/ 17.06.2013
Bernhard Weiner
Privatisierung von staatlichen Sicherheitsaufgaben. Eine Untersuchung mit verfassungsrechtlichem Schwerpunkt
Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2001 (Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft 3063); 276 S.; brosch., 42,95 €; ISBN 3-631-36927-1Rechtswiss. Diss. Osnabrück; Gutachter: H.-W. Rengeling, A. Weber. - Seit Jahren wird die Frage nach der Privatisierung von Staatsaufgaben thematisiert. Die Problematik hat bereits auch den Bereich staatlicher Aufgabenstellung erreicht, der eigentlich als eine originäre staatliche, ja den Staat erst notwendig machende Aufgabe gilt: die Gewährleistung von Sicherheit. Sichtbarer Ausdruck dieser Entwicklung sind die Expansion der privaten Sicherheitswirtschaft sowie die zunehmende Privatisierung öffentlicher Räume. Aber unter welchen rechtlichen Voraussetzungen und mit welchen Konsequenzen können staatliche Sicherheitsaufgaben auf Private übertragen werden? Diese Fragen untersucht der Autor, der als ehemaliger Kriminaloberkommissar besondere Erfahrungen im Sicherheitssektor machen konnte. Die Studie ist (verfassungs-)rechtlich orientiert. Weiner geht es vor allem darum, Kriterien zu entwickeln, aus denen die Antwort auf die Frage nach der Privatisierbarkeit abzuleiten ist.
Inhalt: I. Grundlagen zur Privatisierung von staatlichen Sicherheitsaufgaben: § 1 Erscheinungsformen von Staatsaufgaben; § 2 Erscheinungsformen der Privatisierung. II. Grenzen der Privatisierung de lege lata: § 3 Staatstheoretische Erwägungen; § 4 Gemeinschaftsrechtliche Einflüsse; § 5 Verfassungsprinzipien als Privatisierungsgrenzen; § 6 Verfassungsnormen als Privatisierungsgrenzen. III. Einzelfragen zur Privatisierung staatlicher Sicherheitsaufgaben de lege ferenda: § 7 Entwicklung und Tendenzen der Privatisierung; § 8 Rechtspolitische Vorstellungen; § 9 Exklusive staatliche Sicherheitsaufgaben; § 10 Beurteilung ausgewählter Einzelbereiche.
Detlef Lemke (LE)
Dipl.-Politologe.
Rubrizierung: 2.32 | 2.343 | 2.325
Empfohlene Zitierweise: Detlef Lemke, Rezension zu: Bernhard Weiner: Privatisierung von staatlichen Sicherheitsaufgaben. Frankfurt a. M. u. a.: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/15191-privatisierung-von-staatlichen-sicherheitsaufgaben_17265, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 17265
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Dipl.-Politologe.
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