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/ 11.06.2013
Markus Heintzen

Der verfassungsrechtliche Status der Bundesstadt Bonn

Berlin: Duncker & Humblot 2000 (Studien und Gutachten aus dem Institut für Staatslehre, Staats- und Verwaltungsrecht der Freien Universität Berlin 17); 101 S.; ISBN 3-428-10173-1
Um den durch den Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin bedingten Abbau an Arbeitsplätzen zu begrenzen, wurde gesetzlich geregelt, nur Teile der Bundesregierung nach Berlin zu verlegen. Dennoch gibt es Befürchtungen, dass ein "Rutschbahneffekt", d. h. eine zunehmende Verlagerung weiterer Ministerien nach Berlin, einsetzen wird. Die vorwiegend juristische Arbeit prüft, "ob und inwieweit die Bonner Position rechtlich Bestandsschutz genießt" (13). Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der Bundest...
Markus Heintzen

Der verfassungsrechtliche Status der Bundesstadt Bonn

Berlin: Duncker & Humblot 2000 (Studien und Gutachten aus dem Institut für Staatslehre, Staats- und Verwaltungsrecht der Freien Universität Berlin 17); 101 S.; 58,- DM; ISBN 3-428-10173-1
Um den durch den Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin bedingten Abbau an Arbeitsplätzen zu begrenzen, wurde gesetzlich geregelt, nur Teile der Bundesregierung nach Berlin zu verlegen. Dennoch gibt es Befürchtungen, dass ein "Rutschbahneffekt", d. h. eine zunehmende Verlagerung weiterer Ministerien nach Berlin, einsetzen wird. Die vorwiegend juristische Arbeit prüft, "ob und inwieweit die Bonner Position rechtlich Bestandsschutz genießt" (13). Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der Bundestag grundsätzlich an seine entsprechenden Regelungen gebunden ist, und dies auch verfassungsrechtlich begründbar ist. Abschließend analysiert der Autor den damit verbundenen gerichtlichen Rechtsschutz sowie die möglichen Entschädigungsansprüche der Stadt Bonn. Es handelt sich hier um ein Rechtsgutachten, das im Auftrag des Rhein-Siegkreises erstellt wurde und sich auf dem Stand von Januar 2000 befindet. Inhaltsübersicht: II. "Hauptstadt" als Regelungsthema des Verfassungsrechts; III. Bonn als Bundesanstalt; IV. Entscheidungszuständigkeiten innerhalb der Bundesregierung; V. Änderungen des Berlin/Bonn-Gesetzes; VI. Rechtsschutzfragen.
Silke Becker (Be)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.3252.323 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Markus Heintzen: Der verfassungsrechtliche Status der Bundesstadt Bonn Berlin: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/12968-der-verfassungsrechtliche-status-der-bundesstadt-bonn_15541, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 15541 Rezension drucken
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