Reinhard Bingener, Markus Wehner: Die Moskau-Connection. Das Schröder-Netzwerk und Deutschlands Weg in die Abhängigkeit
27.11.2023
Deutschland hielt trotz der Autokratisierung Russlands und der Aggressionen des Kremls gegen Nachbarstaaten lange an der energiepolitischen Zusammenarbeit fest. Einst waren Hoffnungen zur Umsetzung des gemeinsamen Hauses Europa damit verbunden, nun entpuppen sich Friedensdividende und Abhängigkeit in the long run als sicherheits- und wachstumspolitisch teure Fehlschlüsse. Die beiden FAZ-Korrespondenten zeichnen hier die politische Genese deutsch-russischer Energiebeziehungen seit der Schröder-Regierung nach und zeigen, warum auch nachfolgenden Koalitionen kein Richtungswechsel gelang. (tt)
Eine Rezension von Martin Malek
Beide Autoren dieses Buches sind Mitarbeiter der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), Markus Wehner war Korrespondent in Moskau. Vor dem Hintergrund des „großen“ russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, der seit Februar 2022 läuft (der „kleine“ hatte im Februar 2014 begonnen), stellen sie grundsätzliche Fragen: Wie und warum geriet Deutschland in seine Abhängigkeit von russischem Erdgas? Und warum blickte man insbesondere in Deutschland „mit so großer Naivität auf das Herrschaftssystem Putins“ (7)? Beides halten die Autoren – mit plausibel dargestellten Gründen – für die größten Fehler der deutschen Außenpolitik seit Gründung der Bundesrepublik 1949.
Bingener und Wehner verdeutlichen insbesondere für den Zeitraum 1998 bis 2022 die zentrale Rolle eines „Netzwerks“, in dessen Zentrum der ehemalige (1998–2005) Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) stand. Sie heben aber explizit hervor, dass die Schuld für die spätestens im Februar 2022 nicht mehr zu übersehenden Probleme im deutsch-russischen Verhältnis weder allein bei Schröder noch seiner Partei liegt. Auch die CDU/CSU und deren frühere (2005–21) Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich werden kritisch reflektiert: Merkel habe unverdrossen und ungeachtet aller Fakten an einer „strategischen Partnerschaft“ mit Russland festgehalten (144). Ebenso schätzten die meisten anderen Politiker der CDU/CSU Putin „nicht als Gefahr“ ein, sondern „viele mach[t]en sich für enge Beziehungen zu Moskau stark“. (147). Und dazu dienten auch „Russland-Kitsch“, „Putin-Kitsch“ und „Russland-Folklore“ (168, 175, 248).
Reinhard Bingener, Markus Wehner: Die Moskau-Connection. Das Schröder-Netzwerk und Deutschlands Weg in die Abhängigkeit
SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen
Band 7 Heft 3-2023, Aus der Zeitschrift SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen https://doi.org/10.1515/sirius-2023-3020
Die Erstveröffentlichung des Textes erfolgte am 7. September 2023.
Die Zeitschrift SIRIUS wird herausgegeben durch die Stiftung Wissenschaft und Demokratie (SW&D), ebenso ermöglicht die Stiftung ab dem Jahrgang 2022 die digitale Veröffentlichung aller Artikel in Open Access unter der Lizenz CCBY NC ND. Die SW&D ist eine wissenschaftsfördernde Stiftung, die sich in ihrer operativen Tätigkeit als Herausgeberin von SIRIUS und mit ihrem Onlineportal für Politikwissenschaft insbesondere um die Kommunikation politikwissenschaftlicher Forschungsergebnisse bemüht. Darüber hinaus unterhält sie eine eigene Forschungseinrichtung, das Institut für Parlamentarismusforschung in Berlin, und fördert das Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel.
Band 7 der Zeitschrift SIRIUS wird während des 30-jährigen Jubiläums der SW&D veröffentlicht. Die SW&D verfolgt mit ihren Einrichtungen und Förderprojekten das Ziel, insbesondere die Politikwissenschaft bei der Lösung praktischer und normativer Probleme der Demokratie zu unterstützen.
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