Skip to main content
/ 11.06.2013
Jean Angelov

Grundlagen und Grenzen eines staatsbürgerlichen Informationszugangsanspruchs

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2000 (Studien zum Öffentlichen Recht, Völker- und Europarecht 2); 301 S.; ISBN 3-631-35643-9
Rechtswiss. Diss. Potsdam; Gutachter: E. Klein, H. Pohl-Zahn. - Das Verwaltungshandeln unterliegt dem Amtsgeheimnis; deshalb ist es den Bürgern normalerweise nur möglich, Einblick in die entsprechenden Vorgänge zu nehmen, wenn sie ein eigenes Interesse an dem Thema der Verhandlung (z. B. bei Bauplanungsverfahren) geltend machen können. Ein allgemeiner grundsätzlicher Anspruch auf Zugang zu Informationen über behördliche Vorgänge besteht jedoch nicht. Dadurch ist es möglich, dass z. B. Missstände...
Jean Angelov

Grundlagen und Grenzen eines staatsbürgerlichen Informationszugangsanspruchs

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2000 (Studien zum Öffentlichen Recht, Völker- und Europarecht 2); 301 S.; brosch., 98,- DM; ISBN 3-631-35643-9
Rechtswiss. Diss. Potsdam; Gutachter: E. Klein, H. Pohl-Zahn. - Das Verwaltungshandeln unterliegt dem Amtsgeheimnis; deshalb ist es den Bürgern normalerweise nur möglich, Einblick in die entsprechenden Vorgänge zu nehmen, wenn sie ein eigenes Interesse an dem Thema der Verhandlung (z. B. bei Bauplanungsverfahren) geltend machen können. Ein allgemeiner grundsätzlicher Anspruch auf Zugang zu Informationen über behördliche Vorgänge besteht jedoch nicht. Dadurch ist es möglich, dass z. B. Missstände im Verwaltungshandeln aufgrund des Geheimhaltungsgrundsatzes nicht an die Öffentlichkeit dringen. Im Sinne einer demokratischen Kontrolle wäre - so der Autor - eine Öffentlichkeit staatlichen Verwaltungshandelns jedoch angezeigt. Die Arbeit prüft deshalb im ersten Teil, inwieweit im Rahmen der geltenden Gesetze ein direkter oder abgeleiteter eigenständiger Anspruch auf Informationen über behördliches Handeln der Bürgerinnen und Bürger festgestellt werden kann. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass dieser nicht gegeben ist. Deshalb diskutiert er die entsprechenden Regelungen in anderen Ländern und entwickelt abschließend einen Gesetzesentwurf für ein neues Bundesinformationszugangsgesetz, mit dem ein solcher Rechtsanspruch auf Informationen gegenüber den Behörden festgeschrieben werden soll. Inhaltsübersicht: 2. Staatsbürgerlicher Informationsanspruch im geltenden Recht: A. Einfach-gesetzliche Gewährleistung; B. Verfassungsrechtliche Grundlagen; C. Europäisches Gemeinschaftsrecht. 3. Entwicklung eines einfach-gesetzlichen staatsbürgerlichen Informationszugangsanspruchs: A. Auslandsrechtliche Beispiele für den staatsbürgerlichen Informationszugang; B. Öffentlichkeitsprinzip in Deutschland; C. Rechtspolitische Reformüberlegungen; D. Konkrete Gesetzentwürfe; E. Beispiele für spezielle Informationszugangsrechte; F. Allgemeine Informationszugangsrechte; G. Vorschlag für ein Bundesinformationszugangsgesetz (BIZG).
Silke Becker (Be)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.322.343 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Jean Angelov: Grundlagen und Grenzen eines staatsbürgerlichen Informationszugangsanspruchs Frankfurt a. M. u. a.: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/12928-grundlagen-und-grenzen-eines-staatsbuergerlichen-informationszugangsanspruchs_15495, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 15495 Rezension drucken
CC-BY-NC-SA