Véronique Zanetti: Spielarten des Kompromisses
02.11.2022
Kompromisse sind für demokratische Entscheidungen unerlässlich. Doch was ist ein guter, was ein schlechter Kompromiss? Véronique Zanetti untersucht hierzu Kriterien, um Kompromisse von Erpressung oder täuschenden Einigungsstrategien abzugrenzen. Dabei spielen Fragen von Pareto-Optimalität, Moral, Freiwilligkeit, Toleranz und Partikularismus eine Rolle. Ein ‚Miteinander im Dissens‘ sei möglich, so ihr Fazit. Damit liefere Zanetti, auch wenn ihre Definitionen für unseren Rezensenten Vincent Wolff mitunter zu eng gefasst erscheinen, Ansatzpunkte für eine wichtige öffentliche Debatte. (tt)
Eine Rezension von Vincent Wolff
„Ein Kompromiss bezeichnet den Prozess oder das Ergebnis einer Entscheidung oder einer Verhandlung, bei denen die beteiligten Parteien das Ziel ihrer Handlung oder ihre Handlung selbst im Hinblick auf die divergierenden und unversöhnlichen Überzeugungen (sic) in einer für alle Parteien annehmbaren, aber von keiner als optimal angesehenen Richtung modifizieren“ (21), definiert Véronique Zanetti den Kompromiss und seine Findung, als ein „qua Kompromiss […] neutrales Verfahren“ (21).
Dabei ist entscheidend, dass Kompromisslösungen diejenigen seien, die nicht für richtig gehalten werden, aber die man „unter den gegebenen Umständen für unausweichlich und angemessen“ (12) halte. Kompromisse ermöglichen es, Entscheidungen zu fällen. Denn Dissense bestimmen unseren Alltag. Um diese zu überwinden, brauche es „ein Minimum an Kriterien und Regeln, um sich von erpresserischen Verhandlungen oder täuschenden Einigungsstrategien zu unterscheiden“ (17). Zanetti betrachtet Kompromisse als normativ positiv und zwangsläufig, sie seien „bei rechtlichen Entscheidungen und im Alltag geradezu unumgänglich“ (9). „Toleranz wie Kompromiss belegen, dass ein ‚Miteinander im Dissens‘ möglich ist.“ (83)
Wichtig sei bei Kompromissen allerdings, dass nicht die Überzeugung selbst, sondern bloß die Haltung modifiziert wird, die alle am Kompromiss Beteiligten einnehmen. Kompromisse werden dann geschlossen, „wenn sich die Beteiligten sich über die Kriterien dessen, was sie für richtig, gut oder gerecht halten, uneinig sind“ (34). Dies erzwinge die besagte Modifikation der Haltung.
Als Beispiele für Kompromiss-Lösungen wählt Zanetti das EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei und die Abtreibungsdebatte. Das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei hält Zanetti für einen faulen Kompromiss, da die Betroffenen (die flüchtenden Menschen) selbst kein Wort mitzureden gehabt hätten. Das missversteht den Charakter dieses politischen Deals im Kern, lag das doch im Kern der Abmachung; Es ging schließlich um die Reduktion der Migration nach Europa und damit zusammenhängend darum, die Überfahrt über das Mittelmeer zu unterbinden. Dass aus genau diesem Grund die Migrant*innen nicht befragt wurden, ist der springende Punkt des Deals.
Was wichtiger ist: Einen ähnlichen Punkt macht die Autorin gerade nicht bei der Abtreibungsdebatte. Hier wäre dieser Aspekt umso relevanter: Dass über den Körper der Frau diskutiert wird, ist genau Kern des Problems. Anders lässt sich die Abtreibungsdebatte nicht verstehen, denn als Kampf um den weiblichen Körper. Dieser entscheidende Aspekt wird in Zanettis Werk nicht erwähnt, bei der Verfasserin stehen sich nur abstrakte Gegner*innen und Befürworter*innen gegenüber.
