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/ 12.06.2013
Nina Basedahl

Einflußnahme bei begrenzter Partizipation. Die Beteiligung des Europäischen Parlaments an der Regierungskonferenz 1996/97

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2000 (Nomos Universitätsschriften: Politik 114); 422 S.; brosch., 55,73 €; ISBN 3-7890-7000-9
Politikwiss. Diss. Hamburg; Gutachter: C. Landfried, U. Bermbach. - Die Regierungskonferenz 1996/97 zur Reform des Vertrages von Maastricht bot insofern ein Novum, als an ihr erstmals zwei Vertreter des Europäischen Parlaments offiziell beteiligt waren. Es handelte sich um den deutschen Christdemokraten Elmar Brok und die französische Sozialistin Elisabeth Guigou. Basedahl fragt, wie es zu dieser Beteiligung kam, warum sie zu dem Zeitpunkt stattfand, ob sie als ein Indikator für eine veränderte ...
Nina Basedahl

Einflußnahme bei begrenzter Partizipation. Die Beteiligung des Europäischen Parlaments an der Regierungskonferenz 1996/97

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2000 (Nomos Universitätsschriften: Politik 114); 422 S.; brosch., 55,73 €; ISBN 3-7890-7000-9
Politikwiss. Diss. Hamburg; Gutachter: C. Landfried, U. Bermbach. - Die Regierungskonferenz 1996/97 zur Reform des Vertrages von Maastricht bot insofern ein Novum, als an ihr erstmals zwei Vertreter des Europäischen Parlaments offiziell beteiligt waren. Es handelte sich um den deutschen Christdemokraten Elmar Brok und die französische Sozialistin Elisabeth Guigou. Basedahl fragt, wie es zu dieser Beteiligung kam, warum sie zu dem Zeitpunkt stattfand, ob sie als ein Indikator für eine veränderte Einstellung der anderen Akteure gegenüber dem Europäischen Parlament angesehen werden kann und ob dieses inhaltlich sowie personell gerüstet war. Die Autorin geht von der These aus, dass eine Entwicklung hin zu einer stärkeren politischen Gewichtung des Parlaments stattgefunden hat, die mit dem Mitentscheidungsverfahren bei der Gesetzgebung begann und sich mit der Beteiligung an der Regierungskonferenz fortsetzte. Das EP hat durch den Maastrichter Vertrag also eine deutliche Aufwertung erfahren und als politischer Akteur an Gewicht zugenommen. Basedahl kommt zu dem Ergebnis, dass die Beteiligung des Parlaments erfolgreich verlaufen ist und es künftig insbesondere aus demokratietheoretischen Erwägungen beteiligt werden sollte. Auf diese Weise ließe sich der Reformprozess demokratischer gestalten. Aus dem Inhalt: A. Kriterien für die Bewertung der Parlamentsvorschläge; B. Die historischen Grundlagen; C. Die Regierungskonferenz 1996/1997: I. Die Einbindung des Europäischen Parlaments und die Vorlage der Vorschläge; II. Die Beteiligung des Parlaments an der Reflexionsgruppe, die öffentlichen Anhörungen und die Entschließung vom 13. März 1996; III. Die eingeschränkte Beteiligung und der faktische Einfluß des Parlaments während der Konferenz; IV. Gründe für die erfolgreiche Beteiligung des Parlaments und Schlußfolgerungen im Hinblick auf die Parlamentsbeteiligung im allgemeinen.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.33.23.1 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Nina Basedahl: Einflußnahme bei begrenzter Partizipation. Baden-Baden: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/13729-einflussnahme-bei-begrenzter-partizipation_16457, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 16457 Rezension drucken
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