Skip to main content
/ 12.06.2013
Dieter Stahl

Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern. Ökonomische Kriterien und Bewertung ausgewählter Reformvorschläge

Marburg: Metropolis-Verlag 2000 (Hochschulschriften 69); 287 S.; 39,88 €; ISBN 3-89518-318-0
Die derzeitige Diskussion zur Reform des föderativen Systems in Deutschland konzentriert sich auf die Neuordnung des Länderfinanzausgleichs und eine Vergrößerung der Einnahmenautonomie der Länder. Dabei werden die vorgelagerten Fragen nach dem Verhältnis der Aufgabenzuordnung von Bund und Ländern eher kursorisch behandelt. Zwar tauchten sie in den vergangenen Monaten häufiger auf der Reformagenda auf, in der Regel verschwinden sie aber wieder unbearbeitet hinter der schon ausreichend kompliziert...
Dieter Stahl

Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern. Ökonomische Kriterien und Bewertung ausgewählter Reformvorschläge

Marburg: Metropolis-Verlag 2000 (Hochschulschriften 69); 287 S.; 39,88 €; ISBN 3-89518-318-0
Die derzeitige Diskussion zur Reform des föderativen Systems in Deutschland konzentriert sich auf die Neuordnung des Länderfinanzausgleichs und eine Vergrößerung der Einnahmenautonomie der Länder. Dabei werden die vorgelagerten Fragen nach dem Verhältnis der Aufgabenzuordnung von Bund und Ländern eher kursorisch behandelt. Zwar tauchten sie in den vergangenen Monaten häufiger auf der Reformagenda auf, in der Regel verschwinden sie aber wieder unbearbeitet hinter der schon ausreichend komplizierten und drängenderen Frage des Finanzausgleichs. Vor diesem Hintergrund analysiert der Autor systematisch die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern aus ökonomischer Perspektive. Dazu wird zunächst die ökonomische Föderalismustheorie im Hinblick auf die Frage nach der Aufgabenverteilung zwischen einer zentralen und einer mittleren gebietskörperschaftlichen Ebene aufgearbeitet. Das Ergebnis ist ein Prüfraster, das zur Beurteilung der Angemessenheit bestehender Aufgabenzuordnungen verwendet wird. Im zweiten Teil der Arbeit werden die wesentlichen Elemente ausgewählter Reformvorschläge (Auflösung der Gemeinschaftsaufgaben von Bund und Ländern, Stärkung der Länderkompetenzen im Bereich der Bildungs-, Besoldungs- und Sozialpolitik etc.) vor dem Hintergrund des Prüfrasters diskutiert. Dabei zeigt Stahl, dass weder eine pauschale Dezentralisierungsforderung noch ein beharrliches Festhalten am Status quo den theoretischen Erfordernissen entsprechen. Für die meisten der in der Diskussion stehenden Politikbereiche wird eine vorsichtige Dezentralisierungsempfehlung ausgesprochen. Angesichts des mit einem wettbewerblichen Föderalismus verbundenen Vorrangs von wachstums- vor verteilungspolitischen Orientierungen stelle sich jedoch die Frage, "ob unter den gegebenen Umständen nicht zuerst eine Entscheidung hinsichtlich der ordnungspolitischen Grundausrichtung zu fällen [...] und dann erst eine dementsprechende Zuordnung von Aufgaben in einem föderativen System vorzunehmen ist" (269). Dementsprechend bleibt es auch nach dieser klaren und gründlichen Darstellung ökonomischer Kriterien eine offene empirische Frage für die Politikwissenschaft, wie in föderativen Politikprozessen sich solche ordnungspolitischen und aufgabenbezogenen Grundentscheidungen herausbilden - und ob und auf welche Weise beispielsweise ökonomische Kriterien wie die hier zusammengestellten dabei politisch eine Rolle spielen. Aus dem Inhalt: 2. Ökonomische Kriterien zur Beurteilung der Aufgabenzuordnung: 2.1 Grundzüge der ökonomischen Theorie des Föderalismus; 2.2 Kriterien der Kompetenzzuordnung in traditioneller föderalismusökonomischer Perspektive; 2.3 Organisationskosten als Determinante einer optimalen Aufgabenzuordnung; 2.4 Wettbewerb zwischen Gebietskörperschaften; 2.5 Politökonomische Überlegungen: Einschränkung diskretionärer Handlungsspielräume durch Föderalismus; 2.6 Ein Kriterienkatalog zur Prüfung der Reformvorschläge. 3. Bewertung ausgewählter Vorschläge zur Reform der Aufgaben von Bund und Ländern: 3.1 Übergreifende Diskussion der aufgabenbezogenen Reformvorschläge; 3.2 Föderalisierung der Hochschulpolitik?; 3.3 Dezentralisierung als Gemeinschaftsaufgabe. Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes nach Art. 91a GG; 3.4 Reform der Sozialhilfe über eine Dezentralisierung der Kompetenzen nach Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG; 3.5 Reföderalisierung dienst- und besoldungsrechtlicher Kompetenzen durch Auflösung der Art. 74a GG und Art. 75 Abs. 1 Nr. 1 GG?
Achim Wiesner (WIE)
Dipl.-Politologe.
Rubrizierung: 2.3252.3422.343 Empfohlene Zitierweise: Achim Wiesner, Rezension zu: Dieter Stahl: Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern. Marburg: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/13516-aufgabenverteilung-zwischen-bund-und-laendern_16191, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 16191 Rezension drucken
CC-BY-NC-SA