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/ 11.06.2013
Friedrich Kübler

Äusserungsfreiheit und rassistische Propaganda. Grundrechtskonflikte im Zugwind der Globalisierung

Stuttgart: Franz Steiner Verlag 2000 (Sitzungsberichte der Wissenschaftlichen Gesellschaft an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main XXXVII, 6); 188 S.; ISBN 3-515-07634-4
Das Verbot von rassistischer Propaganda und Rassenhetze steht in der amerikanischen und deutschen Rechtsordnung in unterschiedlicher Intensität im Widerspruch beziehungsweise in Spannung zur von der Verfassung garantierten Freiheit der Meinungsäußerung. Das vorwiegend juristisch orientierte, dennoch auch allgemein verständliche Büchlein diskutiert einige der damit verbundenen Probleme anhand von Beispielen aus den USA und Europa und kommt zu dem Ergebnis, dass ein "gemeinsames Fundament" der Sta...
Friedrich Kübler

Äusserungsfreiheit und rassistische Propaganda. Grundrechtskonflikte im Zugwind der Globalisierung

Stuttgart: Franz Steiner Verlag 2000 (Sitzungsberichte der Wissenschaftlichen Gesellschaft an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main XXXVII, 6); 188 S.; kart., 32,- DM; ISBN 3-515-07634-4
Das Verbot von rassistischer Propaganda und Rassenhetze steht in der amerikanischen und deutschen Rechtsordnung in unterschiedlicher Intensität im Widerspruch beziehungsweise in Spannung zur von der Verfassung garantierten Freiheit der Meinungsäußerung. Das vorwiegend juristisch orientierte, dennoch auch allgemein verständliche Büchlein diskutiert einige der damit verbundenen Probleme anhand von Beispielen aus den USA und Europa und kommt zu dem Ergebnis, dass ein "gemeinsames Fundament" der Staatengemeinschaft wünschenswert wäre, nämlich eine Einigung darüber, dass bestimmte "besonders bedrohliche Erscheinungsformen rassistisch motivierter Verunglimpfung und Verhetzung durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt werden" (40). Das schmale Bändchen dokumentiert einen Vortrag, den der Autor im Juni 1998 während einer Sitzung der Wissenschaftlichen Gesellschaft gehalten hat. Inhaltsübersicht: II. Rassenhetze als Problem des Verfassungsrechts; III. Gesetzgebung und verfassungsrechtliche Überprüfung: Die auseinanderstrebenden Wege Deutschlands und der Vereinigten Staaten; IV. Rassenhetze im Völkerrecht; V. Bausteine für ein gemeinsames Fundament; VI. Das gemeinsame Fundament zwischen "schiefen Ebenen" und "Beurteilungsspielräumen".
Silke Becker (Be)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.232.354.1 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Friedrich Kübler: Äusserungsfreiheit und rassistische Propaganda. Stuttgart: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/12588-aeusserungsfreiheit-und-rassistische-propaganda_15048, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 15048 Rezension drucken
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