Außenpolitik in einer vernetzen, digitalisierten und konfliktreichen Welt
... und Christiane Pütz im Gespräch mit Meera Zaremba und Raphaela Hobbach Die große Mehrheit erwartet eine aktive EU-Politik Progressives Zentrum, 17. Juni 2021 Im Interview mit dem Progressiven Zen ......Soner Cagaptay: Erdogan’s Empire. Turkey and the Politics of the Middle East
Erdogan’s Empire. Turkey and the Politics of the Middle East
London u. a., Bloomsbury 2019
Die Außenpolitik der Türkei unter Recep Tayyip Erdoğan und seines ehemaligen Außenministers Ahmet Davutoğlu steht im Fokus der Analyse. Deren Ziel sei es, die Türkei wieder „groß“ werden zu lassen – diese Leitidee werde auch als Neoosmanismus oder multidimensionale Außenpolitik bezeichnet, so Rezensent Rainer Lisowski. Sie stehe für eine Lösung der Fixierung auf NATO und EU. Dennoch leide die türkische Außenpolitik auch weiterhin unter der diffizilen Lage des Landes an der Nahtstelle zwischen politisch und kulturell sehr unterschiedlich geprägten Regionen, sodass am Ende eine Außenpolitik zwischen allen Stühlen bleibe.
Selbstverständlich europäisch!? 2020. Der Auftrag für die EU-Ratspräsidentschaft
... – für konkrete Visionen sehr wohl. Transformation kooperativ und gerecht gestalten: Eine Diskrepanz zwischen Deklaration und Aktion gibt es in der deutschen EU-Politik vor allem mit Blick auf di ......To fear or not to fear – Brexit als Sieg von Angst und Wut? Negative Campaigning in den Referendumskampagnen von Nigel Farage und David Cameron
Dass Angst und Wut eine treibende Kraft im Referendumswahlkampf spielten und sowohl Nigel Farage als auch David Cameron die Strategie des Negative Campaigning praktizierten, um Wähler*innen zu mobilisieren, zeigt Katrin Lampe auf. Die Entscheidung der Wähler*innen sei nicht nur durch Fakten, sondern auch durch rhetorische Strategien und substanzlose Inhalte beeinflusst worden. Farage habe die EU zum Feindbild gemacht, die Großbritannien seiner Macht beraubt habe. Aber auch Cameron habe sich negativer Inhalte bedient.
Klimapolitik im internationalen Kontext. Akteure und Maßnahmen in einem globalen Politikfeld
... Beispielsweise sollte die EU-Politik intensiver auf die Erreichung des 1,5-Grad-Ziels hinarbeiten und eine EU-weite Klimadiplomatie etablieren. Ob sich die EU nach der Europawahl neu in der Klimapolitik ......Volker Stanzel: Die ratlose Außenpolitik und warum sie den Rückhalt der Gesellschaft braucht
... an die EU-Politik nach der Finanzkrise, deren Management wesentlich nationale Interessen berührte und mehr noch beschneiden musste. Dass dieser europapolitische Notstand die Verantwortlichen dazu verdammt ......Von den Wahlen zweiter Ordnung zur Richtungswahl für die Europäische Union. Die Europawahlen 2019
Zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 sind die Bürger*innen der Europäischen Union aufgerufen, die Mitglieder des Europäischen Parlaments zu wählen. Während den Europawahlen bisher eine geringere Bedeutung als den Abstimmungen über die Zusammensetzung der nationalen Parlamente zukam, gelten sie aktuell als Richtungswahl für die EU. Wodurch hat sich diese Entwicklung ergeben? Antworten finden sich in den in diesem Digirama zusammengestellten Thinktank-Berichten, Aufsätzen, Studien, Ergebnissen von Wählerbefragungen sowie weiteren Informationen zu den Europawahlen.
Die ambivalente Beziehung zu Europa
Das besondere Verhältnis des Vereinigten Königreichs zu Europa hatte sich durch den Beitritt zu den Europäischen Gemeinschaften stabilisiert. Das überraschende Austrittsvotum der britischen Bürger erfordert nun eine Neuorientierung der Beziehung Großbritanniens zur Europäischen Union. Dabei wird der Brexit nicht nur die politischen Rahmenbedingungen beeinflussen, sondern der Austritt aus der EU wird sich in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens in der Inselmonarchie bemerkbar machen. Analysen und Einschätzungen über die möglichen Folgen des Brexits werden in diesem Digirama vorgestellt.
Illusion: Das Soziale Europa kommt. Warum wir endlich mit liebgewonnenen Mythen brechen müssen
... Unrecht als Beispiel für eine sozial wünschenswerte EU-Politik genannt, kann das alles kaum aufwiegen. Ist das Soziale Europa im Entstehen begriffen? Nein, hierfür gibt es keine Anzeichen. Bitte ......Die Europäische Union demokratischer gestalten. Nationale Parlamente stärken oder eine EU-Staatsbürgerschaft einführen?