Die Autorin greift dafür die deutsche Abtreibungsgesetzgebung auf. „Das Gesetz ist ein Kompromissgesetz“ (105). In jenem finde sich ein Kompromiss zwischen Präferenzen, „die einander in ihrer zugespitzten Form radikal entgegengesetzt sind“, und zwar eine „radikal liberale Person“ und „eine Pro-Life optierende Person“ (105). Das löse die deutsche Gesetzgebung durch eine Fristenlösung, denn „die liberale Person muss eine auf Lebensschutz ausgerichtete Pflichtberatung und die Einhaltung einer Frist in Kauf nehmen“ (105).
Dieses Beispiel missversteht den Konflikt um das Recht auf die eigene Entscheidung und baut eine Äquidistanz auf, wo keine ist. De facto ist der Zwang zu einer Beratung auch gegen den Beratungswunsch der Betroffenen kein Kompromiss, sondern bereits eine Entscheidung für eine Seite. Warum denn ausgerechnet solch ein unversöhnlicher Fall für ein Beispiel für den Kompromiss herhalten muss, erschließt sich vorliegend nicht und schwächt die Argumentation.
Dazu kommt: Zanetti fasst den Kompromiss-Begriff so eng und stuft die Freiwilligkeit aller Beteiligten so hoch ein, dass dies nicht allen tatsächlichen Kompromissen gerecht werden kann. Zahlreiche Kompromisse werden aus Not oder Zwang geschlossen, da Nicht-Handeln unmöglich ist. Wären die Akteur*innen frei, könnten sie einen Kompromiss im Zanetti‘schen Sinne immer zurückweisen – das geschieht aber nicht durchgehend. Zudem dürften die Akteur*innen laut Zanetti nicht zu sehr involviert sein, „sehr emotionale Personen“ (37) seien für Kompromisse nicht geeignet. Aber treten Kompromisslösungen nicht gerade in diesen verhärteten, oftmals emotionalen Situationen auf?
Zudem ist der gute Kompromiss von Zanetti an die Pareto-Optimalität gebunden. Dies sei eine entscheidende Bedingung für das Gelingen eines Kompromisses. Nur: In einer aktuell offensichtlich ungerechten Situation kann die Pareto-Lösung zwar zu einer Veränderung führen, aber diese wird kaum das zugrundeliegende Problem lösen. Daher greift die den Status wahrende Pareto-Lösung in vielen politischen Fragen zu kurz.
Faule Kompromisse seien „Kompromisse mit Personen […], die das ‚radikale Böse‘ verkörpern“ (51). Mit dieser Setzung engt Zanetti ihre Definition ein und verwischt sie dennoch: Wer gehört in diese Gruppe und warum? Die Autorin nennt Hitler, Stalin, Pol Pot; gibt es in simpleren, eventuell gegenwärtigen Fällen nicht anwendbarere Beispiele? Und: Wenn nicht radikal böse, dann kein fauler Kompromiss? Für die Autorin hängt die Qualität des Kompromisses am Gegenüber, nicht am Inhalt oder der Form. Das ist gerade angesichts des oben als positiv gesehenen Kompromisses bemerkenswert: Wäre ein Kompromiss, der unter Freiwilligkeit geschlossen wird und Pareto-optimal ist, nun gut oder schlecht, wenn ein Tyrann auf der anderen Seite sitzt?
Insgesamt fällt es schwer, den roten Faden des Werkes zu identifizieren, über lange Strecken wird die bestehende Literatur rezipiert und dann recht brüsk zurückgewiesen, oftmals durch lapidare Formulierungen wie „Ich denke, dass [Moraltheoretiker Simon] May zu radikal ist“ (108). Das erschwert die Lesbarkeit insgesamt. Ein nicht uninteressanter Nebenaspekt ist die Förderung des Gesamtwerkes durch die VW-Stiftung, welche zwei Jahre lang das Vorhaben der Studie zu Kompromissen unterstützte. Dieses Vorhaben ist lobenswert, denn die Bedeutung von Kompromissen ist gerade in Pandemie-Zeiten noch einmal gewachsen. Die Anwendbarkeit des Textes ist allerdings begrenzt und die Konkretion mangelbehaftet. Dennoch befeuert Zanetti eine wichtige öffentliche Debatte.