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Roland Benedikter: Joe Bidens Amerika. Einführung in ein gespaltenes Land

20.10.2022
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Autorenprofil
Dr. Michael Kolkmann
Berlin, Berliner Wissenschafts-Verlag 2021

Als „‚Scharnier-Präsident‘“ könnte Joe Biden möglicherweise im historischen Rückblick angesehen werden, der zwar keine historische Ära geprägt, aber die USA in einer für sie richtungsweisenden Übergangs- und Transformationsphase geleitet habe, schreibt Roland Benedikter. Ausgehend von einer Charakterisierung des aktuellen Präsidenten, kommt er auf die Strukturen und Akteure des Landes zu sprechen und bietet eine „‚Kurzeinleitung in den allgemeinen Zustand der US-amerikanischen Gesellschaft und Politik‘“. Laut Rezensent Michael Kolkmann ist so eine Zustandsbeschreibung der US-Demokratie entstanden. (ste)


Eine Rezension von Michael Kolkmann

An Einführungswerken in das politische System der Vereinigten Staaten herrscht kein Mangel. Der österreichische Wissenschaftler Roland Benedikter wählt für sein Buch „Joe Bidens Amerika“ im Gegensatz zu den Standard-Einführungen der Politikwissenschaft eine spezifische Perspektive, indem er seine Ausführungen auf den aktuellen Präsidenten Joe Biden fokussiert und aus dieser Perspektive heraus auf die Strukturen und Akteure US-amerikanischer Politik schaut. Benedikter, der unter anderem als Co-Leiter des „Center for Advanced Studies“ beim „Eurac Research“ in Bozen fungiert, legt mit diesem Band ein höchst aktuelles, nahezu durchgehend aufschlussreiches, in Teilen aber auch redundant argumentiertes Werk vor.

Ausgangspunkt des Verfassers ist die Wahl Joe Bidens zum 46. US-amerikanischen Präsidenten am 3. November 2020: Das Buch nimmt, wie Benedikter einleitend bemerkt, „diese Wahlen im Sinn historischer Symptomatologie als Katalysator, um die größere politische Konstellation zu verdeutlichen“. Fragen, die der Verfasser in den Mittelpunkt seiner Ausführungen stellt, sind etwa: „Welches Amerika übernimmt Biden? Worin besteht das Vermächtnis Donald Trumps – des wohl umstrittensten Präsidenten der neueren US-Geschichte? Was hinterlässt Trump dem Land in den Tiefenschichten – nicht nur ideologisch, rhetorisch oder imaginär, sondern in der weiterwirkenden ‚Aufladung‘ gesellschaftspolitischer Realität? Und wohin entwickeln sich die USA unter seinem Nachfolger Joe Biden? […] Wo liegen seine Stärken, wo seine Schwächen, die sich auf seine (und in seinen) Politiken auswirken werden? Schließlich: Was davon wird auf Europa wie Wirkung entfalten?“ (3)

Entstanden ist so eine Zustandsbeschreibung der US-amerikanischen Demokratie, die zeitlich wie inhaltlich weit über die Regierung Biden hinausgeht, denn natürlich geht es in diesem Buch nicht (nur) um Bidens Amerika, sondern ebenfalls um Trumps Amerika und darüber hinaus: „Das Verständnis dieser Phase [der Biden-Jahre] kann nicht ohne Einsicht in die zugrundeliegenden Kräfte und Hintergründe erfolgen, die zum Teil USA-spezifisch, zum Teil global gemacht sind. Das Umfeld, in dem sich Biden bewegt, ist für seine Amtszeit mit entscheidend. Deshalb ist dieses Buch auch eine Kurzeinleitung in den allgemeinen Zustand der US-Gesellschaft und -Politik“ (4). Benedikter präsentiert denn auch eine Fülle an Daten, Zahlen und Fakten rund um politische Ereignisse und Entwicklungen im politischen System der Vereinigten Staaten.

Leider gestaltet sich die Lektüre aufgrund zahlreicher, aber sehr knapp ausgefallener Kapitel teilweise etwas mühsam, da der Struktur des Buches eine stringente(re) Systematisierung fehlt. So wird etwa das Thema Medien in den USA – um nur ein Beispiel zu nennen – in nahezu jedem Kapitel berücksichtigt. Schon in der Unterüberschrift des ersten Kapitels „Amerika in der Ära Joe Biden“ wird die selbst gestellte Mammutaufgabe dieses Buches deutlich („Entwicklungen am Schnittpunkt zwischen den sechs Gesellschafts-Dimensionen von Wirtschaft, Politik, Kultur, Religion, Demographie und Technologie“, 7). Es folgen in Teil I dieses Kapitels 45 (!) Unterabschnitte als „Grundthemen Amerikas am Beginn der Biden-Ära“ (ebd.). Es geht darin unter anderem um „ein gespaltenes Land“, Amerikas „annus horribilis“, Trumps Credo („Information als Konstruktion von Wirklichkeit“), Rassismus und Polizeigewalt, den „Kampf um Amerikas Seele“, aber auch um den Ruf nach „neuer Normalität“ der Mitte, den Einfluss von Covid-19, Identitätsthemen im Kulturkrieg sowie um einzelne Bevölkerungsgruppen wie etwa die Latinos oder die arabische Gemeinschaft. Kaum einer dieser Abschnitte ist länger als ein oder zwei Seiten. Teil II dieses Kapitels fokussiert anschließend auf das Vermächtnis Donald Trumps („Weiterwirkende Tiefenströmungen“, 87 ff.). Im Mittelpunkt stehen hier Trumps Radikalisierungs- und Spaltungseffekt auf die Demokraten, die Schwächung des FBI, die ausufernde Politisierung der Information, der Sturm auf das Kapitol im Januar 2021, Trumps „Twitter-Demokratie“, die Spaltung der Republikaner sowie die Frage, was von einem US-Präsidenten „außerhalb der Norm“ bleibe.

