/ 11.06.2013
Johannes Hellermann
Örtliche Daseinsvorsorge und gemeindliche Selbstverwaltung. Zum kommunalen Betätigungs- und Gestaltungsspielraum unter den Bedingungen europäischer und staatlicher Privatisierungs- und Deregulierungspolitik
Tübingen: Mohr Siebeck 2000 (Jus publicum 54 Jus Publicum 54); XXIV, 390 S.; ISBN 3-16-147220-9Rechtswiss. Habilitationsschrift Bielefeld; Gutachter: J. Wieland, Ch. Gusy. - Die kommunale Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge, die die Daseinsbedingungen des Einzelnen sicherstellen soll, umfasst traditionell die unterschiedlichsten Bereiche. Das Spektrum reicht von der Finanzierung sozialer und kultureller Einrichtungen über die Abfallbeseitigung bis hin zur Wasser- oder Energieversorgung und anderem mehr. Diese öffentliche Daseinsvorsorge der Gemeinden unterliegt nicht nur einem Wandel...
Johannes Hellermann
Örtliche Daseinsvorsorge und gemeindliche Selbstverwaltung. Zum kommunalen Betätigungs- und Gestaltungsspielraum unter den Bedingungen europäischer und staatlicher Privatisierungs- und Deregulierungspolitik
Tübingen: Mohr Siebeck 2000 (Jus publicum 54 Jus Publicum 54); XXIV, 390 S.; Ln., 178,- DM; ISBN 3-16-147220-9Rechtswiss. Habilitationsschrift Bielefeld; Gutachter: J. Wieland, Ch. Gusy. - Die kommunale Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge, die die Daseinsbedingungen des Einzelnen sicherstellen soll, umfasst traditionell die unterschiedlichsten Bereiche. Das Spektrum reicht von der Finanzierung sozialer und kultureller Einrichtungen über die Abfallbeseitigung bis hin zur Wasser- oder Energieversorgung und anderem mehr. Diese öffentliche Daseinsvorsorge der Gemeinden unterliegt nicht nur einem Wandel der rechtlichen Bedingungen, zunehmend findet eine (Teil)Privatisierung der entsprechenden Aktivitäten statt oder befindet sich zumindest in der Diskussion. Vorgaben dazu kommen teilweise auch von Bund und Ländern oder von der Europäischen Union. Die Arbeit untersucht aus vorwiegend juristischer Perspektive, welche rechtlichen Grenzen sowohl Bund und Länder als auch die Organe der Europäischen Gemeinschaft zu beachten haben, wenn sie den Kommunen Privatisierungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Daseinsvorsorge nahe legen wollen (11). Im Mittelpunkt der Überlegungen stehen in erster Linie die Städte; zudem werden neben allgemeinen Überlegungen exemplarisch die beiden Bereiche Telekommunikation und Energieversorgung betrachtet. Die flüssig geschriebene Arbeit ist auch für Nichtjuristen gut verständlich.
Inhaltsübersicht: I. Entwicklung und heutige Problemlage der kommunalen Daseinsvorsorge und ihrer hoheitlichen Reglementierung; II. Europa- und Verfassungsrechtliche Grundlagen der Regelung kommunaler Daseinsvorsorge: 1. Grundlagen der Regelung im Europäischen Gemeinschaftsrecht; 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben für den nationalen Gesetzgeber. III. Die einfachrechtliche Aufgabenverteilung zwischen Kommunen und Privatwirtschaft nach Maßgabe von Europa- und Verfassungsrecht: 1. Der allgemeine Rahmen kommunaler Betätigung in der Daseinsvorsorge; 2. Die Ordnung exemplarischer Bereiche der Daseinsvorsorge aus kommunaler Perspektive.
Silke Becker (Be)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.325 | 2.342 | 3.2 | 3.5
Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Johannes Hellermann: Örtliche Daseinsvorsorge und gemeindliche Selbstverwaltung. Tübingen: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/12713-oertliche-daseinsvorsorge-und-gemeindliche-selbstverwaltung_15217, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 15217
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Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
CC-BY-NC-SA
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