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/ 05.06.2013
Gerd Oberleitner

Menschenrechtsschutz durch Staatenberichte

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 1998 (Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft 2394); 294 S.; brosch., 89,- DM; ISBN 3-631-32832-X
Rechtswiss. Diss. Graz; Erstgutachter: W. Benedek. - Seit der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 wurden zahlreiche Menschenrechtsabkommen sowohl auf internationaler als auch auf regionaler Ebene ratifiziert. Die Überwachung der Umsetzung der darin jeweils enthaltenen Bestimmungen obliegt in vielen Fällen eigens geschaffenen Expertenausschüssen. Das wichtigste Kontrollverfahren in diesem Zusammenhang ist die Überprüfung von Staatenberichten, in denen die Vertragsstaaten regelmäßig über ihre innerstaatliche Rechtspraxis Auskunft zu geben haben. Anhand der komparatistischen Analyse universeller und regionaler Berichtssysteme sucht Oberleitner ein umfassendes Bild dieses Überprüfungsverfahrens zu gewinnen und dessen Möglichkeiten und Grenzen auszuloten. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen dabei der rechtliche Rahmen und die Praxis der Überwachungsorgane selbst. Zunächst erfolgen grundlegende Bemerkungen zur Durchsetzung von Menschenrechtsstandards sowie zur Rolle und Entwicklung des Berichtsverfahrens. Sodann werden die Funktionen und Inhalte der Staatenberichte analysiert, die Tätigkeit der Überwachungsorgane sowie die Rolle, die den Nichtregierungsorganisationen hierbei zukommt, untersucht. In einem weiteren Schritt beschäftigt sich der Autor ausführlich mit dem Ablauf des gesamten Berichtsverfahrens - von der Erstellung der Berichte über deren Prüfung bis hin zu seinen Konsequenzen. In einer abschließenden Würdigung werden die Leistungen und Schwächen des Berichtsverfahrens diskutiert und ausblickend mögliche Maßnahmen zu seiner verbesserten Wirksamkeit aufgezeigt.
Julia Schmidt-Häuer (JSH)
Dr., Referentin im wissenschaftlichen Dienst der SPD-Bürgerschaftsfraktion in Bremen.
Rubrizierung: 4.424.34.1 Empfohlene Zitierweise: Julia Schmidt-Häuer, Rezension zu: Gerd Oberleitner: Menschenrechtsschutz durch Staatenberichte Frankfurt a. M. u. a.: 1998, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/6769-menschenrechtsschutz-durch-staatenberichte_9108, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 9108 Rezension drucken
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