/ 12.06.2013
Arved Waltemathe
Austritt aus der EU. Sind die Mitgliedstaaten noch souverän?
Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2000 (Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft 2854); 226 S.; brosch., 40,39 €; ISBN 3-631-36117-3Rechtswiss. Diss. Göttingen; Gutachter: F.-J. Peine, M. Silagi. - Ist ein Austritt eines Mitgliedstaates aus der EU möglich und, wenn ja, in welcher Form kann er erfolgen und welche Konsequenzen würden sich daraus ergeben? Diese Fragen sind nicht nur von akademischen Interesse, sondern die Perspektive eines Rückzugs aus der Integration spielt im euroskeptischen Diskurs der Gegenwart eine wichtige Rolle. Waltemathe zeigt, dass das europäische Vertragsrecht eine Kündigung der Mitgliedschaft nicht ...
Arved Waltemathe
Austritt aus der EU. Sind die Mitgliedstaaten noch souverän?
Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2000 (Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft 2854); 226 S.; brosch., 40,39 €; ISBN 3-631-36117-3Rechtswiss. Diss. Göttingen; Gutachter: F.-J. Peine, M. Silagi. - Ist ein Austritt eines Mitgliedstaates aus der EU möglich und, wenn ja, in welcher Form kann er erfolgen und welche Konsequenzen würden sich daraus ergeben? Diese Fragen sind nicht nur von akademischen Interesse, sondern die Perspektive eines Rückzugs aus der Integration spielt im euroskeptischen Diskurs der Gegenwart eine wichtige Rolle. Waltemathe zeigt, dass das europäische Vertragsrecht eine Kündigung der Mitgliedschaft nicht vorsieht. Solange die EG/EU allerdings keinen bundesstaatlichen Charakter aufweise, könne das Europarecht keinen prinzipiellen hierarchischen Vorrang vor den nationalen Verfassungen behaupten. Da die Geltung des EU-Rechtes auf innerstaatlichen Normen beruhe, sei die Übertragung souveräner Kompetenzen aus Sicht der Mitgliedstaaten deshalb rückholbar und der Austritt rechtlich möglich. Einschlägig ist dann das nationale Verfassungsrecht der Mitgliedstaaten. Die Position zur Austrittsfrage - und damit letztlich die Frage nach den Bedingungen, unter denen europäisches Recht Geltung beanspruchen kann - wird für alle Mitgliedstaaten diskutiert.
Wilhelm Knelangen (WK)
Dr., wiss. Ass., Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 3.1 | 4.1 | 2.61 | 3.7
Empfohlene Zitierweise: Wilhelm Knelangen, Rezension zu: Arved Waltemathe: Austritt aus der EU. Frankfurt a. M. u. a.: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/13309-austritt-aus-der-eu_15945, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 15945
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Dr., wiss. Ass., Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
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