Unbekannte Gesichter. Europäische Spitzenkandidaten stärken die Wählerbindung nicht
... (ACRE) an einer Live-Debatte der Eurovision im Parlament in Brüssel teil. Foto: Jan Van de Vel, © European Union 2019 – Quelle: EP, EP-089092G. Das Medienecho in den Tagen nach den Wahlen zum Europäischen ......Die liberale Demokratie in der Feuerprobe. Osteuropäischer Rechtspopulismus in Zeiten von Brexit und Corona
Folgt man der gängigen Meinung, sind die westlichen Kernländer der Europäischen Union das Vorbild, dem sich die Beitrittsländer anzupassen haben. Doch wie verhalten sich eigentlich die Menschen in Osteuropa dazu – etwa, wenn es um die historische Legitimation der europäischen Einigung geht? Und warum finden rechtspopulistische Politiker*innen in Osteuropa so großen Zuspruch? Mit diesem Digirama werden Berichte, Artikel und Kommentare vorgestellt, die sich mit der Auslegung von Demokratie und Werten der künftigen Union innerhalb der Regierungssysteme Osteuropas befassen.
Der Unverzichtbare. Emmanuel Macron als Impulsgeber Europas
Frankreichs Präsident habe sich auf drei Gebieten zu einer Art Chefimpulsgeber in der Europäischen Union entwickelt: Erstens setze er sich für bessere Beziehungen zu Russland ein, denn Europas Sicherheit erfordere eine autonome Verteidigungskapazität und eine neue Sicherheitsarchitektur. Diese lasse sich aber nur mit und nicht gegen Moskau erreichen. Zweitens sei die EU derzeit nicht erweiterungsfähig und drittens könne nur ein vereintes und starkes Europa die Sicherheit garantieren. Dazu müsse diese aber zunächst vertieft werden.
Die Konferenz zur Zukunft Europas. Ein neuer Reformimpuls
Angesichts von Brexit und dem Erstarken antieuropäischer Kräfte sei es erfreulich, dass mit der Zukunftskonferenz ein ernsthafter neuer Impuls zur Weiterentwicklung des europäischen Integrationsprozesses in Europa existiere. Zwar seien viele Details der Zukunftskonferenz derzeit noch nicht eindeutig festgelegt. Jedoch sei das Ziel der Ausarbeitung von Reformvorschlägen unter starker Beteiligung der EU-Bürger*innen auf europäischer Ebene unumstritten. Anfang 2020 formulierten mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen in Brüssel ihre Erwartungen.
Das nächste Projekt. Eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
... P-035923/00-22. Die Einigung Europas ist kein Zustand, sondern eine Bewegung. Solange diese Bewegung anhält, solange besteht Hoffnung, dass sie ihr Ziel erreicht, nämlich die politische Einheit ......Ivan Krastev: Europadämmerung. Ein Essay
Europadämmerung. Ein Essay
Berlin, Suhrkamp Verlag 2017
In dieser essayistischen Analyse weist der bulgarische Politikwissenschaftler Ivan Krastev auf Probleme in der EU hin. Postmodernität und Postnationalismus sowie eine starke Säkularisierung haben Europa in ein Biotop entwickelt, es sei isoliert und gefangen im eigenen Modell. Die intensive Zuwanderung 2015 habe dieses jedoch infrage gestellt. Eine für den Fortbestand der Union gefährliche neue West-Ost-Spaltung habe sich ergeben. Es gäre im Inneren fast aller europäischen Länder, doch die regierenden Eliten verstünden nicht warum.
Martin Winter: China 2049. Wie Europa versagt
... von den chinesischen Gastgebern gedemütigten EU-Offiziellen – beziehungsweise präziser und um im Gedankenbau des Buches zu bleiben: den Offiziellen der EK, der Europäischen Konföderation, denn die ......Andreas Rödder: Wer hat Angst vor Deutschland? Geschichte eines europäischen Problems
Wer hat Angst vor Deutschland? Geschichte eines europäischen Problems
Frankfurt a. M., S. Fischer 2019
Welche Einstellungen und gegenseitigen Missverständnisse häufige Grundlage der Konflikte Deutschlands mit seinen Nachbarn waren und sind, zeigt der Historiker Andreas Rödder auf. Das Land sei aus seiner Sicht gefangen zwischen widerstreitenden Erwartungen. Einerseits werde erwartet, dass es eine politische Führungsrolle einnimmt, andererseits werde dann der Vorwurf deutscher Dominanz laut. Wir sollten Verständnis für die Ängste der kleineren EU-Mitglieder haben, so der Autor, der sich für einen neuen Bund (Elysées à trois) ausspricht, bestehend aus England, Frankreich und Deutschland.
Tanja Wolf: Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa. Typologisierung und Vergleich
Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa. Typologisierung und Vergleich
Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2019
Tanja Wolf grenzt rechtspopulistische von rechtsextremen Parteien ab und entwickelt hierzu eine entsprechende Typologie. Dabei blickt sie auf elf ideologisch-programmatisch ‚weiter rechts‘ stehende Parteien und präsentiert Auffassungen beider Parteiengruppen, die jeweils zu einer eigenen Definition der Autorin komprimiert werden. Der wesentliche Unterschied sei, so das Ergebnis, dass Rechtspopulisten demokratisch-rechtsstaatliche Strukturen akzeptierten, was bei Rechtsextremisten nicht der Fall sei. Die konzipierte Typologie sei auch auf ostmitteleuropäische rechte Parteien anwendbar.
