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/ 19.06.2013
Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

Memorandum 2004. Beschäftigung, Solidarität und Gerechtigkeit - Reform statt Gegenreform

Köln: PapyRossa Verlag 2004; 289 S.; 16,50 €; ISBN 3-89438-291-0
Den Ausgangspunkt des Memorandum 2004 bildet das Reformpaket Agenda 2010, mit dem die Bundesregierung die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft beleben und sichern will. Die Arbeitsgruppe kritisiert den neoliberalen Kurs der gegenwärtigen Gesundheits-, Renten-, Arbeitsmarkt-, und Steuerpolitik. Diese folge einer Reformrhetorik, nach der die Wettbewerbsfähigkeit durch den globalen Konkurrenzdruck und die Zukunftsfähigkeit durch die Überalterung der Gesellschaft bedroht sei und ein radikaler Umbau den Sozialsystemen der einzige Ausweg aus der gegenwärtigen Krise darstelle. Die Arbeitsgruppe hingegen führt die aktuellen Probleme „allein auf die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit, auf die Umverteilung des Volkseinkommens zu Lasten der Löhne und Gehälter und auf die Ausbreitung prekärer und niedrig entlohnter Arbeitsverhältnisse" (19) zurück. Sie entwickelt und begründet ein Konzept für eine alternative Wirtschaftspolitik, die an den Grundsätzen des Sozialstaats festhält und auf soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit sowie internationale Kooperation und Entwicklung setzt. Ihre Vorschläge konzentrieren sich auf die Bereiche Beschäftigungspolitik, soziale Sicherungssysteme und Steuerpolitik. Dazu gehören beispielsweise in der Gesundheitspolitik eine allgemeine Bürgerversicherung, in der Alterssicherung die Gewährung einer Mindestrente sowie für den Bereich der Beschäftigungspolitik ein bereits im Memorandum 2003 (siehe ZPol 4/03: 2.168) skizziertes umfassendes Investitionsprogramm für mehr Beschäftigung. Weitere Themen sind die Situation in Ostdeutschland sowie die Erweiterungspolitik der EU.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.3422.3433.5 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik: Memorandum 2004. Köln: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/20827-memorandum-2004_24284, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 24284 Rezension drucken
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