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/ 12.06.2013
Christoph Dorau

Die Verfassungsfrage der Europäischen Union. Möglichkeiten und Grenzen der europäischen Verfassungsentwicklung nach Nizza

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2001 (Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft 254); 256 S.; brosch., 40,- €; ISBN 3-7890-7291-5
Rechtswiss. Diss. Freiburg i. Br.; Gutachter: J. Schwarze, J. Becker. - Angesichts der Fortschritte der europäischen Integration in den vergangenen Jahren bedarf es "eines kurzen und allgemein verständlichen Verfassungsdokuments" (15) als normative politische, rechtliche und soziale Grundlage für die Europäische Union. Die Auseinandersetzung mit dieser These bildet den zentralen Erkenntnisgegenstand der Studie. Die Untersuchung greift dabei auf die Forschungsdiskussion in Deutschland zurück. Der...
Christoph Dorau

Die Verfassungsfrage der Europäischen Union. Möglichkeiten und Grenzen der europäischen Verfassungsentwicklung nach Nizza

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2001 (Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft 254); 256 S.; brosch., 40,- €; ISBN 3-7890-7291-5
Rechtswiss. Diss. Freiburg i. Br.; Gutachter: J. Schwarze, J. Becker. - Angesichts der Fortschritte der europäischen Integration in den vergangenen Jahren bedarf es "eines kurzen und allgemein verständlichen Verfassungsdokuments" (15) als normative politische, rechtliche und soziale Grundlage für die Europäische Union. Die Auseinandersetzung mit dieser These bildet den zentralen Erkenntnisgegenstand der Studie. Die Untersuchung greift dabei auf die Forschungsdiskussion in Deutschland zurück. Der Autor analysiert zunächst die Frage nach der "Verfassungsfähigkeit" der Europäischen Union als eines Herrschaftsgebildes sui generis. Anschließend werden präkonstitutionelle Dokumente der Europäischen Gemeinschaft beziehungsweise Union mit Blick auf ihre Rechtsqualität diskutiert. Drittens wendet sich Dorau der Verfassungsdiskussion im Kontext der Ausarbeitung der Grundrechtscharta und ihrer Proklamation im Dezember 2000 zu. Viertens wird die Verfassungsdebatte noch einmal vor dem Hintergrund des Spannungsverhältnisses zwischen europäischem und nationalem Verfassungsrecht beleuchtet. Schließlich widmet sich der Autor auch der Frage, ob und inwieweit in naher Zukunft mit der Schaffung eines Verfassungsdokumentes der EU zu rechnen ist. Der Autor bejaht die Verfassungsfähigkeit der EU ausdrücklich. Darüber hinaus stellt er fest, dass das gemeinschaftliche Primärrecht durchaus Verfassungscharakter besitze, aber ein Verfassungsdokument nicht ersetzen könne. Für dieses empfiehlt er eine überarbeitete Form der Grundrechtscharta, eine klare Kompetenzregelung zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten sowie eine transparente Organisation institutioneller Entscheidungsmechanismen. Inhaltsübersicht: 1. Verfassungsfähigkeit der Europäischen Union: A. Die Wesensnatur der Europäischen Union; B. Die Begriffe "Verfassung" und "Staat" in ihrer ideengeschichtlichen Entwicklung und ihr Bezug zueinander; C. Nationalstaatliche Souveränität und europäische Integration. 2. Verfassung und Verfassungsbedarf der Europäischen Union: A. Dimensionen des Verfassungsbegriffs; B. Das Primärrecht als Verfassung der Europäischen Union; C. Zwischenergebnis: Das Primärrecht als Wertordnung und Verfassung der Europäischen Union; D. Zur fehlenden integrativen Kraft des Primärrechts der Europäischen Union. 3. Überlegungen zu einer Verfassung der Europäischen Union im Lichte des Vertrags von Nizza: A. Die Verfassungsdebatte im Kontext der politischen Entwicklung bis Nizza; B. Fortentwicklung des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union; C. Kompetenzabgrenzung zwischen Europäischer Union und Mitgliedstaaten; D. Demokratie und institutionelle Reform der Europäischen Union; E. Zum Verfassungsraum in einer erweiterten Europäischen Union; F. Verfassungsvertrag als Grundlagendokument der Europäischen Union. 4. Zum Verhältnis zwischen europäischem und nationalem Verfassungsrecht: A. Die Haltung des deutschen Grundgesetzes gegenüber der europäischen Integration; B. Die Bedeutung des nationalen Verfassungsrechts im Fortgang der europäischen Integration; C. Die Entstehung einer europäischen Verfassungsordnung. 5. Nach Nizza: Die Verfassungsfrage bleibt offen.
Stefan Gänzle (GÄ)
Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 3.2 Empfohlene Zitierweise: Stefan Gänzle, Rezension zu: Christoph Dorau: Die Verfassungsfrage der Europäischen Union. Baden-Baden: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/14147-die-verfassungsfrage-der-europaeischen-union_18011, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 18011 Rezension drucken
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