Während Klaus Weber und Henning Ottmann in „Reshaping the European Union“ eine Reorganisation der Befugnisse der EU-Institutionen und eine Stärkung der nationalen Parlamente favorisieren, plädiert Richard Youngs in „Europe Reset: New directions for the EU“ für mehr Bürgerbeteiligung und spricht sich für einen Pakt der europäischen Staatsbürger aus. Trotz ihrer Unterschiede haben beide Bücher eine gemeinsame Schnittmenge: die wichtige Rolle der Wähler*innen und Staatsbürger*innen. Aber wie sind sie am besten zu beteiligen?
Das Ungarn-Bild der deutschen Medien. Entwicklungslinien nach 1990 und thematische Schwerpunkte von 2010 bis 2016
In seiner ausführlichen Analyse der Berichterstattung deutscher Leitmedien zeigt Zsolt K. Lengyel, geschäftsführender Direktor des „Hungaricum – Ungarisches Institut“ an der Universität Regensburg, dass das Ungarn-Bild der Deutschen Schlagseite erlitten habe. Seiner Ansicht nach zeugen viele (Ab-)Wertungen von mangelnder Landeskenntnis und spiegeln überdies den Versuch, die Schlussfolgerungen aus der deutschen Vergangenheitsbewältigung für die politische Kultur auf andere Länder zu übertragen. Die Frage, ob Viktor Orbán tatsächlich ein europafeindlicher Rechtspopulist ist, kann dieser Analyse zufolge so aber nicht beantwortet werden.
Die europäische Demokratie erneuern. Grischa Beißner über die wegweisende Rede Emmanuel Macrons
... durch Hilfsprogramme stabilisieren. Eine gemeinsame EU-Politik für den Mittelmeerraum und für Afrika ist für Macron von zentraler Bedeutung. Afrika dürfe nicht als bedrohlicher Nachbar, sondern ......Cas Mudde: SYRIZA. The Failure of the Populist Promise
... eigenen Partei erhalten habe. Zizek entwickelt die These, dass die EU-Politik gegenüber Griechenland überhaupt nicht daraus ausgelegt sei, dem Land aus der wirtschaftlichen Krise zu helfen. Dessen Zustand ......BREXIT aus Versehen – ein Überblick. Das britische EU-Referendum 2016: Hintergründe, Widersprüche, Perspektiven
Hätte die britische Regierung das Wahlvolk über die wirtschaftlichen Folgen des Brexits ganz normal informiert, wäre das Referendum zugunsten eines Verbleibs in der EU ausgefallen, schreibt Paul J.J. Welfens. Das lege die Anwendung von Popularitätsfunktionen nahe, die den Zusammenhang von Stimmenanteil für die Regierung mit dem Wirtschaftswachstum – und anderen Variablen – abbilde. Aber sogar die EU-Kommission habe sich im Vorfeld der Abstimmung mit sachdienlichen Informationen zurückgehalten, sodass der damalige Premierminister David Cameron das Referendum ungehindert für innerparteiliche Zwecke habe durchführen können.
Barbara Sterl: Die Europäisierung der Kommunen: zwischen Absorption und Transformation
Die Europäisierung der Kommunen: zwischen Absorption und Transformation
Baden-Baden, Nomos 2016 (Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen 47)
Welche Veränderungsprozesse ergeben sich durch die EU-Politik auf lokaler Ebene? Welche Faktoren bremsen oder beschleunigen einen möglichen Wandel? Barbara Sterl untersucht diese Frage in ihrer Dissertation auf einer breiten Quellenbasis am Beispiel der Luftqualitäts- und der Strukturpolitik, als Fallstudien dienen die Städte Nürnberg und Dortmund. Die Analyse zeigt mehrere Faktoren auf, die sich für eine Europäisierung förderlich auswirken. Dazu zählt ein gewisser Gestaltungsspielraum auch auf kommunaler Ebene, außerdem ist die finanzielle Ausstattung von Bedeutung.
Robert Grzeszczak (Hrsg.): Challenges of Good Governance in the European Union
Challenges of Good Governance in the European Union
Baden-Baden, Nomos 2016 (German and European Studies of the Willy Brandt Center at the Wroclaw University 5)
Inwieweit kann die durchgängige Implementierung und Anwendung des Prinzips der guten Regierungsführung (Good Governance) auf europäischer Ebene dazu führen, bestehende Krisen zu bewältigen und künftige weniger häufig oder intensiv ausfallen zu lassen? Am Beispiel Polens wird das Konzept in der EU untersucht. Dieses impliziert unter anderem, so der Herausgeber Robert Grzeszczak, eine Umverteilung der politischen Macht und eine Stärkung der Präsenz von Nichtregierungsorganisationen, öffentlich-private Partnerschaften sowie eine Effizienzsteigerung des Staates und internationaler Organisationen.