Peter R. Neumann: Die neue Weltunordnung. Wie sich der Westen selbst zerstört
10.10.2023
In diesem Buch kritisiert der Terrorismusexperte Peter R. Neumann eine unheilvolle Selbstüberschätzung des Westens. Dessen Versuch, die eigenen Werte zu exportieren, sei nicht nur fehlgeschlagen, sondern habe auch maßgeblichen Anteil an der Genese aktueller sicherheitspolitischer Probleme gehabt. Neumann plädiere nunmehr für ein „nachhaltige Moderne“, in der westliche Eliten akzeptieren sollten, dass nicht alle Gesellschaften ihre Vorstellungen teilten. Ein Gegenentwurf zur aktuellen deutschen „feministischen“ Außenpolitik, findet unser Rezensent. (tt)
Eine Rezension von Michael Rohschürmann
Am Anfang stand der Sieg des westlichen Modells der liberalen Demokratie im Kalten Krieg – doch vielleicht war er ein Anfang vom Ende? Irak, Afghanistan, Ukraine und chinesischer Aufstieg: Es fällt heute nicht schwer zu erkennen, dass das einstige Erfolgsmodell des Westens, den der Autor „[…] vor allem – [als] eine Geisteshaltung“ (7) definiert, in eine Krise geraten ist. Der Analyse dieser Krise widmet sich Peter R. Neumanns neues Buch.
Er eröffnet sein Buch mit der Dekade zwischen 1990 und 2000, die er mit „Optimismus“ (17) betitelt. Mit dem Ende des Kalten Krieges wandten sich die ehemaligen Ostblockländer den Verheißungen von Demokratie und Marktwirtschaft zu und selbst China öffnete sich dem Kapitalismus. Immer wieder waren – besonders auch aus Deutschland – Rufe nach einer neuen multipolaren Weltordnung zu vernehmen. Jetzt, wo sich diese Multipolarität immer mehr herausbildet und politisch, gesellschaftlich und militärisch spürbar wird, dürften sich viele europäische Politiker*innen wieder in die einfache Vergangenheit zurückwünschen. Entsprechend konstatiert Neumann „Die Idee einer neuen Weltordnung, die westliche Politiker nach dem Ende des kalten Krieges verfolgten, war eine optimistische, liberale Fantasie“ (19). Weniger optimistische Stimmen wie Samuel Huntington und oder Robert Kagan seien ignoriert worden. Es galt die „Friedensdividende“ einzufahren und entsprechend wurden Verteidigungsbudgets gekürzt, so Neumann. „Statt Gefahren für das eigene Land, die eigene Bevölkerung oder befreundete Staaten abzuwehren, sollte Verteidigungspolitik fortan die Probleme der Welt lösen. Aufgabe des Militärs war es nicht mehr, nur zu kämpfen, sondern demokratische Regierung zu stabilisieren, wirtschaftliche Entwicklung zu fördern und humanitäre Krisen zu bewältigen“ (34).
In diese Phase brach der Terror des 11. September ein und der „War on Terror“ der letzten verbliebenen Supermacht destabilisierte ganze Weltregionen. Interventionen, oft halbherzig durchgeführt und an wirtschaftlichen Interessen oder den jeweiligen Themen der Innenpolitik orientiert, hätten keinen Siegeszug der Demokratie mit sich gebracht, sondern neue Unterdrückungen und den Nährboden für einen wachsenden islamischen Terrorismus geschaffen. Der moralische Impetus, mit dem sich der Westen selbst mit einer Verantwortung für den Schutz von Menschenrechten mandatiere – und damit das westfälische System der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten souveräner Staaten verworfen habe – sei spätestens seit dem Genozid in Ruanda von vielen Staaten als heuchlerisch gebrandmarkt worden. „Das kollektive Versagen der internationalen Gemeinschaft in Ruanda offenbart die Willkürlichkeit humanitärer Interventionen. Ob und wann westliche Staaten in humanitäre Krisen eingriffen, hing in den meisten Fällen nicht vom Ausmaß einer Krise ab, sondern von der Medienberichterstattung, Allianzverpflichtungen und der aktuellen innenpolitischen Stimmung“ (43). Eben dieses Narrativ von der „responsibility to protect“ – das heißt vom Schutz von Werten oder Bevölkerungsgruppen – nutzen laut Neumann aber auch andere Staaten und so profitierten hiervon Autokratien wie Russland und China. Auch das Erstarken von Nationalismus und Chauvinismus wurde dadurch begünstigt.
Neumann zufolge geriet das Projekt der liberalen Moderne spätestens mit der Finanzkrise ab 2008 auch wirtschaftlich unter Druck, zu dem sich die Schattenseiten der Globalisierung wie Migrationskosten und wachsender Nationalismus hinzugesellten. Die Wahl von Donald Trump und der Brexit seien beispielhaft für die Folgen dieser Entwicklungen.
Die Situation werde sich auch nicht grundsätzlich ändern, im Gegenteil würden die Interessen und Werte des Westens durch die neue Multipolarität immer weiter herausgefordert.
Der Autor konstatiert heute vor allem drei außenpolitische Denkschulen: Antiimperialistische Denker*innen setzten den Westen mit Imperialismus gleich, riefen daher zu dessen Abschaffung auf und negierten dessen Errungenschaften. Liberale setzten weiter auf die Selbstheilungskräfte der Moderne und ignorierten die Probleme. Neorealist*innen propagierten eine reine Interessenpolitik, die den Westen von denjenigen Werten abschneide, die ihn eigentlich definieren.
Für Neumann besteht die Antwort hingegen in einem neuen Realismus, der nicht so weit geht, wie ihn sein Kollege Masala in dessen fast gleichnamigen Buch „Weltunordnung“ in Form einer rein interessengeleiteten Politik betreiben möchte. Neumann plädiert für eine „nachhaltige Moderne“ (276), in deren Mittelpunkt eine Ehrlichkeit (zu sich selbst) stehe und in der die westlichen Eliten akzeptieren müssten, dass nicht alle Menschen und Gesellschaften ein Spiegel ihrer selbst werden wollten. Dazu gehöre es, anzuerkennen, dass Nationalismus, Religiosität und politische Präferenzen ebenso wie Geschichte und Kultur einen mindestens so großen Einfluss wie die Verlockungen der Demokratie hätten. Eben das Nicht-akzeptieren-wollen dieser Kräfte sei, so Neumann, einer der Gründe für das Scheitern des Westens in den letzten 30 Jahren gewesen. Insgesamt bleibt der Autor bei der Ausgestaltung seines Konzepts aber vage. Ein Bespiel ist die Die Forderung Neumanns, der Westen solle an Werten wie Menschenrechten und Freiheit festhalten, diese jedoch nicht um jeden Preis global durchzusetzen versuchen. Eine Konkretisierung, wie sich dieses Spannungsverhältnis auflösen lasse, bleibt jedoch aus.
Besonders lesenswert wird Neumanns Buch durch die klare Beschreibung der Phantasien, ideologischen Sackgassen und Fehler seit den 1990er-Jahren. Interessant ist das Buch auch, weil es geradezu den Gegenentwurf zur aktuellen deutschen „feministischen“ und damit wertegeleiteten Außenpolitik darstellt, die dem Scheitern der letzten 30 Jahre und den Herausforderungen der Zukunft mit einem noch stärkeren moralischen Impetus begegnet. Interessant wird eine künftige Untersuchung in etwa zehn Jahren sein, ob Annalena Baerbock und Kristina Lunz oder Peter Neumann eine realistischere Einschätzung getroffen haben.