Das Europäische Parlament nach den Wahlen. In der Legitimation gestärkt, aber weniger handlungsfähig?
Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen sei deutlich höher gewesen als fünf Jahre zuvor, so Otto Schmuck. Damit gehe das Parlament politisch gestärkt aus dieser Wahl hervor. Die großen Parteien seien geschwächt und die kleineren gestärkt worden. Die Entscheidungsfindung im EP werde schwieriger, denn es sei mit acht Fraktionen erheblich fragmentiert. Die beiden großen Fraktionen hätten keine Mehrheit mehr, weshalb neue Koalitionsbildungen zu Sachthemen notwendig werden. Bei der Besetzung der europäischen Spitzenämter zeichne sich ein Machtkampf zwischen EP und Europäischem Rat ab.
Oliver Hidalgo / Gert Pickel (Hrsg.): Flucht und Migration in Europa. Neue Herausforderungen für Parteien, Kirchen und Religionsgemeinschaften
... keine Parallelgesellschaften entwickelt und auch bei der Integration von Südeuropäern und Türken sei die Religiosität kein einflussreicher Faktor gewesen. Doch dieser Analogieschluss droht die historische ......Björn Hacker: Weniger Markt, mehr Politik. Europa rehabilitieren
Weniger Markt, mehr Politik. Europa rehabilitieren
Bonn, Dietz Verlag 2018
Björn Hacker will mit seinem Buch den Prozess der europäischen Integration gegenüber zahlreichen Krisendiagnosen linker oder rechter Spielart als zukunftsweisendes Projekt rehabilitieren. Er plädiert für einen reformistischen Realismus, der die Potenziale der bestehenden institutionellen Architektur zumal der Eurozone im Sinne einer „European Politics against global Markets“ nutzt. Hacker setzt sich unter anderem mit wesentlichen Konfliktfeldern europäischer Politik auseinander und entwirft Grundzüge einer europäischen Politikgestaltung.
Von den Wahlen zweiter Ordnung zur Richtungswahl für die Europäische Union. Die Europawahlen 2019
Zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 sind die Bürger*innen der Europäischen Union aufgerufen, die Mitglieder des Europäischen Parlaments zu wählen. Während den Europawahlen bisher eine geringere Bedeutung als den Abstimmungen über die Zusammensetzung der nationalen Parlamente zukam, gelten sie aktuell als Richtungswahl für die EU. Wodurch hat sich diese Entwicklung ergeben? Antworten finden sich in den in diesem Digirama zusammengestellten Thinktank-Berichten, Aufsätzen, Studien, Ergebnissen von Wählerbefragungen sowie weiteren Informationen zu den Europawahlen.
Die ambivalente Beziehung zu Europa
... Europäische Union 2018 Erschienen am 15. Mai 2019, zuletzt aktualisiert im August 2020. Das Vereinigte Königreich nimmt innerhalb Europas schon seit mehreren Jahrhunderten eine Sonderstellung ......Die EU im Krisenmodus. Illiberalismus und soziale Spaltung in europäischen Gesellschaften
... hier. Im Campus Verlag sind jüngst zwei Monografien erschienen, die sich der aktuellen Krisendiskussion in und um die Europäische Union widmen. Der in Oxford lehrende Jan Zielonka hat ein Essay ......Die Europäische Union. Ein Modell unter Druck
Die EU werde vielerorts als die erfolgreichste Regionalorganisation betrachtet und habe lange Zeit als Vorbild für Organisationen in anderen Weltregionen gedient, schreibt Tobias Lenz. Politische Entscheidungsträger pickten sich oftmals Elemente des Modells aus Europa heraus, um ihren eigenen Typus regionaler Kooperation zu finden. Zahlreiche Krisen haben das Ansehen der EU zwar infrage gestellt, die Idee, dass regionale Kooperation Nationalstaaten bei der Sicherung von Frieden und der Steigerung ökonomischer Wohlfahrt helfen könne, bleibe nach Ansicht des Autors aber weiterhin attraktiv.
Philipp Adorf / Ursula Bitzegeio / Frank Decker (Hrsg.): Ausstieg, Souveränität, Isolation. Der Brexit und seine Folgen für die Zukunft Europas
... mehrheitlich vor allem in Wales und England, während Nordirland und Schottland deutlich für einen Verbleib in der EU votierten. Zum 31. Januar 2020 ist Großbritannien nunmehr aus der Europäischen Union ......Stephen Smith: NACH EUROPA! Das junge Afrika auf dem Weg zum alten Kontinent
NACH EUROPA! Das junge Afrika auf dem Weg zum alten Kontinent
Berlin, edition.fotoTAPETA 2018
Stephen Smith hat ein Buch über die mutmaßlichen Migrationsbewegungen von Afrika nach Europa vorlegt, das aufgrund der angenommenen hohen Zahlen über die Bevölkerungsentwicklung umstritten ist – seine Prognosen und damit das Bedrohungsszenario sind bereits vielfach kritisiert worden. Als zweiten Faktor, der Afrika momentan prägt, thematisiert der Autor die zunehmende Religiosität, insbesondere in ihrer fundamentalistischen Ausprägung. Was seinen Ausführungen dabei völlig fehlt, ist eine positive Idee davon, wie sich Afrika entwickeln könnte. Abschließend entwickelt Smith verschiedene Prognosen über den europäischen Umgang mit der Migration.