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/ 11.06.2013
Andrea Schulz

Parastaatliche Verwaltungsträger im Verfassungs- und Völkerrecht. Dargestellt am Beispiel des Goethe-Instituts unter besonderer Berücksichtigung des Staatsorganisationsrechts, der Grundrechte und der Staatenimmunität

Berlin: Duncker & Humblot 2000 (Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht 23); 615 S.; ISBN 3-428-09902-8
Rechtswiss. Diss. Hamburg. – Hat das Goethe-Institut, das der auswärtigen Kulturpolitik dient, juristisch gesehen annähernd den Status einer Behörde und ist somit an die Grundrechte gebunden? Oder ist es als "Privater" zu betrachten und genießt damit selbst Grundrechtsschutz (z. B. Meinungsäußerungsfreiheit)? Die Beantwortung dieser Fragen hat u. a. auch Konsequenzen hinsichtlich einer Beurteilung der dem Institut zukommenden möglichen Vorrechte und Befreiungen in den Gastländern. Die Auto...
Andrea Schulz

Parastaatliche Verwaltungsträger im Verfassungs- und Völkerrecht. Dargestellt am Beispiel des Goethe-Instituts unter besonderer Berücksichtigung des Staatsorganisationsrechts, der Grundrechte und der Staatenimmunität

Berlin: Duncker & Humblot 2000 (Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht 23); 615 S.; 158,- DM; ISBN 3-428-09902-8
Rechtswiss. Diss. Hamburg. – Hat das Goethe-Institut, das der auswärtigen Kulturpolitik dient, juristisch gesehen annähernd den Status einer Behörde und ist somit an die Grundrechte gebunden? Oder ist es als "Privater" zu betrachten und genießt damit selbst Grundrechtsschutz (z. B. Meinungsäußerungsfreiheit)? Die Beantwortung dieser Fragen hat u. a. auch Konsequenzen hinsichtlich einer Beurteilung der dem Institut zukommenden möglichen Vorrechte und Befreiungen in den Gastländern. Die Autorin untersucht deshalb einerseits den staats- und verfassungsrechtlichen, andererseits den völkerrechtlichen Status des Instituts und kommt zu dem Ergebnis, dass "das Goethe-Institut, obwohl oder gerade weil es nicht unmittelbar als 'der Staat' auftritt, wesentlich politischer agieren kann als ein in die staatliche Administration integriertes Kulturinstitut, wie wir es etwa in Italien oder Frankreich vorfinden" (552). Aus dem Inhalt: I. Rechtstatsachen: B. Historischer Überblick; C. Die heutige Situation und ihre zeitgeschichtliche Entwicklung. II. Der rechtliche Rahmen für die Tätigkeit des Goethe-Instituts; III. Ergebnisse: A. Aufgaben und Struktur des Vereins "Goethe-Institut"; B. Staatsrechtliche Einordnung des Verhältnisses Staat/Goethe-Institut und verfassungsrechtlicher Status des Vereins; C. Völkerrechtliche Einordnung des Verhältnisses Staat/Goethe-Institut und völkerrechtlicher Status des Vereins.
Silke Becker (Be)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.324.214.12.322 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Andrea Schulz: Parastaatliche Verwaltungsträger im Verfassungs- und Völkerrecht. Berlin: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/12503-parastaatliche-verwaltungstraeger-im-verfassungs--und-voelkerrecht_14949, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 14949 Rezension drucken
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