auf Etabliertenvorrechten bestehen, bewegen sich 2016 nahe der 50-Prozent-Marke.

Wird das Antwortverhalten nach ausgewählten soziodemografischen Gruppen differenziert, dann zeichnen sich Zusammenhänge ab, die auch andere Meinungsbefragungen belegen.

In der Tendenz findet sich eine größere Anfälligkeit für GFM-Einstellungen bei Personen, die in Ostdeutschland aufgewachsen sind, mit steigendem Einkommen und höherer Schulbildung sinken die Anteile (leider ist das Merkmal Einkommen nicht nach Bildung kontrolliert). Keine Überraschungen zeigen sich in der politischen Selbsteinstufung wie in der Parteipräferenz, demnach sind „Linke“ weniger anfällig als jene, die sich der „Mitte“ zuordnen; ebenso weisen Anhänger der Parteien „Die Linke“ beziehungsweise „Bündnis 90/Die Grünen“ geringere Zustimmungen für GFM-Elemente als Anhänger von CDU und SPD auf und erwartungsgemäß die höchsten Anteile finden sich bei Anhängern der AfD beziehungsweise bei jenen, die sich als „rechts“ oder „eher rechts“ einstufen (42 ff.).

Zu den Stärken der aktuellen Mitte-Studie gehört zum einen die differenzierte, methodisch sorgfältige Bestandsaufnahme der Verbreitung von Einstellungen, die – sei es in Gestalt Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, sei es in Form rechtspopulistischer beziehungsweise rechtsextremistischer Überzeugungen – der verfassungsmäßig verankerten Kultur der Gleichwertigkeit widersprechen. Zum anderen ist es den Verfassern weitgehend gelungen, eine dramatisierende Darstellung der Befunde zu vermeiden. Sie verstehen diese vielmehr als Aufforderungen zur intensiveren Auseinandersetzung im Rahmen der politischen Bildung (203 ff.) – das gilt nicht nur für die zentrale These, Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit habe sich im Zeitablauf stabilisiert und wirke als gesellschaftlicher Resonanzboden für Rechtsextremismus, sondern ebenso für die Zusammenhänge, die sich empirisch zwischen Rechtspopulismus und Merkmalen der Schicht, Bildung oder Region abzeichnen.

Weitere Literatur

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Hrsg.) (2014): Abschlussbericht des Bundesprogramms „Initiative Demokratie Stärken“. Berlin

Decker, Oliver / Brähler, Elmar (2006): Vom Rand zur Mitte. Rechtsextreme Einstellung und ihre Einflussfaktoren in Deutschland. Herausgegeben von der Friedrich-Ebert-Stiftung, Forum Berlin

Decker, Oliver / Kiess, Johannes / Brähler, Elmar (2014): Die stabilisierte Mitte. Rechtsextreme Einstellung in Deutschland 2014. Leipzig Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung Universität Leipzig

Heitmeyer, Wilhelm (Hrsg.) (2002): Deutsche Zustände. Folge 1. Frankfurt/M. Suhrkamp

Lewandowsky, Marcel / Giebler, Heiko / Wagner, Aiko (2016): Rechtspopulismus in Deutschland. Eine empirische Einordnung der Parteien zur Bundestagswahl 2013 unter besonderer Berücksichtigung der AfD. In: PVS, 57. Jg., 2/2016, S. 247-275

Schroeder, Klaus / Deutz-Schroeder, Monika (2015): Gegen Staat und Kapital – für die Revolution! Linksextremismus in Deutschland – eine empirische Studie. Frankfurt/Main Verlag Peter Lang

Zick, Andreas / Klein, Anna (2014): Fragile Mitte - Feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland. Herausgegeben für die Friedrich-Ebert-Stiftung von Ralf Melzer. Bonn J.H.W. Dietz Verlag

 

Verfasst von:

Thomas Mirbach

Erschienen am:

29. Juni 2017

Monika Deutz-Schroeder / Klaus Schroeder

Linksextreme Einstellungen und Feindbilder. Befragungen, Statistiken und Analysen

Frankfurt a. M., Peter Lang Verlag 2016 (Studien des Forschungsverbundes SED-Staat an der Freien Universität Berlin 23)

Andreas Zick / Beate Küpper / Daniela Krause

Gespaltene Mitte – Feindselige Zustände. Rechtextreme Einstellungen in Deutschland 2016

Herausgegeben für die Friedrich-Ebert-Stiftung von Ralf Melzer. Bonn, Dietz Verlag 2016

Aus der Annotierten Bibliografie


Wilhelm Heitmeyer (Hrsg.)

