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/ 12.06.2013
Ulrich Rösch

Geheimhaltung in der rechtsstaatlichen Demokratie. Demokratietheoretische Überlegungen zum Informationsverhältnis zwischen Staat und Bürger sowie zwischen den Staatsgewalten

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1999 (Nomos Universitätsschriften: Recht 309); 225 S.; brosch., 40,39 €; ISBN 3-7890-5838-6
Rechtswiss. Diss. Jena; Gutachter: M. Morlok, R. Gröschner. - Staatliche Geheimhaltungspraxis kollidiert mit Grundprinzipien rechtsstaatlicher Demokratie, insbesondere der Volksouveränität. Während sich Individuen immer stärker von staatlicher Informationsgewinnung abzuschotten suchen, nimmt auf der anderen Seite die Forderung nach maximaler Transparenz staatlicher Aktivitäten an Intensität zu. Allerdings liegt in diesem Maximum auch das Dilemma, denn es ist unbestritten, dass aus Öffentlichkeit...
Ulrich Rösch

Geheimhaltung in der rechtsstaatlichen Demokratie. Demokratietheoretische Überlegungen zum Informationsverhältnis zwischen Staat und Bürger sowie zwischen den Staatsgewalten

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1999 (Nomos Universitätsschriften: Recht 309); 225 S.; brosch., 40,39 €; ISBN 3-7890-5838-6
Rechtswiss. Diss. Jena; Gutachter: M. Morlok, R. Gröschner. - Staatliche Geheimhaltungspraxis kollidiert mit Grundprinzipien rechtsstaatlicher Demokratie, insbesondere der Volksouveränität. Während sich Individuen immer stärker von staatlicher Informationsgewinnung abzuschotten suchen, nimmt auf der anderen Seite die Forderung nach maximaler Transparenz staatlicher Aktivitäten an Intensität zu. Allerdings liegt in diesem Maximum auch das Dilemma, denn es ist unbestritten, dass aus Öffentlichkeit Nachteile für staatliche Sicherheit erwachsen können. Diesem Spannungsfeld zwischen Geheimhaltung und demokratischer Kontrolle widmet sich Rösch. Dabei geht es ihm in erster Linie darum, Anforderungen herauszuarbeiten, unter denen staatliche Geheimhaltung mit demokratischen Prinzipien vereinbar und rechtlich zulässig ist. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Deutschland. Entsprechend seiner Zielsetzung arbeitet der Autor in den ersten beiden Kapiteln ein spezifisch staatsrechtliches Verständnis von Geheimnis und Geheimhaltung heraus und leitet Maßstäbe für Geheimhaltung aus dem Demokratieprinzip ab. In den anschließenden Kapiteln erörtert er die gewonnenen theoretischen Ergebnisse anhand praktischer Erfordernisse, wie der Geheimnissphären der Bürger, des Staates und der Staatsorgane untereinander. Ebenso skizziert er hier Lösungsvorschläge zur Geheimhaltungsproblematik und setzt sich mit entsprechenden Kontrollinstanzen auseinander, die den Prinzipien der Demokratie unterworfen sind.
Stefan Göhlert (SG)
M. A., Politikwissenschaftler, Protokollchef und Bürgerbeauftragter in der Verwaltung der Stadt Jena.
Rubrizierung: 2.32.32 Empfohlene Zitierweise: Stefan Göhlert, Rezension zu: Ulrich Rösch: Geheimhaltung in der rechtsstaatlichen Demokratie. Baden-Baden: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/13573-geheimhaltung-in-der-rechtsstaatlichen-demokratie_16264, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 16264 Rezension drucken
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