Im zweiten Kapitel legt der Verfasser sein Augenmerk auf die „Herausforderung Joe Bidens: Kernaufgaben 2021-2025“ (155 ff.). Auch dieses Kapitel zerfällt in zahlreiche Teilbereiche (die nicht zwangsläufig zu den erwähnten „Kernaufgaben“ zählen dürften): den Hochschulbereich, die Herausforderung Internet- und Medienbereich, die Infrastrukturoffensive, die Außenpolitik, die Künstliche-Intelligenz-Revolution, die Reform des Wahlsystems, Machtpositionen und Eingriffe der vierten Gewalt, Informationskriege sowie die Rolle der Arbeiter*innen in der Energiefrage, um nur einige Schwerpunkte zu nennen. Bidens Außenpolitik und Europa stehen anschließend in Kapitel drei im Fokus (243 ff.). Dabei werden insbesondere die einzelnen Weltregionen (insbesondere Europa) beziehungsweise ausgesuchte Länder (Iran, Russland, China) einschließlich der jeweils spezifischen Herausforderungen für die US-amerikanische Außenpolitik thematisiert. Das vierte Kapitel befasst sich mit den „Achillesfersen Bidens: Mögliche Fallstricke und Gegenbewegungen“ (269). Hier wird Biden als der ultimative „Washington-Insider“ (275) identifiziert, nach der Bedeutung seiner Vizepräsidentin Kamala Harris gefragt, die Auswahl von Bidens Spitzenpersonal erläutert sowie nach der inhaltlichen Ausrichtung „seiner“ Partei, der Demokraten, gefragt. Stärker pragmatisch orientiert ist Kapitel fünf: „Die Fehler Trumps vermeiden: Worauf Biden besonders achten muss“ (289 ff.). Das sechste Kapitel ist lapidar mit „Hintergründe“ (303 ff.) überschrieben. Teil I dieses Kapitels nimmt die amerikanische Politik rund um die US-Präsidentschaftswahlen 2020 in den Blick. Teil II fragt anschließend unter dem Motto des „Aufstiegs von Straßen- und Symbolpolitik“ nach einem möglichen Ende des oft zitierten US-amerikanischen Experiments.

Kapitel sieben des Buches widmet sich der „Zukunft“ (323 ff.). Dabei geht es um die „Post-Trump-USA“, aber auch um Sieger-Vorhersagen zwischen Wissenschaft und Propaganda, TV-Debatten (warum sie an dieser Stelle des Buches thematisiert werden, bleibt ein Rätsel) und Covid-19 sowie Verschwörungstheorien. Im zweiten Teil dieses Abschnitts zieht Benedikter eine Bilanz der vier Jahre Trumps im Weißen Haus und thematisiert dabei insbesondere die Frage, ob es sich bei ihm „nur um eine Zwischenperiode“ handelt oder ob er nicht doch „Teil einer bleibenden Dialektik“ bleibt (333).

Im abschließenden achten Kapitel folgt ein „Ausblick“. Hier steht ein weiteres Mal eine „Abrechnung mit der Trump-Ära“ im Mittelpunkt sowie die Frage, wer Biden im Amt des amerikanischen Präsidenten nachfolgen könnte – und ob dies nicht sogar Trump selbst sein könne (355).

Am besten nutzt die geneigte Leserschaft das Buch als genau das, was auf der Titelseite des Werkes festgehalten ist, nämlich als ausführliche und kenntnisreiche „Einführung in ein gespaltenes Land“. Im Rahmen der Lektüre können je nach Interesse spezifische Schwerpunkte des Werkes aufgegriffen werden. Benedikter betont eingangs, dass das Buch so geschrieben ist, „dass seine Grundskizze die gesamte Amtszeit Joe Bidens 2021-2025 aktuell bleibt“ (3). Laut Verfasser wird Biden von den meisten Kommentator*innen „eher als Übergangsfigur denn als Präger einer Epoche“ (3) angesehen. Er selbst ist überzeugt, dass Biden bei der Wahl 2024 im Alter von 82 Jahren „wohl ohne triftigen Grund nicht erneut kandidieren“ (4) werde. Und er ergänzt, gewissermaßen als auf den Punkt gebrachte Quintessenz des Buches: „Biden wird vielleicht keine eigentliche historische ‚Ära‘ ausbilden. Er leitet aber die wichtigste Demokratie der Erde in einer für sie wesentlichen, ja richtungweisenden Übergangs- und Transformationsphase mit dem Ziel, ihre zivilreligiöse und kulturelle Einheit zu wahren, ihr historisches Selbstverständnis zu erneuern sowie ihre liberalen und institutionellen Grundlagen in das digitale Informationszeitalter hinein zu reformieren und zu adaptieren. Dabei könnte er im historischen Rückblick als ‚Scharnier-Präsident‘ angesehen werden, der Wichtigeres an Krisen- und Umformungs-Dimensionen aufzunehmen und zu bewältigen hatte als viele Präsidenten in ‚normaleren‘ Zeiten vor und möglicherweise auch nach ihm“ (4).

CC-BY-NC-SA
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