Deutsche Zustände. Folge 1

Frankfurt a. M.: Suhrkamp 2002 (edition suhrkamp 2290); 303 S.; 11,- €; ISBN 3-518-12290-8
Über menschenfeindliche Attitüden und Verhaltensweisen werde immer nur berichtet, wenn dies ins Kalkül von Medien und Politik passe, so der Herausgeber. Eine regelmäßige Berichterstattung und Reflexion gehörten deshalb zu den "Instrumente[n]" (10) eines zivilgesellschaftlichen Projekts, zu dem sich Wissenschaftler (unter der Leitung des Bielefelder Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung), verschiedene Stiftungen sowie "Die Zeit" und der Suhrkamp Verlag zusammengeschlossen ...weiterlesen


Klaus Schroeder / Monika Deutz-Schroeder

Gegen Staat und Kapital – für die Revolution! Linksextremismus in Deutschland – eine empirische Studie

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2015 (Studien des Forschungsverbundes SED-Staat an der Freien Universität Berlin 22); XIII, 653 S.; 29,95 €; ISBN 978-3-631-66283-0
Während zu Rechtsextremismus und Islamismus kontinuierlich geforscht und publiziert wird, sind seriöse Arbeiten zum aktuellen Linksextremismus noch immer rar. Die Gründe dafür sind vielfältig; etwa weil manche linksorientierte Forscher nicht die Neutralität aufbringen, die eine wissenschaftliche Analyse politischen Handelns gebietet, oder auch, weil die Gesellschaft die Virulenz des deutschen Linksextremismus realistischerweise als deutlich geringer einschätzt als die ...weiterlesen


Klaus Schroeder

Rechtsextremismus und Jugendgewalt in Deutschland: Ein Ost-West-Vergleich

Paderborn u. a.: Ferdinand Schöningh 2004; 617 S.; 48,- €; ISBN 3-506-71751-0
Dem komplexen Untersuchungsgegenstand trägt die Studie mit einem ausgefeilten Forschungsdesign Rechnung. Anhand einer Rechtsextremismusskala und einer innovativen Skala „Anti-nichtzivile Einstellungen/Verhaltensweisen" wurden zum einen knapp 900 Schüler in vier Kleinstädten befragt. Ergänzende qualitative Fallstudien in eben diesen Städten sollen Erkenntnisse über Jugendszenen, ihre Interaktionsdynamik und die Wahrnehmung von Gewalt, Rechtsextremismus und Ausländern bringen. Der Untersuchung geh...weiterlesen


Andreas Zick / Anna Klein, mit Beiträgen von Eva Groß, Andreas Hövermann und Beate Küpper

Fragile Mitte – Feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2014. Hrsg. für die Friedrich-Ebert-Stiftung von Ralf Melzer

Bonn: Verlag J. H. W. Dietz Nachfolger 2014; 175 S.; brosch., 9,90 €; ISBN 978-3-8012-0458-7
„Das Credo der Gleichwertigkeit ist der sensibelste Gradmesser der gesellschaftlichen Lage einer Demokratie“, schreiben Andreas Zick und Anna Klein, denn es geht dabei um „die Frage von Integration oder Desintegration, Anerkennung oder Missachtung, Chancen oder Diskriminierungen“ (12). Die Autor_innen dieser Studie untersuchen rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen in Deutschland. Als „normbildende Mehrheit“ wird dabei die gesellschaftliche Mitte ...weiterlesen


 

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