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/ 12.06.2013
Gerhard Nitz

Private und öffentliche Sicherheit

Berlin: Duncker & Humblot 2000 (Schriften zum Öffentlichen Recht 831); 672 S.; 101,24 €; ISBN 3-428-10169-3
Rechtswiss. Diss. Bielefeld; Gutachter: C. Gusy, G. Lübbe-Wolff. - Was beinhaltet die "Staatsaufgabe Sicherheit" und wie weit reicht diese? Diese Fragen, begrenzt auf solche Sicherheitsbemühungen, die zumindest formell auch von der Polizei wahrgenommen werden, stehen im Mittelpunkt dieser Studie, die Sicherheit vor allem als Rechtsgüterschutz versteht. Staatsaufgaben in diesem Kontext lassen sich unterscheiden in solche, die für den Staat verpflichtend, fakultativ oder verboten sind. Eine entspr...
Gerhard Nitz

Private und öffentliche Sicherheit

Berlin: Duncker & Humblot 2000 (Schriften zum Öffentlichen Recht 831); 672 S.; 101,24 €; ISBN 3-428-10169-3
Rechtswiss. Diss. Bielefeld; Gutachter: C. Gusy, G. Lübbe-Wolff. - Was beinhaltet die "Staatsaufgabe Sicherheit" und wie weit reicht diese? Diese Fragen, begrenzt auf solche Sicherheitsbemühungen, die zumindest formell auch von der Polizei wahrgenommen werden, stehen im Mittelpunkt dieser Studie, die Sicherheit vor allem als Rechtsgüterschutz versteht. Staatsaufgaben in diesem Kontext lassen sich unterscheiden in solche, die für den Staat verpflichtend, fakultativ oder verboten sind. Eine entsprechende Kategorisierung lässt sich auch für private Bemühungen um Sicherheit formulieren. Es besteht jedoch "keine notwendige Komplementarität staatlicher und privater Aufgaben etwa in dem Sinne, daß Private im Bereich notwendiger Staatsaufgaben nicht tätig werden dürfen oder aber Private im Bereich verbotener Staatsaufgaben tätig werden müssen oder zumindest dürfen" (23). Kombinationen sind vielmehr möglich. Der Autor erarbeitet Kriterien, die eine Abgrenzung zwischen privaten und öffentlichen Tätigkeitsfeldern im Sicherheitsbereich ermöglichen sollen. Dazu nimmt er zunächst eine Bestandsaufnahme des Privatisierungsprozesses vor, fragt sodann nach Erfahrungen im westlichen Ausland und erörtert schließlich verfassungsrechtliche Fragen. Nitz kommt zu dem Ergebnis, dass zwar die - wie er wohl nicht zu unrecht meint - politisch problematische Entwicklung dahin geht, dass sich das Trennungsmodell einer klaren Unterscheidung zwischen privater und öffentlicher Sicherheit auflöst, die Verfassung diesem Prozess jedoch nicht entgegenstünde. Inhaltsübersicht: 1. Private und öffentliche Sicherheit in Deutschland: § 1: Das Trennungsmodell als Grundidee der Rechtsordnung: A. Entwicklungen der Abgrenzung von öffentlicher und privater Sicherheit; B. Das Grundmodell der Rechtsordnung. § 2: Die aktuelle Situation: A. Die tatsächliche Situation; B. Diskussion des Verhältnisses privater und öffentlicher Sicherheit in Deutschland. 2. Private und öffentliche Sicherheit im Ausland: § 3: Vereinigte Staaten von Amerika: A. Historische Entwicklung eines amerikanischen Trennungsmodells und seine Wandlungen; B. Erscheinungsformen privater Sicherheit; C. Rechtlicher Rahmen; D. Ursachen und Diskussion privater Sicherheitsformen. § 4: Frankreich: A. Erscheinungsformen privater Sicherheit; B. Ursachen und Diskussion privater Sicherheitsformen; C. Rechtlicher Rahmen; D. Zusammenfassung und Fragen an das deutsche Verfassungsrecht. 3. Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche und private Sicherheit: § 5: Einzelne verfassungsrechtliche Vorgaben: A. Gewaltmonopol; B. Grundrechtliche Schutzpflichten; C. Art. 33 IV GG; D. Privatisierungsaussagen der bundesstaatlichen Kompetenzordnung; E. Subsidiaritätsprinzip und Grundrechte; F. Bürgerbeteiligung als verfassungsrechtlich abgesicherte Betroffenenpartizipation; G. Haushaltsverfassungsrechtliche Privatisierungsvorgaben; H. Weitere verfassungsrechtliche Aussagen zu privatem und öffentlichem Rechtsgüterschutz; I. Exkurs: Europarechtliche Vorgaben; J. Zusammenfassung in Thesen. § 6: Grundlinien des verfassungsrechtlichen Systems öffentlicher und privater Sicherheit und Darstellung anhand ausgewählter Beispielsfälle: A. Grundlinien des verfassungsrechtlichen Systems öffentlicher und privater Sicherheit; B. Einzelne Anwendungsfälle.
Detlef Lemke (LE)
Dipl.-Politologe.
Rubrizierung: 2.322.642.612.2632.212.343 Empfohlene Zitierweise: Detlef Lemke, Rezension zu: Gerhard Nitz: Private und öffentliche Sicherheit Berlin: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/13414-private-und-oeffentliche-sicherheit_16074, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 16074 Rezension drucken
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