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/ 12.06.2013
Klaus Meßerschmidt

Gesetzgebungsermessen

Berlin: Berlin Verlag Arno Spitz GmbH 2000 (Berliner Juristische Universitätsschriften: Öffentliches Recht 14); XXXVIII, 1225 S.; geb., 101,24 €; ISBN 3-8305-0004-1
Rechtswiss. Habilitationsschrift HU Berlin; Gutachter: M. Kloepfer, G. F. Schuppert. - Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit mit ihren vielfältigen Implikationen, wobei auch ideen- und verfassungsgeschichtliche, rechtsvergleichende und politikwissenschaftliche Aspekte berücksichtigt werden. Sie zeigt, dass der im Ermessensbegriff verkörperte Rationalitätsanspruch nur als Minimalstandard justiziabel ist und es werden Möglichk...
Klaus Meßerschmidt

Gesetzgebungsermessen

Berlin: Berlin Verlag Arno Spitz GmbH 2000 (Berliner Juristische Universitätsschriften: Öffentliches Recht 14); XXXVIII, 1225 S.; geb., 101,24 €; ISBN 3-8305-0004-1
Rechtswiss. Habilitationsschrift HU Berlin; Gutachter: M. Kloepfer, G. F. Schuppert. - Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit mit ihren vielfältigen Implikationen, wobei auch ideen- und verfassungsgeschichtliche, rechtsvergleichende und politikwissenschaftliche Aspekte berücksichtigt werden. Sie zeigt, dass der im Ermessensbegriff verkörperte Rationalitätsanspruch nur als Minimalstandard justiziabel ist und es werden Möglichkeiten beleuchtet, wie das legislative Gestaltungsmandat ohne tiefere Einschnitte in das Verfassungsrecht, die Grundrechtsdogmatik, gestärkt werden kann. Aus dem Inhalt: II. Vorbilder und Gegenbilder gesetzgeberischer Verfassungsbindung: § 4 Parlamentssouveränität und Verfassungssouveränität; § 5 Rechtsgeschichtliche und rechtsvergleichende Bezüge; § 6 Verfassungssouveränität und Parlamentssouveränität in der deutschen Verfassungsentwicklung. III. Gesetzgebungsermessen und gesetzgeberische Gestaltungsfreiheit in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts; § 8 Gesetzgebungsermessen und Rationalitätsgebot; § 9 Gesetzgebungsermessen und Verfahrensrationalität; § 11 Empirische Einschätzungsprärogativen des Gesetzgebers; § 12 Varianz des Gesetzgebungsermessens.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.32 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Klaus Meßerschmidt: Gesetzgebungsermessen Berlin: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/13670-gesetzgebungsermessen_16381, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 16381 Rezension drucken
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