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/ 11.06.2013
Michael Köhler

Die Rechtsstellung der Parlamentspräsidenten in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland und ihre Aufgaben im parlamentarischen Geschäftsgang

Berlin: Duncker & Humblot 2000 (Beiträge zum Parlamentsrecht 46); 343 S.; ISBN 3-428-09998-2
Rechtswiss. Diss. Göttingen; Gutachter: H. Klein. - Köhler analysiert und vergleicht den Status und die verschiedenen Aufgaben der Parlamentspräsidenten in allen 16 Bundesländern zwischen Repräsentation nach außen, Ordnungs- und Leitungsgewalt nach innen sowie der Leitung der Parlamentsverwaltungen als Behörden, um systematisch Gemeinsamkeiten wie Unterschiede herauszuarbeiten. Ebenfalls analysiert werden - soweit vorhanden - das Präsidium und der Ältestenrat sowie der Aufbau der Parlamentsverwa...
Michael Köhler

Die Rechtsstellung der Parlamentspräsidenten in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland und ihre Aufgaben im parlamentarischen Geschäftsgang

Berlin: Duncker & Humblot 2000 (Beiträge zum Parlamentsrecht 46); 343 S.; 128,- DM; ISBN 3-428-09998-2
Rechtswiss. Diss. Göttingen; Gutachter: H. Klein. - Köhler analysiert und vergleicht den Status und die verschiedenen Aufgaben der Parlamentspräsidenten in allen 16 Bundesländern zwischen Repräsentation nach außen, Ordnungs- und Leitungsgewalt nach innen sowie der Leitung der Parlamentsverwaltungen als Behörden, um systematisch Gemeinsamkeiten wie Unterschiede herauszuarbeiten. Ebenfalls analysiert werden - soweit vorhanden - das Präsidium und der Ältestenrat sowie der Aufbau der Parlamentsverwaltungen. Besonders intensiv geht Köhler auf das Hausrecht sowie die Polizei- und Ordnungsgewalt der Parlamentspräsidenten ein. Neben zahlreichen Grenzfällen und dazu passenden Beispielen aus der Praxis der 16 Bundesländer führt die Untersuchung auch immer wieder historische Vorläufer und Vorbilder aus Landtagen der deutschen Länder seit Beginn des 19. Jahrhunderts sowie den Parlamenten der Paulskirche, des Norddeutschen Bundes, des Deutschen Reichs von 1871 und der Weimarer Republik an und arbeitet Kontinuitäten wie Diskontinuitäten heraus. Auch der Deutsche Bundestag findet wiederholt komparative Beachtung. Köhler kommt zu dem Fazit, dass der Aufgabenbereich der Parlamentspräsidenten trotz aller länderspezifischen Eigenheiten "in den Grundzügen weitestgehend übereinstimmt" (310), während es bei der staatsrechtlichen Stellung des Amtes "gravierende Unterschiede" (311) gibt. Mit seinem umfangreichen Belegapparat und der klaren juristischen Systematik hat der gut lesbare Band auf seinem Gebiet das Potenzial zum Referenzwerk deutschen Parlamentsrechts. In diesem Sinne wäre ein etwas umfangreicheres Register sicher hilfreich. Inhaltsübersicht: 1. Das Amt des Landtagspräsidenten; 2. Die Stellung des Landtagspräsidenten im Präsidium; 3. Die Stellung des Landtagspräsidenten in sonstigen parlamentarischen Gremien; 4. Die Leitungsgewalt des Landtagspräsidenten in den Verhandlungen des Landtags; 5. Die Ordnungsgewalt des Landtagspräsidenten; 6. Das Hausrecht des Landtagspräsidenten; 7. Die Polizeigewalt des Landtagspräsidenten; 8. Der Landtagspräsident als Leiter der Parlamentsverwaltung und Vertreter des Landtags; 9. Interparlamentarische Zusammenarbeit; Anhang (Verwaltungsorganigramme der Landtage von Bayern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen [Bürgerschaft]).
Andreas Beckmann (AB)
M. A., Doktorand, Institut für Sozialwissenschaften, Bereich Politikwissenschaft, Universität Kiel.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Andreas Beckmann, Rezension zu: Michael Köhler: Die Rechtsstellung der Parlamentspräsidenten in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland und ihre Aufgaben im parlamentarischen Geschäftsgang Berlin: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/12502-die-rechtsstellung-der-parlamentspraesidenten-in-den-laendern-der-bundesrepublik-deutschland-und-ihre-aufgaben-im-parlamentarischen-geschaeftsgang_14948, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 14948 Rezension drucken
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